Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 764

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 764 (NW ZK SED DDR 1971, S. 764); tages geführt haben, fortzuisetzen. Wir wollen alle Kollegen dafür gewinnen, entsprechend der Direktive zum Fünifjalhrplan einen weiteren Zuwachs in der Milchproduktion zu erreichen. In den Aussprachen mit den Melkern gaib es bereits gute Vorschläge, aber auch kritische Worte zur Leitungstätigkeit. Die Genossen in der Feldwirtschaft sollen als Agitatoren für den Übergang zur Abteilung kooperative Pflanzenproduktion auf treten. Arbeit mit den leitenden Kadern Wir haben fachlich sehr qualifizierte Leiter. Von ihrer politischen Klarheit, von ihrer Konsequenz und von ihren Leitungsmethoden hängt es wesentlich ab, wie gut wir die Beschlüsse des VIII. Parteitages verwirklichen. Zur politischen Führung gehört, daß die Grundorganisation stärkeren Einfluß auf die Tätigkeit der leitenden Kader nimmt. Während der Vorbereitung des Parteitages führte die Parteileitung eine prinzipielle Diskussion mit Genossen, die leitende Kader der LPG sind. Es ging darum, daß sie sich größere Kenntnisse des Marxismus-Leninismus aneignen müssen, um die Leitungsaufgaben besser erfüllen zu können. Wir überzeugten die Genossen, und es gibt bereits Festlegungen, wann diese Genossen eine Parteischule besuchen werden. Wir haben im Arbeitsplan der Parteileitung vorgesehen, daß die leitenden Genossen zu bestimmten Aufgaben und Problemen die Grundorganisation informieren und dabei auch den Rat des Parteikollektivs einholen. Sie werden als Referenten auftreten bzw. mit Diskussionsbeiträgen das jeweilige Hauptfhema ergänzen. Das wird die Genossen Leitungskader veran- lassen, politisch an ihre Aufgaben heranzu-gehen. Der Genosse Vorsitzende hat in der Mitgliederversammlung im Juli dargelegt, wie die leitenden Kader in die Erläuterung der Beschlüsse des VIII. Parteitages in den Arbeitskollektiven einbezogen werden sollen. Im Oktober wird der Vorsitzende bei der Rechenschaftslegung anläßlich des 22. Jahrestages der DDR darüber sprechen, wie es der Vorstand verstanden hat, die Genossenschaftsmitglieder an der Vorbereitung des Planes für das Jahr 1972 zu beteiligen, und welche Initiativen der Vorstand nach dem VIII. Parteitag entwickelt hat. Regelmäßig befaßt sich die Parteileitung mit der Vorbereitung der Vollversammlungen der LPG. Parteileitung und Vorstand bemühen sich um einen einheitlichen Standpunkt. Dieser Standpunkt wird in der Grundorganisation begründet. Leitende Kader berichten von Zeit zu Zeit vor der Parteileitung über den Stand der Planerfüllung und über den sozialistischen Wettbewerb in ihrem Bereich. An diesen Leitungssitzungen nimmt der Parteigruppenorganisator der betreffenden Brigade teil. Wir suchen nach weiteren Möglichkeiten, den Leitungskadern die Beschlüsse des VIII. Parteitages zu erläutern und gemeinsam mit ihnen bestimrrfte Probleme zu diskutieren. Das richtige Verständnis für die Beschlüsse des VIII. Parteitages bietet die Gewähr, daß alle Leiter mit ganzer Kraft die Vorwärtsentwicklung fördern. Hermann Hanken Parteisekretär in der LPG „Ernst Putz“ Großröhrsdorf, Kreis Bischofswerda Ilse Schächter Parteileitungsmitglied , &, л -" Verbesserung der Wohnverhältnisse Schaffung neuer Wohnungen durch Neu-, Um- und Ausbau: 1966 -1970 365000 ■ BCD ■ EBB ■ В в в 1971-1975 500000 ■ в т в ■ в в в ■ ввв ■ в в в 764;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 764 (NW ZK SED DDR 1971, S. 764) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 764 (NW ZK SED DDR 1971, S. 764)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat gemäß des neuen Entwurfs unter besonderer Berücksichtigung von Strafgesetzbuch von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden soll wenn sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigte oder wenn es an Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt. Darüber hinausgehend und anknüpfend an die Darstellungen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sollte in der Untersuchungs-arbeit Staatssicherheit auch von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu gewährleisten. Damit werden wesentliche Voraussetzungen geschaffen, eine tiefgründige und allseitige Untersuchung und die Feststellung der Wahrheit zu sichern.

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