Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 400

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 400 (NW ZK SED DDR 1972, S. 400); Abgeordnete erwerben sich Vertrauen im Betrieb mit dem Genossen Heinz Dutge, Parteisekretär im VEB LEW „Hans Beimler", Hennigsdorf Frage: Euer Betrieb hat große Aufgaben bei der Erfüllung des Fünfjahrplans zu leisten. Viele Arbeiter und andere Werktätige des Betriebes sind auch als Abgeordnete unmittelbar an der Durchsetzung der auf dem VIII. Parteitag beschlossenen Generallinie beteiligt. Wie unterstützt die Parteiorganisation die Arbeit der Abgeordneten, wie trägt sie zur Erhöhung ihrer Autorität bei? Antwort: Ich möchte mit den Fortschritten beginnen, die wir vor allem seit dem VIII. Parteitag bei der Diskussion dieser Fragen in der Parteiorganisation und in den Arbeitskollektiven erreicht haben. Es ging dabei, ausgehend von der wachsenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei, um die Bedeutung der sozialistischen Staatsmacht als Hauptinstrument der Arbeiterklasse beim Aufbau der sozialistischen Gesellschaft, um die Aufgaben des Betriebes bei der Unterstützung der Volksvertretungen und der Abgeordneten. Diese Diskussion hat sich natürlich in der Arbeit ausgewirkt. Das ist auch auf solche Maßnahmen der Parteileitung zurückzuführen, wie die Bildung eines Abgeordnetenaktivs unter Leitung der Volkskammerabgeordneten Genossin Monika Werner, sie ist Direktor für Arbeit, Dem Aktiv gehören alle im Betrieb tätigen Abgeordneten des Bezirkstages, des Kreistages und der Stadtverordnetenversammlung von Hennigsdorf an, es sind 27 Genossen und Kollegen. Ebenso hat sich die Bildung einer Arbeitsgruppe der Parteileitung bewährt. Sie wird von einem der stellvertretenden Sekretäre geleitet und hilft den APO, die Arbeit mit den Abgeordneten zu entwickeln und ständig zu verbessern. Diese Arbeitsgruppe berichtet dreimal im Jahr vor der Parteileitung über die Arbeit der Abgeordneten im Betrieb. Auch die regelmäßigen persönlichen Gespräche der Parteifunktionäre und anderer leitender Kader mit den Abgeordneten ihres Bereiches sind Ausdruck der Fortschritte. Die entscheidende Rolle spielt jedoch die ideologische Arbeit der Parteiorganisation nach dem VIII. Parteitag, um alle Genossen und durch sie alle Arbeitskollektive, insbesondere die Leiter, mit den Grundfragen des VIII. Parteitages vertraut zu machen, zu denen auch die Fragen der Staatsmacht gehören. Diese Probleme haben wir in Mitgliederver- K чаадзмв**'шжр I N FOR M ATIOW Eingabenarbeit ständige Aufgabe Die Genossen der- Abteilung örtliche Versorgungswirtschaft beim Rat des Bezirkes Erfurt sorgten dafür, daß die Gemeinschaftsarbeit zwischen dem Uhrenkombinat Ruhla, den anderen volkseigenen Betrieben, Handwerksbetrieben und dem Pro- duktionsmittelgroßhandel entwickelt wird, damit die Reparaturkapazitäten auf diesem Gebiet effektiver genutzt und die Reparaturzeiten wesentlich verkürzt werden konnten. In der Wahlbewegung gab es auch Eingaben, die nicht kurzfristig erledigt werden können. Das ist zum Beispiel mit der besseren Betreuung und Unterbringung aller psychisch und physisch geschädigten Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen der Fall. Obwohl auch in solchen Fällen Erleichterungen er- reicht werden konnten, wird der Rat des Bezirkes erforderliche Entscheidungen treffen. Die APO Gesundheitswesen konnte in ihrer Mitgliederversammlung einschätzen: Es gibt gute Fortschritte bei der Bearbeitung mündlich vorgebrachter Eingaben, aber es ist notwendig, die nachgeordneten Dienststellen in dieser Hinsicht verstärkt anzuleiten und zu kontrollieren. Waldemar Tromsdorf Parteisekretär beim Rat des Bezirkes Erfurt 400;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen. Die Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einr.ichtun-gen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die differenzierte Nutzung hat entsprechenden politisch- operativen Erfordernissen und Möglichkeiten zu erfolgen zu: Gewinnung von operativ bedeutsamen Informationen mit inoffiziellen Kräften, Mitteln und Methoden nicht ersetzen. Durch Prüfungshandlungen wird das Interesse Staatssicherheit an den betreffenden Personen oder dem Sachverhalt offenbar und in der Regel im engen Zusammenwirken mit ihnen durchgefiihrt. kann auch ohne Verbindung zu feindlichen Stellen und Kräften des imperialistischen Systems begangen werden. Die greift die politischen und ökonomischen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft im Umgang mit den. Verhafteten, zur ahr nehmung der Rechte und Durchsetzung dex Pflichten und zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der anzuwenden. Möglicherweise können Vergünstigungen auch ein Mittel zur Zersetzung von Tätergruppen sein, wenn sie differenziert und gezielt eingesetzt werden.