Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 1069

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 1069 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1069); Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur Überbietung des Planes ausgeschöpft. Eine unserer Erfahrungen besagt, daß die Reserven nur dann für die Erfüllung und Übererfüllung des Planes voll wirksam werden. Wenn die Leiter ihre Verantwortung wahrnehmen. Diesem Zweck dienen auch die regelmäßigen Berichterstattungen der verantwortlichen Leiter vor der Parteileitung. In diesen kollektiven Beratungen legen die Leiter Rechenschaft ab, wie es um den Plan und den Gegenplan steht. Dabei entstehen viele neue Vorschläge, wie die Arbeitsproduktivität weiter zu steigern ist. Diese Vorschläge werden auf gegriffen und mit den Werktätigen beraten. Auch dadurch regen wir die Kolleginnen und Kollegen an, neue Verpflichtungen zu übernehmen. Das führte dazu, daß bis Ende August 1973 der Gegenplan mit 117,7 Prozent erfüllt wurde. Unsere Parteileitung geht davon aus, daß der Gegenplan nur durch eine breite Initiative aller Werktätigen im sozialistischen Wettbewerb zu erfüllen ist. Sie läßt sich davon leiten, was auch im Interview des Genossen Erich Honecker zu Beginn der Parteiwahlen 1973/74 zum Ausdruck kommt, daß uns kommunistische Offenheit, Lebensnähe in der Arbeit, Vertrauen in die Initiative der Werktätigen und Aufgeschlossenheit gegenüber ihren Bedürfnissen vorangebracht haben und daß nur auf dieser bewährten Grundlage Erfolge möglich sind. Ideologische Klarheit und bewußtes Handeln Um die Werktätigen auf die Schwerpunkte bei der Erfüllung des Betriebsplanes und des Gegenplanes zu lenken, untersucht die Parteiorga- nisation ständig den Stand der Planerfüllung. Dabei stellte sich zum Beispiel heraus, daß bereits in den ersten Monaten des Jahres 1973 besonders die Vertragsrückstände den Kampf um die Erfüllung des Staatsplanes und die Aufstellung des Gegenplanes erschwerten. In Parteiversammlungen und in den Beratungen der Parteileitung hoben wir hervor, daß falsche Auffassungen die Ursache für diese Rückstände waren. Die Kontinuität der Produktion war nicht gewährleistet, und bestimmte Probleme der Materialversorgung wurden nicht zügig gelöst. Einige versuchten zu begründen, daß auf Grund der vielschichtigen Produktion im Werk und eines umfangreichen Sortimentes Vertragsrückstände immer wieder auf treten würden. Bei den anschließenden Diskussionen in den Kollektiven und in den vielen persönlichen Gesprächen mit Leitern, an denen Kolleginnen und Kollegen aus der Produktion teilnahmen, wiesen wir auf den Schaden für die Volkswirtschaft und für die Versorgung der Bevölkerung hin, der durch Vertragsrückstände entsteht. Es wurde unterstrichen, daß jeder Betrieb ein integrierender Bestandteil der Volkswirtschaft ist. Deshalb besteht eine seiner vornehmsten Aufgaben darin, die mit den Vertragspartnern abgeschlossenen Verträge über Kooperation, Leistungen und Lieferungen von Erzeugnissen verantwortungsbewußt und gewissenhaft zu erfüllen. Geschieht das nicht, gibt es nicht nur Störungen im einzelnen Betrieb, sondern in ganzen Industriezweigen bzw. in der gesamten Volkswirtschaft. Diese Störungen, so führte Genosse Erich Honecker in seinem Interview zum Beginn der Parteiwahlen 1973/74 aus, führen dazu, daß ein Teil der Produktion volkswirtschaftlich nicht wirksam wird. gute ökonomische und gesellschaftliche Ergebnisse und gewährleistet eine einwandfreie Qualitätsarbeit sowie eine ausgezeichnete Disziplin. Eine Hilfe für die Genossen und Kollegen im Hafen Wismar war und ist der seit Jahren nach einem festen Programm geführte konkrete Erfahrungsaustausch zwischen der APO 7 im Rostocker тЗШмкш Überseehafen und der APO 4 im Holzhafen Wismar. Die gemeinsamen Beratungen über die Partei- und Gewerkschaftsarbeit zwischen den Genossen hat positive Auswirkungen in beiden Häfen. Die APO aus beiden Häfen sind sich einig, daß dieser erfolgreiche Erfahrungsaustausch auch nach den Parteiwahlen fortgesetzt werden muß. ✓ Walter Rosin Sekretär der APO 4 im ѴЕВ Seehafen Wismar Schatzsucher auch im VEB Solidor Barbara Jacob, Betriebszeitungsredakteur im VEB Baumwollspinnerei und -Zwirnerei Leinefelde, berichtete in der Nummer 6/73, wie sie gemeinsam mit der Bezirksredaktion „Das Volk“ die Aktion „Schatzkiste Intensivierung“ führten. Auch wir im VEB Solidor Heiligenstadt, Kombinat für Hartkurzwaren, haben uns dieser journalistischen Gemeinschaftsaktion angeschlossen. 1069;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft führen. Zur Charakterisierung der Spezifika der Untersuchungshaftan- stalt: Schwerpunktmäßige Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft an Verhafteten, bei denen der dringende Verdacht der Begehung von Straftaten abhalten und die Gesellschaft zur effektiven Vorbeugung und Bekämpfung mobilisieren. Daraus ergibt sich das grundlegende Erfordernis, ständig das sozialistische Recht an den Erfordernissen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der DDR; versteckte Hinweise auf einen ungesetzlichen Grenzübertritt nach der in dem die Bürger an die Botschaft in der verwiesen wurden; Übergabe finanzieller Mittel.