Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1972, Seite 1031

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Seite 1031 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1031); der Parteiarbeit, die in der Parteileitung diskutiert und beschlossen werden, informiert, sondern kann auch unmittelbar Einfluß auf die Lösung bestimmter Probleme nehmen, besonders solcher, wo es bisher auch mit Hilfe der Betriebszeitung nicht recht vorwärts gegangen ist. Die Parteileitung und die Redaktion der Betriebszeitung haben die Erfahrung gemacht, daß es gut ist, wenn der verantwortliche Redakteur einer Betriebszeitung an den Sitzungen der Parteileitung teilnimmt, weil hier viele Probleme behandelt werden, die auch für die Betriebszeitung von unmittelbarem Interesse sind. Die Parteileitung ist davon ausgegangen, daß der Redakteur in erster Linie, ob Mitglied der Parteileitung oder nicht, hauptamtlicher Parteifunktionär ist und daß aus dieser Sicht auch seine Aufgaben gesehen werden müssen. Sie handelt nach dem Grundsatz, daß die Qualität des Inhalts der Betriebszeitung vor allem vom Niveau der Führungstätigkeit der Parteileitung bestimmt wird. Deshalb legt sie großen Wert darauf, daß die Anleitung der Redaktion und die Einschätzung ihrer Arbeit durch die Parteileitung regelmäßig und gründlich erfolgt. Die Parteileitung sieht im Betriebszeitungsredakteur also nicht nur einen Artikelschreiber, sondern in erster Linie einen Parteifunktionär, einen Agitator, der täglich politische Überzeugungsarbeit leisten muß. Er trägt durch seine politische Arbeit dazu bei, das Ansehen der Parteiorganisation bei den Werktätigen zu heben und ihr Vertrauensverhältnis zur Be- triebszeitung zu festigen. Dieses Vertrauen der Werktätigen muß aber täglich neu erworben werden. Er hat durch seine Arbeit mit dazu beizutragen, daß unter den Werktätigen die Ideen des Marxismus-Leninismus ständig verbreitet werden, daß sie die Politik der Partei verstehen und täglich an ihrem Arbeitsplatz in die Tat umsetzen. Um das zu gewährleisten, findet wöchentlich, jeweils freitags, eine besondere Beratung des Parteisekretärs und seines Stellvertreters mit dem Redakteur statt. Hier werden die Ereignisse der vergangenen Woche analysiert und die Aufgaben für die nächste Woche festgelegt. Vor dem Erscheinen einer jeden Ausgabe der Betriebszeitung treffen sich Parteisekretär und Redakteur zu einer persönlichen Aussprache über ihre inhaltliche Gestaltung. Diese Form der Anleitung dient vor allem der gegenseitigen Verständigung, jedoch nicht dazu, dem Redakteur die Verantwortung für-seine Arbeit abzunehmen. Die in der Betriebszeitung zu behandelnden politisch-ideologischen Probleme ergeben sich aus dem langfristigen Plan der Parteiarbeit, dem Arbeitsplan der Parteileitung, dem Halbjahresplan der Redaktion und nicht zuletzt aus den zentralen Materialien, wie Tagungen des ZK und anderes. Von der Parteileitung wird in regelmäßigen Abständen analysiert, wie die Redaktion die Fragen, die sich aus den Beschlüssen der Partei und aus unseren eigenen Plänen ergeben, in der Betriebszeitung behandelt werden. Die Qualität der Anleitung, das ist unsere Überzeugung, muß der großen Bedeutung, die eine Betriebszeitung als Organ der Partei hat, voll entsprechen. -1Ш- mm .* Г ';W i-л .ЧЧ’Т'. "■ und Riechheim berichten, wie es ihre Parteileitungen immer besser verstehen, das Parteilehrjahr zum Bestandteil der politischen Massenarbeit zu machen. Gleichzeitig beschäftigen sich diese Leitungen regelmäßig mit dem Stand der Durchführung des Parteilehrjahres. Propagandisten aus den jungen VEB interessierten sich besonders für Probleme der Leitungstätigkeit und die ОЕіЩНАТШМ Anwendung der Leninschen Normen des Parteilebens. Achthundert Propagandisten, davon die Hälfte für das FDJ-Studienjahr, haben sich in den letzten Wochen in vielfältiger Weise auf ihre Tätigkeit vorbereitet. Sie besuchten die monatlichen Beratungen, in denen Informationen des ZK bekanntgegeben und Beschlüsse erläutert wurden, nahmen neben den Lehrgängen der Bezirksleitung an propagandistischen Veranstaltungen der Kreisleitung teil, be- teiligten sich an Studienfahrten zur „agra“. Die Einschätzung der. 7. Tagung des ZK, daß die Vorbereitung des Parteilehrjahres den Propagandisten und Parteiaktivisten Anregungen für eine niveauvolle, eng mit dem Leben verbundene Agitation und Propaganda gaben, wurde durch die zielstrebige Arbeit des Sekretariats mit den Zirkelleitern erreicht. Hans Werner Müller Kreisredakteur „Das Volk“, Arnstadt 1031;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 27. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1972, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1972 (NW ZK SED DDR 1972, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1972 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1972 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 27. Jahrgang 1972 (NW ZK SED DDR 1972, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1972, S. 1-1152).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Komplexe: Welche bedeutenden Sicherheitserfordernisse sind im Verantwortungsbereich vorhanden oder werden sich in Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert nicht nur die allmähliche Überwindung des sozialen Erbes vorsozialistischer Gesellschaftsordnungen, sondern ist ebenso mit der Bewältigung weiterer vielgestaltiger Entwicklungsprobleme insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.