Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 854

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 854 (NW ZK SED DDR 1972, S. 854); -£ 5: у *г ■ Wi ' ' Konsultation І sr+-Jr; Parteikontrolle zur Qualifizierung der Planung im Betrieb Gegenwärtig ist in den Parteiorganisationen der Betriebe die politisch - ideologische Arbeit in starkem Maße darauf gerichtet, die kontinuierliche und allseitige Planerfüllung 1972 weiter zu sichern, den erreichten Planvorsprung zu halten und auszubauen und zugleich den Plan des kommenden Jahres gründlich vorzubereiten. Mit der Abgabe und der Verteidigung der Planentwürfe ist für . die Betriebskollektive die Arbeit am Plan 1973 bei weitem nicht beendet. Das Schrittmaß der Direktive des VIII. Parteitages der SED im Jahr 1973 zu gewährleisten bedeutet für die Parteiorganisationen, noch vielfältige Probleme zu beraten. Vor allem gilt es, durch eine regelmäßige Kontrolltätigkeit der Parteiorganisationen darauf Einfluß zu nehmen, daß gemeinsam mit den Arbeitern die Maßnahmen zur Erreichung der höheren, anspruchsvollen Planziele solide und umfassend im Betrieb und mit den Kooperationspartnern abgesichert werden. Einen bedeutenden Platz nahm und nimmt in diesem Zusammenhang für die Parteiorganisationen die Frage ein, wie die von der Parteiführung und der Regierung unter Auswertung von Erfahrungen der Sowjetunion beschlossenen „Maßnah- men zur weiteren Durchsetzung der Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED über die Planung und Bilanzierung, beginnend mit der Planausarbeitung 1973“ konkret im Betrieb auszuwerten und zu verwirklichen sind. Es erweist sich, daß die Realisierung dieses Beschlusses zur weiteren Vervollkommnung der Planung und Bilanzierung an die Par- teiarbeit in den Betrieben ebenso hohe Anforderungen stellt wie in den zentralen staatlichen Organen. Durch die bisherigen Erfahrungen der Parteiarbeit im VEB Transformatorenwerk „Karl Liebknecht“, Berlin-Oberschöneweide, und in anderen Betrieben wird unterstrichen : Bei diesen Aufgaben zur Qualifizierung der Planung und Bilanzierung handelt es sich nicht in erster Linie um die Durchführung von neuen methodischen Regelungen. Es geht vor allem um die politisch-ideologische und fachliche Qualifizierung der Kader für eine solche Arbeitsweise bei der Planung und Bilanzierung, die die Initiative der Werktätigen zur Verwirklichung der vom VIII. Parteitag beschlossenen Hauptaufgabe voll wirksam werden läßt. Was sollte ausgehend von bisherigen Erfahrungen bei der Parteikontrolle in den Betrieben beachtet werden? Die Planung der Überleitung verbessern Entsprechend dem Beschluß besteht eine erstrangige Aufgabe darin, die Planung der Überleitung der neuen wissenschaftlich-technischen Ergebnisse in die produktive Nutzung zu qualifizieren. Der mit dem Plan 1972 eingeführte „Uberleitungsplan“ hat sich gut bewährt. Nunmehr kommt es bei der Planausarbeitung 1973 in allen Betrieben, Kombinaten, WB und Ministerien darauf an, die Aufgaben und Maßnahmen zur Überleitung neuer Erzeugnisse, Verfahren und technologischer Prozesse in die produktive Nutzung gesondert festzulegen. In diesem Planteil, der Bestandteil des Planes Wissenschaft und Technik ist, sind alle zur reibungslosen Überleitung erforderlichen Bedingungen und die Zusammenhänge zu allen anderen Planteilen wie Arbeits- kräfte, Produktion, Kapazitäten, Investitionen usw. zu bilanzieren. Die Erfahrungen der Parteiorganisation des VEB Transformatorenwerk „Karl Liebknecht“ zeigen u. a., daß die Lösung dieser Aufgabe mit einer regelmäßigen Parteikontrolle und einer beharrlichen Erziehungsarbeit verbunden ist. Denn es geht darum, alle Voraussetzungen zu schaffen, daß die abgeschlossenen Forschungsergebnisse schneller und ökonomisch wirksamer in die Produktion überführt werden können. Die Parteileitung hat sich im Zusammenhang mit der Plandiskussion 1973 mehrfach mit diesen Fragen befaßt und mit Erscheinungen auseinandergesetzt, die zeigen, daß der Plan Wissenschaft und Technik noch oftmals unterschätzt wird. „Wenn 854;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren beinhalten zum Teil Straftaten, die Teil eines Systems konspirativ organisierter und vom Gegner inspirierter konterrevolutionärer, feindlicher Aktivitäten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei kennen müssen, da gemäß dieses Gesetzes, Angehörige des Miß ermächtigt, die Befugnisse der Deutschen Volkspolizei wahrzun ehmen.