Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 980

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 980 (NW ZK SED DDR 1971, S. 980); Erhöhung der führenden Bolle der Partei objektiv und Arbeitsplanung auf einheitliches Handeln der Kreisparteiorganisation gerichtet Der VIII. Parteitag wies auf die Notwendigkeit hin, die führende Rolle der Partei in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens weiter zu erhöhen. Das verlangt von allen Parteimitgliedern die konsequente Durchführung der Generallinie der Partei, die weitere Festigung ihrer Reihen, die Erhöhung ihrer Kampfkraft und die ständige Vertiefung der Beziehungen der Partei mit der Arbeiterklasse und allen anderen Schichten unseres Volkes. Um die gesellschaftliche Entwicklung politisch zu leiten, kommt der Ausarbeitung einer streng wissenschaftlichen und praktisch realisierbaren Marschroute für die weitere Gestaltung des Sozialismus und der Mittel und Methoden, sie erfolgreich zu bewältigen, große Bedeutung zu. Das hat der VIII. Parteitag getan. Ausgehend von der Theorie des Marxismus-Leninismus wurde das bis jetzt Erreichte und die Veränderungen im gesellschaftlichen Leben gründlich analysiert; die eigenen Erfahrungen wie die der KPdSU und der anderen Bruderparteien wurden genutzt; die kollektiven Kenntnisse, das Wissen und die Erfahrungen der Parteimitglieder und der Werktätigen fanden ihren Ausdruck in den Beschlüssen des Parteitages; Richtung und Aufgaben der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind fest-gelegt. Es ist notwendig, daß sich die Kreisleitungen mit den Erfordernissen und Konsequenzen, die sich aus der gesetzmäßig wachsenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei ergeben, mehr als bisher von der prinzipiellen Seite her beschäftigen. Das ist nicht nur eine Frage theoretischer Erwägungen, sondern hat große praktische und politische Bedeutung. Die Aufgabe jeder Kreisleitung besteht in erster Linie darin, durch die ständige Erhöhung der Kampfkraft der Kreisparteiorganisationen alle geistigen und materiellen Potenzen in ihrem Verantwortungsbereich für die Durchführung der Beschlüsse des VIII. Parteitages und des Zentralkomitees zu mobilisieren. Das verlangt eine solche Organisation in der Führungstätigkeit jeder Kreisleitung, daß die Kraft der Grundorganisationen, der staatlichen Leitungen und gesellschaftlichen Organisationen vereint und auf das gemeinsame Zielgerichtet werden: die Durchführung der vom VIII. Parteitag beschlossenen Hauptaufgabe des Fünfjahrplanes. Das verpflichtet die Kreisleitungen, mehr denn je eine straffe Parteikontrolle über die Erfüllung der Planaufgaben auszuüben und maßgeblichen Einfluß auf den gesellschaftlichen Reproduktionsprozeß im Kreis zu nehmen. Die konsequente Durchführung der Beschlüsse der Partei sichert die Einheit des Handelns aller Parteimitglieder und ist zugleich Ausdruck des demokratischen Zentralismus in der Partei. Das ist keine neue Erkenntnis, aber es muß immer wieder darauf hingewiesen werden, daß die Arbeit mit den Beschlüssen des Parteitages und des Zentralkomitees damit beginnt, daß sie im Plenum der Kreisleitung und im Sekretariat gründlich durchgearbeitet und überdacht werden, um genau zu erfassen, welche politisch-ideologischen, ökonomischen und organisatorischen Maßnahmen sich daraus für die Tätigkeit der Kreisleitungen und der Grundorganisationen ergeben. Große Bedeutung für die Wirksamkeit der Kreisleitungen und das Niveau ihrer politischen Führung hat die Planung der Arbeit in den Kreisleitungen. In unserer Arbeitsplanung sollten wir immer von dem prinzipiellen Standpunkt ausgehen, daß es mit der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft darauf ankommt, das Handeln der Menschen bewußt und planmäßig mit den objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung in Übereinstimmung zu bringen. Der Arbeitsplan muß auf das Wichtigste, auf die wesentlichen Aufgaben gerichtet sein, die Hauptrichtung der Arbeit und die dazu notwendigen Maßnahmen festlegen und für einen längeren Zeitraum in der Regel für ein halbes Jahr aufeinander abgestimmte Aufgaben enthalten. Selbstverständlich kann der Arbeitsplan kein starres Schema sein. Er muß verändert werden, wenn die Situation neue Aufgaben stellt. 980;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister AUS. Expl. Ix, Berlin, Inhalt; Inhalt und Ziel der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit, die Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Durcliführung von Transporten und die Absicherung gerichtlicher HauptVerhandlungen der Abteilung der angewiesen., Referat Operativer Vollzug. Die Durchsetzung wesentlicher Maßnahmen des Vollzuges der Untersuchungshaft und die Dauer der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens: Weder die Aufrechtorhaltung des Haftbefehls gegen einen nicht geständigen Beschuldigten noch eine Fristverlängerung kann rechtlich allein damit begründet werden, daß der Beschuldigte die ihm zur Last gelegte Straftat begangen hat. Diese Gewißheit muß sich aus der Verknüpfung aller erarbeiteten Beweismittel ergeben. Es dürfen keine begründeten Zweifel mehr bestehen. Die auf der Grundlage der paß- und ausländerrechtlichen Vorschriften und innerdienstlichen Bestimmungen. Es umfaßt die Antragsstellung auf Einreise in die durch - Bürger der bzw, Ausländer bei Privat- und Besucherreisen, Bürger nichtsozialistischer Staaten und Westberlins sowie Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westber- lins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhandler-banden ist die volle Erschließung der operativen Basis Staatssicherheit in der und im Operationsgebiet unerläßlich.