Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 139

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 139 (NW ZK SED DDR 1972, S. 139); st!;ehen der sozialistische Wettbewerb, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit und die sozialistische Rationalisierung zur Steigerung der Arbeitsproduktivität. Es geht um die Entwicklung der Produktivkräfte überhaupt. In den verschiedensten Gremien setzt die Arbei- Ständig werden die Aufgaben beim sozialistischen Aufbau komplizierter, zugleich aber verändert sich das Kräfteverhältnis in der Welt zugunsten des Sozialismus. Gleichzeitig festigt sich das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern und den anderen werktätigen Schichten und verstärkt sich ihr ideologischer Einfluß auf sie. Dazu führte Genosse Erich Honecker aus: „Die Politik unserer Partei zielt darauf ab, jeden Schritt der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gemeinsam mit allen Klassen und Schichten zu tun. Im Bestehen mehrerer Parteien, in ihrem kameradschaftlichen Zusammenwirken verkörpert sich unter den Bedingungen der DDR jenes breite Klassenbündnis mit den Genossenschaftsbauern und allen anderen werktätigen Schichten, dessen führende Kraft die Arbeiterklasse und ihre Partei, die SED, sind. Allen diesen mit der Arbeiterklasse zusammengehenden Klassen und Schichten wird so ermöglicht, ihren Beitrag zum Gedeihen des Sozialismus einzuordnen.“3) Der Sozialismus hebt die Exi-tenz von Klassen und Klassenbeziehungen noch nicht auf. Er gibt aber den Klass.enbeziehun-gen einen neuen, sozialistischen Inhalt. Die Aufhebung der Klassen selbst erfordert einen langen Zeitraum. Sie wird erst terklasse ihre Klasseninteressen durch. Durch die Verwirklichung der führenden Rolle der Arbeiterklasse ist folglich die sozialistische Entwicklung des ganzen Volkes, ist die Hebung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus aller Werktätigen gewährleistet. in der zweiten Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation Wirklichkeit werden. Die Arbeiterklasse hilft der Klasse der Genossenschaftsbauern und den anderen Schichten dabei, ohne sie zu bevormunden, ihren eigenen Beitrag zum Sozialismus zu leisten und ihre Fähigkeiten voll zu entfalten. Sie hilft ihnen vor allem dadurch, daß sie ihnen sozialistisches Gedankengut vermittelt. Vor allem aber befähigt die Arbeiterklasse die Bevölkerung, daß sie ihre gesellschaftlichen Verpflichtungen erfüllt. Entscheidend ist, daß die Arbeiterklasse die Macht fest in ihren Händen hält. In unserem sozialistischen Staat ist diese Macht im Bündnis mit dem ganzen Volke gefestigt. Deshalb richten sich auch alle gegnerischen Angriffe auf die bestehenden Machtverhältnisse, verwenden die bürgerlichen Ideologen in ihrer „Marxforschung“ viel Mühe darauf, die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei in Abrede zu stellen. Ihre Konvergenztheorie, ihr Gerede von der angeblichen Annäherung eines „demokratischen Kapitalismus“ an einen „demokratischen Sozialismus“ ist nichts anderes als der Versuch, die Diktatur des Proletariats zu schwächen und zu untergraben, also die führende Rolle der Arbeiter- klasse zu beseitigen und damit letzten Endes den Kapitalismus zu restaurieren. Andere bürgerliche Ideologen und Revisionisten, auch rechte sozialdemokratische Führer behaupten, die Arbeiterklasse habe aufgehört, eine revolutionäre Kraft zu sein. Marcuse zum Beispiel vertritt die Auffassung, sie bestehe überhaupt nicht mehr als Klasse, sondern sei im Gefolge der wissenschaftlich-technischen Revolution in das kapitalistische System integriert, und damit seien ihre revolutionären Potenzen aufgehoben. Die Klassenkämpfe in den kapitalistischen Staaten beweisen, daß sich am Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit nichts geändert hat. Im Gegenteil : Immer mehr verfechten die Arbeiter nicht nur soziale, sondern auch politische Interessen. Ihre Forderungen rütteln an die Macht des Imperialismus. Jeder Anspruch auf Verbesserung der materiellen Lebensbedingungen greift den Nerv der kapitalistischen Wirtschaft an, verschärft die allgemeine Krise des Kapitalismus. Das Beispiel der sozialistischen Staatengemeinschaft als führende sozialistische Weltbewegung läßt die Arbeiter der kapitalistischen Länder erkennen, wo Frieden und sozialer Fortschritt Heimstatt und Zukunft haben. In unserer Zeit hat der Satz im Kommunistischen Manifest nicht minder Gültigkeit als vor 100 Jahren, daß von allen Klassen, welche heutzutage der Bourgeoisie gegenüberstehen, nur das Proletariat eine wirklich revolutionäre Klasse ist. Dabei dient die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei gegenüber allen anderen Werktätigen nicht egoistischen Klasseninteressen ; sie entspricht vielmehr den objektiven Erfordernissen der gesell- Qualitative Entwicklung der Arbeiterklasse 139;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlih-keit und Gesetzlichkeit die Möglichkeit bietet, durch eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen den Beschuldigten zu wahren Aussagen zu veranlassen.