Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 138

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 138 (NW ZK SED DDR 1973, S. 138); zu lösen .“*) Wachsende Aufrüstung in der BRD Das gilt auch für den Imperia- 1962 1970 Millionen DM Gesamte Wissens-chaftsausgaben 1 431 4 709 Militärische Forschung 733 2 513 davon: direkte militärische Forschung 410 1 146 Kernforschung und -technik 312 913 Weltraum- und Luftfahrtforschung 11 453 Kriege hervorbringt und daran Profit macht. Es beweist sich, „daß der Imperialismus weder sein Wesen gewandelt hat noch imstande ist, irgendeine Lebensfrage der Menschheit Die Rüstungsmonopoîe in der BRD machen auch unter der SPD/FDP-Regierung weiter ihr Geschäft. Gerade in den letzten Jahren hat sich die Rüstungsindustrie der BRD expansiv entwickelt. So hat sich seit 1960 der westdeutsche Rüstungshaushalt verdoppelt. (1960 = 12,1; 1972 - 24,2 Mrd. DM). Während die Rüstungsimporte Ende der 50er Jahre noch zum überwiegenden Teil die Aufträge der Bundeswehr abdeckten (1957 = 60,6 Prozent) hat sich das Verhältnis inzwischen völlig umgekehrt; zu 80 Prozent wird die Bundeswehr aus der eigenen Industrie ausgerüstet. Der Staat hat den Rüstungskonzernen Milliardenbeträge bereitgestellt. wie in dem anderen Fall bedroht diese Politik das Leben der Völker. Sie enthüllt das reaktionäre und menschenfeindliche Wesen des Imperialismus, eines Systems, das immer wieder barbarische lismus in der BRD. Imperialismus bleibt Imperialismus. Gleich welche staatserhaltende Partei die Regierung stellt, entscheidend sind die ökonomischen Machtverhältnisse. Und diese sind in der BRD eindeutig. Namen wie Flick, Mannesmann, Messerschmitt, Bölkow und andere stehen für Monopolbesitz, für Privateigentum an den Produktionsmitteln. Namen wie diese sind aus der Vergangenheit be-kannt und vor der Geschichte und Weltöffentlichkeit mit dem Brandmal des Kriegsver-brechms gekennzeichnet worden, das heute den USA und ihrèn engsten Verbündeten mit den Verbrechen in Vietnam aufgedrückt wird. Der Staat und sein Regierungsapparat sind keine anonyme Größe. In der Regierung gibt gegenwärtig nicht die CDU/CSU den Ton an, und dennoch begünstigt diese Regierung eindeutig die imperialistische Aufrüstung in der BRD. Sie stimmt auch völlig den Bestrebungen der USA und reaktionärer und militaristischer Kräfte Westeuropas zu, die alten Pläne einer EVG beziehungsweise einer Europa- Armee neu zu beleben und bis zu einer integrierten Rüstungsindustrie sowie einer westeuropäischen Atomstreitmacht weiterzuführen. Ihre institutionelle Form fand diese Entwicklung in Gestalt der sogenannten Euro-Group das ist ein gesondertes Gremium westeuropäischer NATO-Länder (ohne Frankreich und zwei kleinere Länder) inerhalb der NATO. Die zehn in der sogenannten Euro-Group zusammen- geschlossenen NATO-Staaten haben erst Ende des vergangenen Jahres beschlossen, ihre Militärausgaben für 1973 um 1,5 Milliarden Dollar zu erhöhen. Die BRD wird 45 Prozent dieser Summe tragen und ihr Militärbudget auf 23 Prozent der Gesamtausgaben des neuen Haushalts erhöhen. Gegen imperialistische Kriegspolitik Mehr als alles andere offenbart in der Gegenwart der furchtbare Krieg der USA gegen die Völker Indochinas, wie und wozu der Imperialismus die Mittel der Rüstung einzusetzen gewillt ist, wenn er nicht daran gehindert wird. Die Völker der Welt haben die Kraft dazu, und gerade die sich täglich weiter zugunsten des Sozialismus verändernde Weltsituation schafft günstige Bedingungen für den Kampf um die Erhaltung des Friedens. Für die Völker der Welt gilt es, „ihre Anstrengungen zu vereinen und zu verstärken zur Erhaltung und Festigung des Friedens, zur Beseitigung der Kriegsgefahr und der Herde imperialistischer Aggression, für die Verwirklichung der Beschlüsse der UNO über die Nichtanwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen und über das Verbot der Kernwaffen und anderen Massen Vernichtungsmittel für alle Zeiten“.b) Manfred Grey 1) „An die Völker der Welt“, ND vom 24. 12. 1972 2) L. I. Breshnew, Rechenschaftsbericht des ZK der KPdSU an den ХХГѴ. Parteitag, APN-Verlag Moskau, Dietz Verlag Berlin 1971, S. 23 3) Internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau 1969, Dokumente, Dietz Verlag Berlin 1969, S. 10 4) Beschluß des Politbüros des ZK der SED vom 7. 11. 1972 5) „An die Völker der Welt“, ND vom 24. 12. 1972 I (Zahlenmaterial z. T. IPW) 138;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit überprüft. Im Ergebnis der Überprüfungen konnte festgestellt werden, daß die Mehrzahl der bisher erfaßten antifaschistischen Widerstandskämpfer, welche die Zeit des Faschismus überlebt haben, aufgrund ihrer inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit hinsichtlich ihrer Eignung zu prüfen und zu entwickeln. Bei der Übernahme von in den aktiven Dienst Staatssicherheit ist zu gewährleisten daß keine Gefährdung der Konspiration und Geheimhaltung die Möglichkeit von Befragungen mit dem Beschuldigten zu geben. Genossen. Es ist erforderlich, die Ereignis- und Tatortuntersuchung weiter zu vervollkommnen.