Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 208

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 208 (NW ZK SED DDR 1973, S. 208); ten, die die Gestaltung inhaltsreicher, lebensnaher Mitgliederversammlungen zum Inhalt haben. Wir richten die Bitte an alle Genossen, in kurzen Beiträgen mitzuteilen, was sich beim Vorbereiten und Durchführen ihrer Mitgliederversammlung besonders bewährt, aber auch, was einer noch erfolgreicheren Arbeit im Wege steht. Die Genossen sollten beim Erfahrungsaustausch im „Neuen Weg" unter anderem darauf ein-gehen, wie die Mitgliederversammlung die Genossen zum einheitlichen Handeln und dazu befähigt, die Politik der Partei überzeugend zu erklären, wie sie die Genossen mit Informationen und Argumentationen ausrüstet und wie sie die Fragen behandelt, die das Leben stellt. Und auch solche Fragen interessieren unsere Leser, ob und welche Beschlüsse in der Mitgliederversammlung gefaßt werden, wie die staatlichen Leiter Rechenschaft ablegen und wie Parteiaufträge abgerechnet werden. Kurt Menzfeld* Parteisekretär im VEB Kaltwalzwerk Oranienburg Wir gehen auf aktuelle Fragen ein Der Beschluß und die Konferenz über die Aufgaben der Agitation und Propaganda haben in unserer Grundorganisation dazu angeregt. Erreichtes sachlich zu analysieren und gründlich zu überlegen, wie wir unsere marxistisch-leni- nistische Ideologie noch wirksamer verbreiten können. All unsere Überlegungen und auch die bereits eingeleiteten praktischen Schlußfolgerungen treffen in einem Punkt immer wieder zusammen : in der Mitgliederversammlung. Davon, welche Themen die Mitgliederversammlung behandelt, und auf welche ökonomischen und politisch-ideologischen Aufgaben sie die Genossen einheitlich orientiert, hängt doch maßgeblich die Kampfkraft jedes einzelnen Unserer Genossen und die der gesamten Grundorganisation ab. Von den Hinweisen des Beschlusses über die Aufgaben der Agitation und Propaganda möchte ich einen herausgreifen : Die Leitungen der Partei haben dafür zu sorgen, daß in den Mitgliederversammlungen die Themen behandelt werden, die das Leben stellt, und daß dies politisch gehaltvoll geschieht. Dazu einige unserer Erfahrungen. Unsere Mitgliederversammlungen beginnen mit einem Bericht der Parteileitung über Stimmungen und Meinungen im Betrieb. Dieser Bericht geht auf zwei bis drei Fragenkomplexe bzw. Probleme ein, erläutert dazu den Standpunkt der Parteileitung und vermittelt entsprechende Argumentationen. Im Februar behandelte der Bericht die Ursachen des Sieges des vietnamesischen Volkes, würdigte die Initiativen der Betriebsangehörigen zur Unterstützung beim Wiederaufbau und gab eine einheitliche Orientierung zu Fragen, die den Berliner Vertrag sowie die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu einigen imperialistischen Ländern betrafen. Diesem Bericht folgte das Referat, dessen Thema, falls es nicht zentral vorgegeben ist, Aufgaben vital und die volle Absicherung des Aufbaus der Abteilung für Zulieferungen für die Konsumgüterindustrie. Die APO-Leitungen Speicherfertigung. Leiterplattenfertigung und Baugruppenfertigung sehen eine wichtige Reserve zur Steigerung der Arbeitsproduktivität in der Kontinuität der Produktion. Gemeinsam mit den Ge- Щу§0ШШЖ 208 nossen und der FDJ-Leitung wurde den Kollektiven und Brigaden überzeugend erläutert. daß von der termin- und qualitätsgerechten Bereitstellung der Speicher und Baugruppen die Kontinuität der Endmontage abhängt. Die ersten Ergebnisse zeigten sich in der kontinuierlichen Planerfüllung und Übererfüllung im Monat Dezember 1972 und Januar 1973. Dem Betriebsteil wurde im Rahmen der staatlichen Aufgaben für 1973 eine Arbeitszeiteinsparung von 151000 Stunden = 12 Pro- zent übertragen. Nach eingehender Diskussion über die weitere Ausschöpfung der Möglichkeiten zur Steigerung der Arbeitsproduktivität durch Rationalisierung. Neuererwesen und Normenarbeit konnte in der Vertrauensleutevollversammlung am 18. Januar 1973 beschlossen werden, zusätzlich 61 000 Stunden == vier Prozent einzusparen. Kurt Wiebe! Parteisekretär im VEB Rechenelektronik Betriebsteil Meiningen;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Anforderungen an die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Erfоrdernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit der Leiter untersuchungsführender Referate der Linie Vertrauliche Verschlußsache . Die Bedeutung des Ermittlungsver-fahrens im Kampf gegen die Angriffe des Feindes und für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zur Anwendung, da sie gute Möglichkeiten der erzieherischen Einflußnahme auf den Befragten bietet und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der sonstigen Prüfungshandlungen häufig die Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht überzeugend begründet werden kann, wenn die Feststellungen im Prüfungsverfahren bereits ergeben haben, daß die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermitt lungsverfahrens vorliegen.