Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 1053

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 1053 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1053); faßten monopolkapitalistischen Gesellschaftsordnung, deren Gebrechen und historische Per-spektivlosigkeit die arbeitenden Menschen mit Unsicherheit und Angst vor der Zukunft erfüllen, heben sich um so deutlicher die Vorzüge des Sozialismus ab, der mit seinen Errungenschaften seine Überlegenheit über die alte Ausbeuterordnung längst bewiesen hat und eine klare Perspektive besitzt.“2) Das führt objektiv dazu, daß sich der Einfluß des Weltsozialismus in der nichtsozialisti- Mit der Sozialistischen Oktoberrevolution, mit der Beseitigung des reaktionären und aggressiven imperialistischen Systems und der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, schuf das Land Lenins die reale Basis für friedliche Beziehungen zwischen den Völkern, für den erfolgreichen Kampf um den Frieden. Die Begründer des wissenschaftlichen Kommunismus weisen nach, daß mit der Errichtung der sozialistischen Gesellschaft „im Gegensatz zur alten Gesellschaft mit ihrem ökonomischen Elend und ihrem politischen Wahnwitz eine neue Gesellschaft entsteht, deren internationales Prinzip der Friede sein wird, weil bei jeder Nation dasselbe Prinzip herrscht die Arbeit!“3) Vom ersten Tage seines Bestehens an trat der erste sozialistische Staat mit dem „Dekret über den Frieden“ konsequent für die Befreiung der Menschheit von kriegerischen Katastrophen ein. Das Friedensprogramm des XXIV. Parteitages der KPdSU und die Rede des Genossen L. I. Breshnew auf dem Weltkongreß der Frie- schen Welt verstärkt und eine immer breitere Bewegung des Kampfes gegen den Imperialismus entsteht. Das X. Festival der Weltjugend im August in Berlin ist dafür ein hervorragendes Beispiel. Alle fortschrittlichen Kräfte der Welt besitzen heute in Gestalt der UdSSR und des sozialistischen Weltsystems eine Machtbastion, die den Imperialisten verwehrt, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Das wurde erneut auf dem Weltkongreß der Friedenskräfte in Moskau deutlich. denskräfte in Moskau dokumentieren die Kontinuität der sozialistischen Friedenspolitik der UdSSR. Sie beweisen, der Frieden geht von der Arbeiterklasse und vom real existierenden Sozialismus aus. „Seit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“, so stellte Genosse Erich Honecker in seinem Interview zur Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen fest, „hatte noch kein Aktionsprogramm des Weltsozialismus einen solchen Einfluß auf die internationale Entwicklung wie das Friedensprogramm des XXIV. Parteitages. Es ist ein Dokument konsequenter proletarischer Klassenpolitik.“4) Lenin betrachtete die Entwicklung friedlicher Beziehungen von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, die Politik der friedlichen Koexistenz stets als Form des Klassenkampfes, als Bestandteil der Theorie und Praxis der sozialistischen Revolution. Die Notwendigkeit dieser Politik ergibt sich aus dem von W. I. Lenin entdeckten Gesetz der Ungleichmäßigkeit der ökonomischen und politischen Ent- wicklung des Kapitalismus in seinem monopolistischen Stadium, daraus, „daß der Sieg des Sozialismus zunächst in wenigen Ländern oder sogar in einem einzeln genommenen Lande möglich ist“5). Mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution erhielt die Menschheit zum erstenmal ein festes Bollwerk in ihrem Kampf gegen den Imperialismus, für den Frieden und die Sicherheit der Völker. Wenn heute, 56 Jahre nach diesem welthistorischen Ereignis, eine Lage in den internationalen Beziehungen eingeleitet wurde, deren Grundtendenz die Wende vom „kalten Krieg“ zur Entspannung ist, so waren entscheidend dafür die Erfolge der Sowjetunion beim Aufbau des Kommunismus und bei der Verteidigung des Sozialismus und des Friedens auf der Grundlage der vom XXIV. Parteitag der KPdSU vorgegebenen Zielstellung und das Erstarken und engere Zusammenwirken der sozialistischen Staatengemeinschaft. Dazu hat die DDR als untrennbarer Bestandteil der Gemeinschaft der sozialistischen Länder ihren Beitrag geleistet. Sozialistische Friedenspolitik und revolutionäre Erneuerung der Welt sind folglich keine Gegensätze. Wir lassen uns stets von W. I. Lenin leiten, der sagte: „Der Kampf gegen den imperialistischen Krieg ist nur möglich als der Kampf der revolutionären Klasse gegen die herrschenden Klassen im Weltmaßstab.“6) Wenn die Maoisten behaupten, daß die Politik der friedlichen Koexistenz den revolutionären Weltprozeß hemmen würde, so verfolgen sie damit einzig und allein das Ziel, der Hauptkraft des Sozialismus, der UdSSR, Schaden zuzufügen, die weitere Annäherung Pekings an Sozialismus und Frieden untrennbar verbunden 1053;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher feindlich-negativer Tätigkeit, die unter Ausnutzung und Mißbrauch des grenzüberschreitenden Verkehrs organisiert und durchgeführt wird, der Unterstützung vielfältiger politisch-operativer. Auf gaben der operativen Linien und Diensteinheiten strikt zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit der Aufnahme der Tätigkeit des zentralen Aufnahmeheimes der für Erstzuziehende und Rückkehrer hat die Linie in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Besuchsdurchführung. Von Verhafteten und Strafgefangenen bilden die Befehle und- Weisungen des Genossen- er ins besondere Dienstanweisungen und sowie folgende Weisungen und die Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.