Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 523

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 523 (NW ZK SED DDR 1972, S. 523); Schlußfolgerungen für die Leitungstätigkeit ziehen In der ideologischen Arbeit hat sich unsere Parteiorganisation auch damit beschäftigt, daß es bei der Bearbeitung von Eingaben vor allem darum geht, ihre Ursachen zu erkennen und daraus grundsätzliche Schlußfolgerungen zu ziehen. Eine solche Arbeitsweise aber setzt voraus, bei jedem Genossen und Mitarbeiter zu klären, daß die örtlichen Organe der Staatsmacht für die Leitung aller gesellschaftlichen Prozesse in ihrem Territorium verantwortlich sind. Die Eingaben müssen zur ständigen Verbesserung ihrer Leitungstätigkeit genutzt werden. Unter diesem Gesichtspunkt haben wir die Festlegung des VIII. Parteitages behandelt, daß die Hauptrichtung zur weiteren Festigung der Staatsmacht die Qualifizierung der staatlichen Leitungstätigkeit und ihre enge Verbindung mit der schöpferischen Aktivität der Werktätigen ist. Die Leitung der BPO hat die 3. und 4. Tagung des ZK mit allen APO-Sekretären ausgewertet und dabei besonders auf das Problem des gesetzmäßigen Wachstums der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei orientiert. Daraus ergeben sich für jeden Staatsfunktionär täglich Konsequenzen. So genügt es nicht, die Eingaben der Arbeiter und aller Werktätigen gewissenhaft zu bearbeiten. Notwendig ist auch, mit den Planvorschlägen zugleich Eingabenanalysen zu behandeln, die eine hohe Aussagekraft haben und rechtzeitig vorliegen müssen. Auf diesem Wege wird gesichert, daß die Probleme, die in den Eingaben enthalten sind, in die Pläne aufgenommen, das heißt planmäßig gelöst werden und so manche erneute Eingabe überflüssig wird. Auch die Bereitschaft der Werktätigen, bei der Bewältigung der aufgeworfenen Probleme mit-zuwirken, muß berücksichtigt werden; denn „wir planen“, so sagte Genosse Erich Honecker auf der 4. ZK-Tagung, „vor allem mit dem Fleiß, der reichen Kenntnis urid Erfahrung der Arbeiter und Bauern, der Wissenschaftler und Techniker, der vielen arbeitenden Menschen unserer Republik“. Unsere BPO und alle APO müssen also die ideologische Arbeit vor allem in der Richtung verstärken, daß bei der Bearbeitung von Eingaben immer vom Zusammenhang zwischen wachsender Führungsrolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei mit der Hauptaufgabe des Fünf jahrplanes und der Arbeit am Volkswirtschaftsplan ausgegangen wird. Daraus ergeben sich stets neue Anforderungen an alle Leiter, denn es geht darum, daß die Arbeit mit den Eingaben in der Leitungstätigkeit Berücksichtigung findet. In einer Mitgliederversammlung der APO Volksbildung berichtete der Genosse Bezirksschulrat, wie die Eingaben aus der Wahlbewegung bearbeitet werden. Dabei wurden, neben der guten Arbeit der Genossen, zwei Probleme sichtbar, die diese APO aber auch andere APO in ihrer politisch-ideologischen Arbeit berücksichtigen muß. So klappt zunächst die Erfassung und Bearbeitung mündlich vorgetragener Eingaben und Vorschläge noch nicht richtig, obgleich auch hier Fortschritte zu verzeichnen sind. Manche Genossen gaben als Begründung dafür an, daß es schwieriger ist, den Inhalt einer solchen Eingabe exakt festzuhalten und zu bearbeiten. Solche Eingaben werden dann nicht immer so ernst genommen wie schriftlich vorliegende. Das ist kein technischorganisatorisches Problem. Daraus ergibt sich Tatsachen zum Imperialismus Tatsachen zum Imperialismus Tatsachen zum Imperialismus Rüstungsausgaben in der BRD 1955: 7,1 Milliarden DM 1961 : 14,4 Milliarden DM 1964: 21,3 Milliarden DM 1967: 23,1 Milliarden DM 1970: 25,6 Milliarden DM 1971: 26,3 Milliarden DM 1972: 28,7 Milliarden DM Wären die Rüstungsausgaben in der BRD 1970 um 50 Prozent gekürzt worden, hätten die frei werdenden Mittel folgendermaßen verwendet werden können: Objekte Milliarden DM 100 Krankenhäuser 2,0 100 Sanatorien (je 100 Plätze) 0,4 300 Schulen 1,2 500 Kindergärten (je 100 Plätze) 0,2 100 Ferienheime (je 250 Plätze) 0,25 600 Jugendheime 0,09 75 000 Wohnungen 2,25 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse 2,0 Umweltschutz 4,41 insgesamt 12,8 (Aus: Gesellschaft ohne Zukunft, Dietz Verlag Berlin) 523;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist generell zu prüfen, ob die hinsichtlich des Einsatzes von Reisekadern und Geheim-nisträgern in den einzelnen Organen, Einrichtungen bestehenden Festlegungen noch dem jetzigen Stand der gesellschaftlichen Entwicklung und der staatlichen Sicherheit entscheidendes Objekt, Bereich, Territorium oder Personenkreis, in dem durch die Konzentration operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer?!l insgesamt ist die wesentlichste Voraussetzung, um eine wirksame Bekämpfung des Feindes zu erreichen, feindlich-negative Kräfte rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bekannt gewordenen Tatsachen, die das derzeit bekannte Wissen über operativ bedeutsame Ereignisse Geschehnisse vollständig oder teilweise widerspiegelt. Das können Ergebnisse der Vorkommnisuntersuchung, der Sicherheitsüberprüfung, der Bearbeitung von Operativen Vorgängen. Der muß beinhalten: eine konzentrierte Darstellung der Ergebnisse zu dem bearbeiteten politisch-operativ relevanten Sachverhalt und der den verdächtigen Personen, die konkrete politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt.