Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 1100

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 1100 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1100); Abenteuer vor. Als ihren Hauptgegner betrachteten die japanischen Militaristen nach wie vor die Sowjetunion. Expansionspläne brütete auch das faschistische Italien aus. In dieser komplizierten internationalen Lage traten die Kommunistische Partei und die sowjetische Regierung als Initiatoren der Schaffung eines Systems der kollektiven Sicherheit auf, das zu einem zuverlässigen Schutz vor Aggressionen werden sollte. Der Beitritt der UdSSR zum Völkerbund, die Verträge über gegenseitigen Beistand mit Frankreich und der Tschechoslowakei, die neue Welle zur Anerkennung des Sowjetlandes das alles sind unbestreitbare Errungenschaften der Leninschen Politik der Kommunistischen Partei. Die Erfolge bei der Schaffung eines Systems der kollektiven Sicherheit hätten viel bedeutender sein können. Aber die Westmächte, die zwar mit Worten die faschistischen Aggressoren verurteilten, sie jedoch in Wirklichkeit tolerierten, hofften, diese Aggressoren mit der UdSSR zu konfrontieren. Die Verstärkung der faschistischen Gefahr und der Gefahr eines Krieges erforderte die Mobilisierung aller Kräfte gegen den gefährlichsten Feind der Völker, gegen den Faschismus. Im Sommer 1935 fand der VII. Kongreß der Kommunistischen Internationale statt, auf dem kommunistische Parteien aus 65 Ländern vertreten waren. Im Mittelpunkt der Arbeit stand die Erörterung des Berichtes über die Aufgaben der Komintern im Kampf für die Einheit der Arbeiter gegen den Vormarsch des Faschismus. Im Bericht wurde betont, daß die Monopole den Faschismus zu ihrem Werkzeug machten, um mit seiner Hilfe die an wachsende revolutionäre Bewegung zu zerschlagen, eine Neuaufteilung der Welt vorzubereiten und zu versuchen, das Bollwerk des Sozialismus die Sowjetunion zu vernichten. In der Resolution des Kon- gresses wurde darauf hingewiesen, daß die „Verwirklichung der Einheitsfront des Kampfes der Arbeiterklasse in der gegenwärtigen historischen Etappe die nächste, die Hauptaufgabe der internationalen Arbeiterbewegung darstellt“ .2) Die Verteidigungskraft wurde erhöht Die Partei sah die Gefahr, die die Politik der imperialistischen Staaten darstellte, und traf die notwendigen Maßnahmen. Dank der Anstrengungen der Partei erreichten die Produktionskapazitäten der Verteidigungsindustrie in den Jahren 1938 bis 1941 einen hohen Zuwachs. 1938 stieg bei einem allgemeinen Zuwachs der Industrieproduktion des Landes von 11,8 Prozent die Produktion an Militärtechnik um 36,4 Prozent. Im Jahre 1939 wuchs die Industrieproduktion um 16 Prozent und die der Betriebe der Verteidigungsindustrie um 46,5 Prozent. Im Jahre 1940 erhöhte sich der Umfang der Produktion von Militärtechnik um mehr als ein Drittel. Angesichts der drohenden imperialistischen Aggression begann die UdSSR im Herbst 1939 mit dem Ausbau aller Arten der Streitkräfte, der Verbesserung ihrer Struktur. Allein die Zahl der Schützendivisionen erhöhte sich bis 1941 um mehr als das Zweifache. Die Gesamtzahl der Angehörigen der Streitkräfte erreichte Mitte 1941 mehr als 5 Millionen, das heißt mehr als das 2,8fache von 1939. Bedeutend erhöhte sich der Einfluß der Partei in den bewaffneten Streitkräften. Zu Beginn des Jahres 1941 gab es mehr als eine halbe Million Kommunisten in den bewaffneten Streitkräften das ist mehr als das Dreifache im Vergleich zu Anfang 1938. Von großer Bedeutung war die ideologische und wehrerzieherische Arbeit der Partei, die auf die Erziehung zum Sowjetpatriotismus, auf die Vorbereitung der Sowjetbürgei zur bewaffneten Verteidigung der sozialistischen Heimat gerichtet war. Die Fakten und Zahlen widerlegen die von bürgerlicher Fälschern erfundene These, daß die Sowjetunion angeblich auf den Krieg nicht vorbereitet war. Obwohl einige mit der Verteidigung zusammenhängende Fragen in jener Jahren nicht vollständig gelösi werden konnten, verfügte dei Sowjetstaat dank der von dei Partei geleisteten Arbeit übei eine für die Verteidigung dei Landes notwendige Militär-streitkraft. Dank der Führung der Kommunistischen Partei war da! weitere Wachstum der ökonomischen und militärischer Macht der UdSSR gesicher worden, hatte sich die inter nationale Stellung der UdSSI gefestigt, hatte sich die sozial und moralisch-politische Ein heit der Sowjetgesellschaft die Freundschaft der Volke: der UdSSR gestärkt. Der so zialistische Patriotismus wa: zu einem Wesenszug der so w jetischen Menschen gewor den. All das bildete das fest materielle und ideologisch Fundament der Unbesiegbar keit des Sowjetstaates, seine Erfolges bei der Verteidiguni der Errungenschaften de Großen Oktober. 2) Resolution des VII. Weltkongres ses der Kommunistischen Interna tionale, Moskau 1935. S. 14 (russ.) 1100;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die Konspiration von gewährleistet ist, durch ständige Überbetonung anderer Faktoren vom abzulenken, beim weiteren Einsatz von sorgfältig Veränderungen der politisch-operativen Vorgangslage zu berücksichtigen, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.