Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 1048

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 1048 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1048); Ш&- m *i: УІ 1 Щ Ш ti a I П â"i w & І Friedliche Koexistenz und Gegensatz der Gesellschaftssysteme Ein Reporter der BRD-Nach-richten agentur DPA berichtete während der Weltfestspiele über eine bezeichnende Episode vom Meinungsaustausch auf dem Berliner Alexanderplatz. Als nämlich der CDU-Bundestagsabgeordnete Dietrich Rollmann seine Propagandareden für das kapitalistische System biedermän-nisch mit dem Werbeslogan beginnen wollte: „Ich suche das Gespräch mit meinen Landsleuten in der DDR“, erntete er ein „riesiges Hallo“ der umstehenden FDJler. Ein junger Berliner entgegnete sarkastisch : „Landsleute? Da muß ick aber lachen, Jugendfreund!“ Das Fiasko seines plumpen Annäherungsversuchs hätte sich der BRD-Politiker aus- Wir haben diese kleine Episode vorangestellt, weil sie einiges über das Verhältnis von friedlicher Koexistenz und Klassenkampf, von Weitoffenheit und Abgrenzung aussagt. Zehntausende Gäste aus aller Welt, Vertreter der verschiedensten politischen Richtungen, hatten während des Festivals Gelegenheit, mit Hunderttausenden FDJlern frei ihre Meinungen auszutauschen Alle ernst zu nehmenden Beobachter haben diese rechnen können. Der Gebrauch der gleichen Sprache kann über den prinzipiellen Gegensatz sozialer Systeme und politischer Strukturen in voneinander unabhängigen, souveränen Staaten nicht hinwegtäuschen, er macht aus einem Vertreter der Monopolherrschaft in der BRD und einem jungen Sozialisten in der DDR keine „Landsleute“ о Ihre geschichtlichen Erfahrungen, ihre Auffassungen, Ideen und Ziele, ihr ganzes gesellschaftliches Sein stehen einander diametral entgegen. Das verkleistern zu wollen wäre sinnlos und einem sachlichen Meinungsaustausch über Möglichkeiten der friedlichen Koexistenz und fruchtbaren Zusammenarbeit zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung abträglich. Atmosphäre der Weltoffenheit in der DDR, die souveräne Haltung ihrer Bürger hervorgehoben. Zugleich aber ver- Abgrenzung zwischen DDR Was das Verhältnis von DDR und BRD betrifft, so hat sich die sozialökonomische und gesellschaftspolitische Abgrenzung bereits zu Zeiten Adenauers vollzogen. Schon im Mai 1949 ließ die deutsche Großbourgeoisie aus Angst vor zeichneten sie den klaren, prinzipiellen Standpunkt der Diskussionspartner im Blauhemd, die ruhige, aber bestimmte Haltung der FDJler gegenüber dem Sozialismus fremden Auffassungen, ihre „völlige Identifikation mit dem sozialistischen Staat“. Auch das Festival bestätigte also, was auf dem 9. Plenum des Zentralkomitees festgestellt und begründet wurde: Die friedliche Koexistenz hebt weder die Gegensätzlichkeit der Gesellschaftsordnungen noch den fundamentalen Gegensatz der Weltanschauungen auf. Weltoffenheit, freier Austausch von Ideen im Interesse des Friedens und der Völkerverständigung und klare klassenmäßige Abgrenzung vom imperialistischen System und seiner reaktionären Ideologie bedingen einander. Arbeiter-und-Bauern-Macht und Monopoldiktatur, soziale Gerechtigkeit und erbarmungsloses Profitstreben lassen sich nicht miteinander verquicken. Die realistische Erkenntnis und die volle Berücksichtigung dieser Tatsacheist die Voraussetzung für die erfolgreiche Suche nach Wegen und Möglichkeiten friedlichen Zusammenlebens und gegenseitiger vorteilhafter Zusammenarbeit. und BRD längst vollzogen der demokratischen Umgestaltung, die nach den Verbrechen und der Niederlage des imperialistischen Hitler-Systems auf der Tagesordnung stand, das separate Grundgesetz für die drei Westzonen verkünden, und im September 1949 Friedliche Koexistenz hebt Gegensätze nicht auf 1048;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung hat die Objektkommandantur auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Dabei haben, solche Schwerpunkte im Mittelpunkt zu stehen, wie - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der Verdächtige wie jede andere Person auch das Recht hat, Aussagen zu unterlassen, die ihm der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde. trifft auf das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.