Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 762

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 762 (NW ZK SED DDR 1971, S. 762); Grundorganisation verstärkt die politische Führung in der LPG ■: S'iSl'7*.* * - " ** ’ */ ‘Л Л Г, Л”: ■Ш Die LPG „Emst Putz“ in Großröhrsdorf, Kreis Bischofswerda, nimmt im Bezirk Dresden einen vorderen Platz in der Milchproduktion ein. Sie hat im Jahre 1970 eine Hektarleistung von 2961 Kilogramm Mildh erreicht. Unsere Grundorganisation zieht aus dem Studium der Dokumente des VIII. Parteitages die Schlußfolgerung, keine Selbstzufriedenheit zuzulassen, sondern bei allen Genossenschaftsmitgliedern den Willen zur weiteren Steigerung der Produktion zu erzeugen. Auch unsere Genossenschaft muß ihren Beitrag zur Erfüllung der Hauptaufgabe des Fünfjalhrplanes leisten. Es geht darum, die Möglichkeiten, die die sozialistischen Produktionsverhältnisse bieten, mehr zu nutzen. Das betrifft die Entwicklung der Kooperationsbeziehungen, die bessere Einbeziehung der Genossenschaftsmitglieder in die Leitung und Planung der Produktion, die Förderung ihrer Initiative. Wir zogen die Schlußfolgerung, méhr auf das Denken (der Menschen Einfluß zu nehmen, um ihr sozialistisches Bewußtsein zu stärken. Für die Parteiarbeit bedeutet das, die politische Führung in der LPG zu verstärken. Nbtwendig dazu ist, daß jedes Mitglied unserer Grundorganisation (die Beschlüsse der Partei gut kennt und sich von ihnen leiten läßt. Die Parteileitung wird konsequent (darauf einwirken, daß alle Genossen, gleich in welcher Funktion, einheitlich auf treten und mit ganzer Kraft die Beschlüsse der Partei verwirklichen helfen. Planmäßige Arbeit der Parteileitung Die politische Führung verlangt eine planmäßige Arbeit der Parteileitung. Die Parteileitung hat einen Arbeitsplan für das zweite Halbjahr 1971 aufgestellt. Im Vordergrund steht die Erhöhung der erzieherischen Rolle der Mitgliederversammlungen der Grundorganisation. Hier werten wir die Dokumente des VIII. Parteitages systematisch aus und erarbeiten uns einen einheitlichen Standpunkt zu den Aufgaben und Problemen, die für die weitere Entwicklung der Genossenschaft bestimmend sind. In den Mitgliederversammlungen im Juli und August hatte die Grundorganisation zur weiteren Entwicklung der Kooperation Stellung genommen. In Kooperation von sechs LPG wird eine 1000er Milchviehanlage errichtet. Das Futterproblem steht auf der Tagesordnung. Es war nötig zu klären, daß Absprachen und Vereinbarungen der LPG-Vorsitzenden untereinander über gemeinsame Feldarbeiten nicht ge- I N FOR MATION VKA Beeskow leistet gute Arbeit In den letzten zwei Jahren hat sich der Volkskontrollausschuß Beeskow gut entwickelt. Das war möglich, weil die Ortsparteileitung der SED dem Volkskontrollausschuß als ihrem Kontrollorgan ständig Hilfe zuteil werden ließ. Darin liegt auch die Hauptursache dafür, daß in Beeskow als erste Stadt im Kreis in allen acht Wohnbezirken Gruppen der Volkskontrolle, in denen insgesamt 50 Bürger als ehrenamtliche Mitglieder tätig sind, gebildet werden konnten. Der Volkskontrollausschuß setzt sich zur Zeit aus 43 Mitgliedern zusammen, die aus allen Wohnbezirken kommen. Beim VKA bestehen sieben Kontrollgrup-pen, die als ehrenamtliche Arbeitsgremien nach einem von der Ortsparteileitung bestätigten Arbeitsplan des Volkskontroll-ausschusses tätig sind. Der Vorsitzende des VKA ist Mitglied der Ortsparteileitung. Soweit die Vorsitzenden der Gruppen der Volkskontrolle nicht selbst Mitglied der Wohnparteiorgani-sationen sind, wurde jeweils ein Genosse der Parteileitung delegiert, um den Einfluß der Partei ständig zu sichern. In der Regel sind diese Genossen auch zugleich Mitglied des Volkskon-trollausschusses. Die Arbeitspläne der Volkskon-trollgruppen werden den Lei- 762;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der. Deutschen Volkspolizei über den Gewahrsam von Personen und die Unterbringung von Personen in Gewahrsams räumen - Gewahrsamsordnung - Ordnung des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.