Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 1126

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 1126 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1126); tengemeinschaft zu stärken. Doch die einzelnen Betriebe sind daran unterschiedlich beteiligt Im VEB Stoßdämpferwerke Hartha zum Beispiel arbeiten fast alle Werktätigen bzw. Kollektive nach schöpferischen Plänen. Im VEB Apparatebau Leißnig hingegen ist der Prozentsatz wesentlich geringer. Mit Hilfe unserer Kreisleitung und des Sekretariats ermittelten wir gemeinsam mit den Genossen in den Grundorganisationen die Ursache für diesen Unterschied. Es zeigte sich, daß im VEB Stoßdämpferwerke Hartha also dort, wo die Mehrheit der Werktätigen Verpflichtungen zur zusätzlichen Steigerung der Arbeitsproduktivität eingegangen ist die politisch-ideologische Arbeit darauf gerichtet war und ist, systematisch eine solche Grundfrage wie die Steigerung der Arbeitsproduktivität im Zusammenhang mit den betrieblichen Erfordernissen zu klären. Das Ergebnis dieser zielgerichteten politischen Arbeit widerspiegelte sich dann auch in den zusätzlichen Verpflichtungen, in den vielen bewußten Aktivitäten zur weiteren Stärkung der Republik. Die Aufgabe unserer Kreisleitung bestand unter anderem darin, dem VEB Apparatebau Leißnig also dem Betrieb, in dem es mit der zusätzlichen Steigerung der Arbeitsproduktivität noch langsamer vorangeht ' verstärkt an Ort und Stelle zu helfen, die politisch-ideologische Arbeit nach dem Beispiel der Genossen der Stoßdämpferwerke Hartha zu führen. Das verlangte von uns, gemeinsam mit den Genossen der Grundorganisation die Situation des Betriebes zu analysieren, dabei Reserven aufzuspüren, die als konkrete Anknüpfungspunkte für die Diskussionen zur Steigerung der Arbeitsproduktivität genutzt werden konnten. Im Apparatebau Leißnig stellten wir unter anderem Hemmnisse in der Produktionsorganisation fest; es zeigten sich auch Mängel in der Kooperation, und was eine zielgerichtete Diskussion besonders erschwerte, war die ungenügende Entwicklung der sozialistischen Demokratie im Betrieb. Die Werktätigen wurden wenig informiert, es wurde ungenügend auf den Erfahrungsschatz der Arbeiter im Kampf um die Planerfüllung und bei der Steigerung der Arbeitsproduktivität zurückgegriffen. - Dies unter anderem waren sehr konkrete Anknüpfungspunkte, um ins Gespräch zu kommen, dabei mit Hilfe des Betriebskollektivs Mängel zu überwinden und dadurch eine Aufgeschlossenheit zu fördern, die Voraussetzung ist, um über die weitere Steigerung der Arbeitsproduktivität und den persönlichen Beitrag der Werktätigen sprechen zu können. Plastische und anschauliche Darlegungen Wir konnten und können uns in (den Diskussionen zur zusätzlichen Steigerung der Arbeitsproduktivität und damit zur Stärkung unserer Republik auf die Tatsache stützen, daß mit Hilfe der meisten Betriebskollektive des Kreises die Arbeitsproduktivität um 2,1 Prozent über den Plan 1973 hinaus gesteigert wurde. Diese 2,1 Prozent damit argumentieren wir entsprechen einer zusätzlichen Warenproduktion von 25 Millionen Mark. Dieses Argument gewinnt an Überzeugungskraft, wenn es mit weiteren Details vervollständigt wird. In den Anleitungen und bei der Unterstützung der Genossen unmittelbar in den Grundorganisationen lenken wir die Auf- Bei einem Treffen mit Komsomolzen im Haus der Offiziere der Sowjetarmee in Frankfurt (Oder) kam es zu freundschaftlichen Gesprächen u. a. zwischen der Oberschülerin Bärbel Ulber und Angehörigen der Sowjetarmee. Foto: ADN-ZB/Venth 1126;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit geheimgehalten werden. Durch die Nutzung seines Mitspracherechts bei Vergünstigungen und Disziplinarmaßnahmen verwirklicht der Untersuchungsführer einen wesentlichen Teil seiner Verantwortung für die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen. Die grundlegenden Aufgaben des Strafverfahrens sind in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Gericht, vorläufigen Einstellung des Erhebung der Anklage oder Beantragung eines Strafbefehls bei Gericht. Die diesbezüglichen Befugnisse der Untersuchungsorgane und des Staateanwaltes sind differenziert geregelt.