Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 285

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 285 (NW ZK SED DDR 1972, S. 285); Die Partei ist der freiwillige Bund gleichgesinnter und einheitlich handelnder Men-chen. Ein Genosse, der an die lohen Ideale der Partei glaubt, st kein Zuschauer, sondern in politischer Kämpfer, ein Bahnbrecher und Schöpfer. ,Die Stärke der Partei“, heißt es in der Entschließung des £XIV. Parteitages der KPdSU, liegt im hohen ideologischen Bewußtsein, in der Aktivität md aufopfernden Arbeit ihrer Jitglieder. Die Partei wird ich mit Passivität, Gleich gül-igkeit und politischer Indif-erenz nicht abfinden.“1) m vorliegenden Artikel geht s um die Rolle des Statuts im eben der Partei und einige 'ragen der Arbeit der Grund-rganisationen der KPdSU zur Entwicklung der Aktivität der Genossen, zur Festigung der ’arteidisziplin und Organi-iertheit. )as wichtigste Dokument zur legelung des inneren Lebens er Partei ist das Parteistatut, m Unterschied zum Proramm, aus welchem hervor-eht, wofür die Partei kämpft nd was sie erreichen will, legt as Statut fest, wie die Partei u diesem Zweck organisiert /ird, wie sie aufgebaut ist und vie sie arbeitet. Somit ist das tatut eine Zusammenfassung er grundlegenden Regeln und lormen des Parteilebens. Es eginnt mit verbindlichen 'estlegungen darüber, wer litglied der KPdSU werden :ann, und enthält bis zur 'estlegung der Pflichten und techte des Parteimitglieds Ile Anforderungen, die an inen Genossen, an seine Ar-eit und sein Auftreten gestellt werden. ds Dokument des schöpferi-dien Marxismus-Leninismus Vergl. XXIV. Parteitag der :pdSU, Dokumente, Moskau/Ber-n, 1971, S. 30 DerGenosse -ein politischer тшшшкявжшшёшшшятшшт&яшжтш Kämpfer , ш " - ,-m* t Фѵузя =8®$ ■■***&& Von M. Karpow wird das Statut ständig vervollkommnet. Je nach der Situation bzw. den Besonderheiten der jeweiligen Entwicklungsetappe und den neuen Aufgaben verändert die Partei das Statut. Sie präzisiert oder entwickelt einzelne Grundsätze weiter und bringt somit die Normen des Parteilebens mit den Forderungen der Zeit und den Belangen der Parteiarbeit in Übereinstimmung. Das wichtigste Prinzip des Aufbaus und der Tätigkeit der Partei ist das Prinzip des demokratischen Zentralismus. Es gewährleistet die Einheit von Demokratie und Zentralismus Die Aktivität der Genossen hängt zweifellos immer vom Niveau der gesamten organisatorischen und ideologischen Arbeit, vom Niveau des innerparteilichen Lebens der Parteiorganisationen ab. Hierbei sind bgi umfassender Eigeninitiative der Genossen und strenger Disziplin. Es fördert die verantwortungsbewußte Einstellung der Parteimitglieder zu ihren Taten und Handlungen. Allererste Pflicht der Genossen ist es, selbst eine vorbildliche Arbeit zu leisten und zugleich den Arbeitselan aller Werktätigen zu fördern. Presse, Rundfunk und Fernsehen der Sowjetunion berichten in diesem Zusammenhang täglich über vorbildliche Leistungen von Genossen. Der Parteitagsdelegierte Jewgeni Iwanowitsch Lebedew, ein Schleifer aus dem Kirow-Werk, verpflichtete sich beispielsweise, die Planziele für fünf Tage regelmäßig in vier Tagen zu erfüllen. Seine Initiative wurde bereits von vielen anderen Leningrader Arbeitern aufgegriffen. Auf den Aufruf des Drehers Michail Jegorowitsch Sacharow, Mitglied des ZK der KPdSU, und des Formers Viktor Nikolaje-witsch Wolgin aus Podolsk, den Fünf jahrplan vorfristig zu erfüllen, antworteten bereits über 20 000 Arbeiter von Podolsk. Im Gebiet Iwanowo war die Parteitagsdelegierte Alewtina Walentinowna Smir-nowa, Weberin des Leinen-r kombinats von Jako wie wo, Initiator des Wettbewerbs für die Herstellung von Erzeugnissen ausgezeichneter Qualität an jedem Arbeitsplatz. Und so ist es überall in der Sowjetunion. die kämpferische Atmosphäre und die allgemeine Stimmung im Parteikollektiv von außerordentlicher Bedeutung. In einem gefestigten Parteikollektiv, in dem das innerparteiliche Leben in voller Überein- Parteiorganisation und Aktivität der Genossen 285;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage im Zusammenhang mit der operativen Aktion oder dem operativen Sicherungs eins atz, die qualifizierte Erarbeitung der erforderlichen Leitungsdokumente wie Einsatzpläne, Inforraations-ordnung sowie weiterer dienstlicher Bestimmungen und Weisungen notwendige Beratungen mit sachkundigen Angehörigen Staatssicherheit durchzuführen und die Initiative, Bereitschaft und Fähigkeit des Kollektivs bei ihrer Realisierung zu entwickeln.