Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 301

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 301 (NW ZK SED DDR 1972, S. 301); Neue Impulse in der Neuererbewegung mit dem Genossen Fritz Haase, Parteisekretär im VEB Eifa, Elsterwerda Frage: Am 22. Dezember 1971 beschloß der Ministerrat der DDR die Verordnung über die Förderung der Tätigkeit der Neuerer und Rationalisatoren in der Neuererbewegung. Wie wurden die Werktätigen eures Betriebes mit dem Inhalt der Neuererverordnung vertraut gemacht, und welche konkreten Schlußfolgerungen wurden für die politisch-ideologische Arbeit der Parteiorganisation gezogen? Antwort: Für mich ist dieser Beschluß ein erneuter Ausdruck der sich ständig weiterentwickelnden sozialistischen Demokratie in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat. Bereits Ende September 1971 lag in den Partei- und Gewerk- schaftsorganisationen und bei den staatlichen Leitern unseres Betriebes sowie in allen Bereichen der Volkswirtschaft der Entwurf der Neuererverordnung zur Diskussion mit den Werktätigen vor. In den Monaten Oktober und November 1971 fanden dazu überall umfangreiche und lebhafte Aussprachen statt. In unserem Betrieb nahmen daran etwa 80 Prozent der Werktätigen teil. Die Diskussion über den Entwurf der Neuererverordnung in den Brigaden und Kollektiven wurde auf Initiative der Parteileitung von der BGL mit einer Vertrauensleutevollversammlung vorbereitet und eingeleitet. Im Ergebnis der Diskussion wurden von den Werktätigen unseres Betriebes sechs Änderungen zum Entwurf der Neuererverordnung vorgeschlagen und an den Bundesvorstand des FDGB eingereicht. Die Aussprachen und Diskussionen zum Entwurf def Verordnung lösten viele neue Impulse in der Neuererbewegung aus. Die Anzahl der eingereichten Neuerer vor Schläge verdoppelte sich. Dabei standen die kollektiven Vorschläge im Vordergrund, mit deren Hilfe es gelang, verbesserte Ergebnisse in der sozialistischen Rationalisierung zu erreichen. Die Genossen unserer Parteiorganisation beteiligten sich besonders aktiv an den Diskussionen, wobei sie vor allem die politische Bedeutung der Neuererbewegung erläuterten. Dabei stellten sie an die Spitze, daß besonders in der Neuererbewegung in Verbindung mit dem sozialistischen Wettbewerb die Arbeiterklasse ihre Initiative und Schöpferkraft voll entfalten kann und auch dadurch ihrer führenden Rolle immer mehr Ausdruck verleiht. Damit an der Lösung der vom VIII. Parteitag beschlossenen Hauptaufgabe auch in unserem Betrieb erfolgreich gearbeitet werden kann, Dipl.-Chemiker Genosse Willi Sattelmayer und Meister Hans Junker aus dem Chemiekombinat Bitterfeld sind erfolgreiche Rationalisatoren. Eines ihrer Hauptprojekte bei der sozialistischen Rationalisierung ist der Aufbau einer Destillationskolonne im Methanchlorid-Betrieb. Diese Destillationskolonne soll im kommenden Jahr den Betrieb 'aufnehmen. Text und Foto: Wolfgang Rasch 301;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 301 (NW ZK SED DDR 1972, S. 301) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 301 (NW ZK SED DDR 1972, S. 301)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität begangen haben, sind bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gemäß den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter Operative Personenkontrolle zu stellen. RückfluBinformation Form der Informierung auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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