Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 423

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 423 (NW ZK SED DDR 1972, S. 423); :en die Parteileitung über die Meinung ihrer Kollegen. Diese Methode der Anleitung, sagt Genosse Heckmann, hat zur politischen Qualifizierung der Gruppenorganisatoren beige-cragen. 3esondere Aufmerksamkeit widmet die Par-;eileitung dem Wirken der Parteigruppen bei 1er Vorbereitung und Führung des sozialistischen Wettbewerbs. Uber die Parteigruppen sichert sie, daß die Wettbewerbsprogramme nit allen Kollegen beraten werden. Nimmt die Parteileitung Stellung zum Stand der Planerfüllung und zum Wettbewerb, läßt sie ich auch von Gruppenorganisatoren berichten, wie in ihrem Bereich der Wettbewerb politisch geführt wird, welche Rolle die Genossen im Kampf um die Steigerung der Produktion spielen, wie sich die Parteigruppe mit inaktiven Genossen beschäftigt. [n den Anleitungen der Gruppenorganisatoren, die der Parteisekretär durchführt, geht *s meist um Fragen des Parteilebens. So hielt ss die Parteileitung nach der Neuwahl der Gruppenorganisatoren für angebracht, in den Parteigruppen über die Rechte und Pflichten der Genossen zu sprechen. Der Parteisekretär Legte dar, daß es für die Festigung der Parteigruppen und für ihre Aktivität nötig sei, einige Genossen daran zu erinnern, daß das Parteistatut das Gesetz des Handelns für jeden Genossen ist. Das half den Parteigruppen, sich eingehender mit der politischen Wirksamkeit jedes Genossen zu befassen und sich Gedanken darüber zu machen, was von dem einzelnen verlangt werden kann und welche Hilfe er für die tägliche politische Arbeit braucht. Bewährt hat sich die Berichterstattung der Parteigruppen in Mitgliederversammlungen der Grundorganisation der LPG Sömmerda. Im April berichtete die Parteigruppe der Viehwirtschaft, womit sie sich in ihrer letzten Zusammenkunft befaßt hat, wie sie sich einen einheitlichen Standpunkt erarbeitet hat, wie und mit welchem Ergebnis mit einigen inaktiven Genossen gesprochen worden ist. In nächster Zeit wird die Parteileitung mit dem Gruppenorganisator der Parteigruppe in der Vieh Wirtschaft beraten, welche politischen Aufgaben mit der Schaffung eines Jugendobjektes-in der Schweineproduktion verbunden sind. Wirksamkeit der Parteigruppen Die systematische Arbeit mit den Parteigruppen in der LPG Sömmerda hat dazu beigetragen, deren Verantwortung zu erhöhen. Die Eigeninitiative und politische Aktivität der Genossen nahmen zu. Die Gruppenorganisatoren halten guten Kontakt mit den Briga-dieren. Nach Beratungen der Parteileitung informieren sie ihre Genossen und Kollegen sofort über die Hinweise oder Forderungen der Parteileitung. Besonders bei der arbeitsmäßigen Situation in der Vieh Wirtschaft sichert dieser Weg eine schnelle Information. Die Aktivität der Parteigruppen in der LPG Sömmerda hat sich gut auf das Niveau der Mitgliederversammlungen der Grundorganisation ausgewirkt. Indem die Parteigruppen verpflichtet werden, zu bestimmten Problemen Stellung in ihrem Bereich zu nehmen, müssen sie sich gründlicher mit ihrer Parteiarbeit, mit ihrem politisch-ideologischen Wirken im Arbeitskollektiv auseinandersetzen und Schlußfolgerungen ziehen. Das führt zu interessanten Diskussionen in der Mitgliederversammlung, die für alle Genossen lehrreich sind. (NW) * Erich Honecker: Fragen von Wissenschaft und Politik in der sozialistischen Gesellschaft/ 16 Seiten, .30 M. Der Erste Sekretär des ZK der SED erläutert, wie der VIII. Parteitag bei der weiteren Gestaltung des Sozialismus in der DDR eine wissenschaftlich begründete Politik in den verschiedenen Bereichen des Lebens entwickelt hat. Es wird dargelegt, wie sich unsere Partei in ihrer gesamten Tätigkeit vom Marxismus-Leninismus als der fortgeschrittensten Wissenschaft unserer Zeit leiten läßt. Das konkrete Kampfprogramm der Partei wurde dabei durch das Gedankengut des XXIV. Parteitages der KPdSU bereichert. Der Sozialismus beruht auf der planmäßigen Tätigkeit des Volkes unter Führung der Arbeiterklasse, und für die Wissenschaftlichkeit seiner Gestaltung ist das vertrauensvolle Verhältnis der marxistisch-leninistischen Partei zu den Werktätigen und die ständige Beratung mit ihnen von entscheidender Bedeutung. Der VIII. Parteitag führte die Wirtschaftspolitik der SED kontinuierlich fort und setzte klare Akzente für ihre Weiterentwicklung. Die wesentlichen Konsequenzen in dieser Hinsicht sind in der Hauptaufgabe des Fünfjahrplans von 1971 bis 1975 zusammengefaßt. 423;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.