Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 266

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 266 (NW ZK SED DDR 1973, S. 266); ts V ~ г ;.r 1 ' ' ?■ . ■; ; . ■ :.■ : ■ " " ' ■ - . .- . V- - . Qualität unserer Erzeugnisse verbessern. Ich nenne bewußt diese drei Möglichkeiten zur Steigerung der Arbeitsproduktivität, weil sie in unserem Betrieb, auch im Bereich unserer APO, große Reserven darstellen Nun reicht es doch aber nicht, wenn wir einfach sagen: Lastet die Maschinen aus, nutzt voll die Arbeitszeit, verbessert die Qualität ! Damit lösen wir noch keine Aktivitäten aus. Überzeugungen und Einsichten vermitteln wir als Genossen vor allem dann, wenn es uns gelingt, wichtige Probleme einprägsam zu erklären. Anregungen dazu erwarten die Genossen auch von uns als APO-Leitung. Wie bemühen wir uns. dieser Forderung zu entsprechen? Indem wir zum Beispiel die Maschinenauslastung und volle Nutzung der Arbeitszeit nicht als nur ökonomische Probleme, sondern als wichtige politische Aufgaben diskutieren. Tatsache ist. daß ein Produktionsgrundarbeiter unseres Betriebes in einer Stunde einen Wert von rund 108 Mark produziert; in der Tafelpresserei sind es 270 Mark und in der Lackiererei .403 Mark. Eine Lackiermaschine kostet den Betrieb fast 2 Millionen Mark. Eine Stunde Produktionsausfall an dieser Maschine führt zu einem Verlust von etwa 900 Mark. Diese und ähnliche Zahlen bieten Vergleichsund Argumentationsmöglichkeiten. Die Genossen können in jedem Bereich, in jeder Brigade die Rechnung aufmachen. um konkret Plus und Minus auszuweisen. Und damit läßt sich in der Diskussion etwas anfangen. Volle Auslastung der Aggregate und volle Nutzung der Arbeitszeit garantieren eine kon- tinuierliche Produktion, die Erfüllung und Übererfüllung des Planes. Unter den Bedingungen des sozialistischen Eigentums an den Produktionsmitteln trägt damit jeder einzelne Werktätige dazu bei, die sozialistische Gesellschaft, unsere DDR, planmäßig und proportional zu entwickeln. Das liegt im Interesse des einzelnen und der gesamten Gesellschaft, es dient der weiteren schrittweisen Verwirklichung der Hauptaufgabe. Das ist etwa der Rahmen, in den wir als APO-Leitung ökonomische Probleme stellen und diskutieren. Im Wesentlichen bemühen wir uns immer bei Anregungen für die Diskussion, folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen: Die Genossen müssen Tatsachen und Zahlen erhalten. Dieser Grundsatz ist unseres Erachtens für alle Probleme gültig, die zur Diskussion gestellt werden, ob sie nun den Betrieb, die Beziehungen der sozialistischen Staatengemeinschaft, den internationalen Klassenkampf, das imperialistische System und anderes mehr be-! treffen. Die Anregungen für die Diskussion sollten den unterschiedlichen Bedingungen in den Bereichen die Lackiererei unterscheidet sich in Ausrüstung und Produktion von der Tafelpresserei entsprechen. Die Beachtung dieses Grundsatzes erleichtert es den Genossen in den Bereichen, die Diskussionen zielgerichtet zu fuhren. j Die Genossen brauchen für das politische Ge-! spräch Hinweise auf Zusammenhänge, das heißt darauf, wie sogenannte kleine Fragen mit gro-I ßen politischen Problemen zu verbinden sind. dungskombinâtes Erfurt 17 Vorschläge und Hinweise unterbreitet. die einer wirksamen Durchsetzung unserer Jugendpolitik den Weg bereiten sollten. Während der Nachkontrolle Ende 1972 konnte festgestellt werden: Alle Vorschläge und Hinweise wurden realisiert bzw berücksichtigt. So haben sich zum Beispiel Treffpunkte der Leiter durchgesetzt, und von den Ju- gendlichen wurden zahlreiche Ideen zur Unterstützung der finanziellen Vorbereitung der X. Weltfestspiele verwirklicht. In vielen Betrieben und Einrichtungen führte die Massenkontrolle auch dazu, daß sich die Grundorganisationen unserer Partei mehr als bisher den Problemen der Jugend annehmen. So u. a. im Gummikombinat Thüringen, Betrieb Waltershausen. Dort wurde der Bericht der ABI in einer gemeinsamen Sitzung des Jugendausschusses der Gewerkschaft und der Parteilei- tung ausgewertet. Danach beschloß die Parteileitung, welche Verantwortung den APO bei der politisch-ideologischen Arbeit mit der Arbeiterjugend zukommt. Es kam dabei u. a. zu folgenden Festlegungen: Um die FDJler zielgerichtet bei der ideologischen Vorbereitung der X. Weltfestspiele zu unterstützen, ist ihnen vor allem bei der Auswahl und Qualifizierung der Zirkelleiter für das FDJ-Stu-dienjahr zu helfen; regelmäßige Berichterstattung der staatlichen Leiter vor den Leitungen der 266;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel unzweckmäßig, Aufzeichnungen von schriftungewandten Beschuldigten und solchen mit mangelndem Intelligenzgrad anfertigen zu lassen; hier genügt die abschließende Stellunonahme zur Straftat.