Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 1149

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 1149 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1149); sen innere Widersprüche als lösbar hinzustellen versucht, sind keineswegs zu unterschätzen. Doch auch in der BRD geht die Arbeiterklasse häufiger zu direkten Kampfaktionen gegen die Folgen der Inflation und die unmenschliche Ausbeutung über. Seit 1971 beteiligten sich nahezu eine Million Arbeiter und Angestellte der BRD an Streikaktionen. Versprechungen machen eben nicht satt. I Abstrakte „Wert Vorstellungen“ heben die Intensivierung der Ausbeutung nicht auf. Begriffe wie die von „Sozialpartnerschaft“ oder der „Klassenharmonie“ verblassen. Auch die neue Parole von einer „Humanisierung der Arbeitswelt“ vermag die Gebrechen und die Menschenfeindlichkeit des Imperialismus nicht aus der Welt zu schaffen. Die Manipulierung stößt auf ihre Grenzen. Anpassung hebt Aggressivität nicht auf Die durch die Kraft und Macht der Sowjetunion und der anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft sowie die Friedensoffensive des Sozialismus bewirkte Anpassung des Imperialismus an das veränderte Kräfteverhältnis hat dessen aggressives Wesen nicht geschmälert, geschweige denn beseitigt. Die Aggressivität des BRD-Im-perialismus tritt uns ziemlich unverhüllt besonders in solchen Situationen gegenüber, da durch imperialistische Expansionspolitik Zuspitzungen in der internationalen Lage herbeigeführt werden. Das zeigen die Ereignisse in Chile und im Nahen Osten besonders kraß. Als in Chile am 11. September die faschistische Militärjunta die rechtmäßige Regierung unter Salvador Allende stürzte, den Präsidenten ermordete und damit begann, Mitglieder und Anhänger der Unidad Popular zu jagen, zu foltern und zu töten, da war in den BRD-Massenmedien sofort und in kaum zu überbietendem Zynismus vom „reinen Tisch ma- Das Bild über das zutiefst menschenfeindliche, aggressive Wesen des BRD-Imperialismus wird ergänzt durch die Manipulierungsmethoden der Mas- chen“ die Rede, von der „längst fälligen Maßnahme“, vom „eisernen Durchgreifen“, von der „Rettung der Verfassung in letzter Stunde“. Da wurde in der „Welt“ geschrieben: „Die Verwaltung einer Armee ist auf gebaut auf eine Leistung: Vernichtung des Gegners.“ Da wurde in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ einem deutsch-chilenischen Faschisten das Wort erteilt: „Jetzt beten wir darum, daß es uns gelingt, das Militär wenigstens für zwei oder drei Jahre zur Ausübung der Macht zu bewegen.“ Solche schwarz auf weiß gesetzte Unmenschlichkeit soll auch eine innere Funktion erfüllen : Sie soll den Leser, Hörer und Zuschauer einschüchtern. Denkt ja nicht an Veränderungen der bestehenden Ordnung also der Allmacht des Großkapitals! Sie soll an Brutalität gewöhnen. Die massenhafte Ermordung von Demokraten, Sozialisten, Kommunisten in Chile das wird als ganz „selbstverständlich“, ja als „verfassungsgemäß“ hingestellt. senmedien während der Ereignisse im Nahen Osten. Da versucht man, den Begriff „Kriegskorrespondent“ populär zu machen. Da wird von „Kes- selschlachten“, von „gigantischen Panzerschlachten“ und von „Marathoneinsätzen der israelischen Luftwaffe“ wie von einem Wochenendausflug gesprochen. Da heißt es im BRD-Fernsehen : „Der Krieg wird per Fernsehen in die Häuser geliefert, in die Wohnstuben und an die Abendbrottische. Mit einem Knopfdruck lassen wir den Krieg erscheinen.“ Ein Knopfdruck und der Krieg ist da. Ein Knopfdruck und der Krieg ist wieder weg, vorbei. Gewöhnung an die Grausamkeiten des Krieges und Verniedlichung des Krieges paaren sich. Das geschieht übrigens in den gleichen Massenmedien, die, weil der Sozialismus den Imperialismus in Europa zum Verzicht auf die Anwendung militärischer Gewalt und zur friedlichen Koexistenz zwang, zumindest zeitweilig auf „Friedfertigkeit“ umschalten, um sich nicht zu isolieren und die Volksmassen zu täuschen. Bürgerliche Ideologen und Psychologen besitzen die Stirn, Manipulierung zu den „natürlichen Ergebnissen“ des Zeitalters der „Massenzivilisation“ zu zählen. Manipulierung sei legitim und erforderlich, um das Bewußtsein und das Verhalten der Menschen zu steuern! Der Imperialismus ist parasitärer und sterbender Kapitalismus. Lenins Einschätzung des Imperialismus bestätigt sich vollauf in unseren Tagen, in der Praxis dieser Gesellschaftsordnung, die im Interesse der Aufrechterhaltung ihrer überholten Machtverhältnisse den Menschen geistig verkrüppelt und seine freie Entwicklung nicht zuläßt. Dr. Georg Grasnick Manipulierung ist geistige Verkrüppelung 1149;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung auslösen. Die ständige Entwicklung von Vorläufen Ausgehend von den generellen Vorgaben für die Intensivierung der Arbeit mit den von der Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.