Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 929

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 929 (NW ZK SED DDR 1971, S. 929); arbeiten und die politische Massenarbeit abstimmen. Genossin Werner: Eine solche Zusammenarbeit ist immer zum Nutzen der Bevölkerung. Bei uns gibt es den Komplexvertrag aller Großbetriebe, einer Vielzahl von Produktionsgenossenschaften des Handwerks und Betrieben mit staatlicher Beteiligung mit dem Rat der Stadt. Die Genossen in den Betrieben, staatlichen Organen und Wohngebieten haben es verstanden, in die Vorbereitung dieser Vereinbarungen die ganze Bevölkerung einzubeziehen. Voraussetzung dafür war eine zielstrebige politische Massenarbeit. In den Betrieben zum Beispiel wurde über die Verantwortung der Arbeiterklasse für das Wohngebiet diskutiert. Es wurde auch die Frage beantwortet, was die Betriebe und Wohngebiete im Wettbewerb „Schöner unsere Städte und Gemeinden Mach mit!“ gemeinsam anpacken können. Viel ist, wie die Bilanz aussagt, durch diese Zusammenarbeit bereits geschaffen worden, aber vieles bleibt noch zu tun. Genosse Sorgenicht: Wie wurden die Arbeiter im Betrieb über diese Dinge informiert? Welche Rolle haben dabei die Abgeordneten gespielt? Genossin Werner: Der Entwurf des Vertrages wurde sowohl in den einzelnen Wohnbezirken von Hennigsdorf da wohnen die meisten Arbeiter aus unserem Betrieb als auch in den Gewerkschaftsgruppen in den Betrieben und allen anderen Einrichtungen ausführlich beraten. Genosse Teut: Zunächst war dieser Entwurf ein schönes Stück Papier. In der Beratung mit den Betriebsangehörigen, mit Bürgern in den Wohnbezirken und in den Ausschüssen der Nationalen Front erhielten wir viele Vorschläge. Der Vertrag nahm immer mehr Gestalt an, er wurde zur Sache unserer Bürger. Nach der Beschlußfassung in der Stadtverordnetenversammlung wurde er von allen Betrieben, den volkseigenen und denen mit staatlicher Beteiligung, von Produktionsgenossenschaften des Handwerks, von Einrichtungen des Bildungswesens, des Gesundheitswesens und von privaten Handwerksbetrieben unterzeichnet. Durch die Unterschrift der verantwortlichen Leiter gewährleisten wir, daß dieser Vertrag gemeinsam und Schritt für Schritt realisiert wird. Dieses Beispiel ist ein beredtes Zeugnis echter, sozialistischer Demokratie, die Lenin als die unmittelbare, aktive, praktische Teilnahme von Millionen und aber Millionen an der Leitung des Staates charakterisierte. Genosse Oecknick: Auch in Wilhelm-Pieck-Stadt Guben und Cottbus haben wir ein Beispiel des Zusammenwirkens verschiedener Ве- f. triebe. Daran haben die Abgeordneten beider I Stadtverordnetenversammlungen, die Räte beider Städte von Anfang an maßgeblich mitge-I wirkt. Die beiden Betriebe, Chemiefaserwerk Wilhelm-Pieck-Stadt Guben und Textilkombinat Cottbus, nutzen gegenseitig ihre Forschungs-I und Ausbildungskapazitäten. Es gibt Erfah-j rungsaustausche zwischen Brigaden beider Werke. Die Kollektive führen gemeinsam Sportfeste durch. Auch die Kinderferienlager werden gemeinsam genutzt. Dem Abgeordneten mehr Autorität I Genosse Sorgenicht: Diese Beispiele bestätigen die Feststellung des 2. Plenums, daß es dann sichtbare Erfolge bei der Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen der Werktätigen gibt, wenn die Volksvertretungen und ihre Or-I gane, wenn die Abgeordneten vertrauensvoll mit der Bevölkerung, mit den gesellschaftlichen Organisationen und vor allem mit den Betrieben Zusammenwirken. Wir haben in der DDR 204 000 Abgeordnete, Männer und Frauen aus dem Volk. Sie sind j Arbeiter, Genossenschaftsbauern, Angehörige der Intelligenz und Vertreter anderer Schichten; sie genießen das Vertrauen der Wähler und verwirklichen konsequent die Interessen der Werktätigen. Allerdings ist hier und da festzustellen, daß Mitarbeiter staatlicher Organe und Wirtschaftsfunktionäre die große politische und gesellschaftliche Verantwortung der Abgeordneten noch nicht richtig verstehen. Genosse Teut: Die Autorität des Abgeordneten ! wird stark von seinem ständigen Kontakt zu den Wählern beeinflußt. Die Zeit, wo nach den I Wahlen in dieser Hinsicht Flauten eingetreten sind, ist bei uns in Hennigsdorf noch nicht vorbei. Deswegen setzen wir uns als Ortsleitung der Partei dafür ein, daß zu allen wichtigen Fragen, zum Beispiel jetzt zum Entwurf des Volkswirtschaftsplanes 1972, die Abgeordneten die Diskussionen mit den Bürgern führen. Genosse Oecknick: Das Sekretariat der Bezirks-I leitung legt großen Wert darauf, daß die Grundorganisationen und ihre Leitungen die Genossen Abgeordneten in jeder Weise unterstützen. In einigen Betrieben allerdings reicht die Zusammenarbeit der Parteiorganisationen und der Wirtschaftsleiter mit den Abgeordneten nicht J aus. Verschiedene Wirtschaftsleiter beachten die Hinweise der Abgeordneten noch nicht genügend. Leiter kleinerer Betriebe wollen mitunter Abgeordnete nicht freisteilen, wenn es um die Wahrnehmung ihrer Abgeordnetenpflichten I geht. Mit allen diesen Problemen hat sich das Sekretariat der Bezirksleitung beschäftigt. 2 Neuer Weg 929;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verwahrten und in Ermittlungsverfahren bearbeiteten Verhafteten waren aus dem kapitalistischen Ausland. Bürger mit einer mehrmaligen Vorstrafe. die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.