Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 712

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 712 (NW ZK SED DDR 1971, S. 712); Zusammenarbeit unserer LPG mit der LPG Ruhlsdorf weiterentwickelt. Die einheitliche Leitung der Milchwirtschaft beider LPG, die Arbeitsteilung zwischen Läuferaufzucht und Schweinemast, die Vervollkommnung der Arbeit in der Abteilung kooperative Pflanzenproduktion, die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Genossenschaftsmitglieder, das alles muß politisch vorbereitet und gut geleitet werden. Dafür ein Beispiel. Die einheitliche Leitung der Milchwirtschaft wurde nach eingehender Diskussion von den Mitgliedern beider LPG am 3. Mai 1971 beschlossen. Qualifizierte Leiter wurden eingesetzt. Aber für die Leiter und für die Kollegen der Milchwirtschaft bringt das neue Probleme mit sich, es fehlen noch Erfahrungen. Hier darf es nicht zu Komplikationen kommen, weil das nicht nur die Produktion beeinträchtigen würde, sondern auch die gesellschaftliche Entwicklung. Die Parteileitung sieht darum ihre Aufgabe darin, über den Vorstand darauf hinzuwirken, daß die leitenden Kollegen in der Milchwirtschaft unterstützt werden, daß Leiter und Genossenschaftsmitglieder zu festen Kollektiven zusammenwachsen. Die Parteileitung wird von Zeit zu Zeit den Vorsitzenden der LPG, Kollegen Heinz Siebert, Mitglied der DBD und Abgeordneter der Volkskammer, sowie die Leiter der Milchwirtschaft bitten, über die Entwicklung dieses Hauptproduktionszweiges zu berichten. Dabei wollen wir auch von den Genossen in diesem Bereich hören, wie sie sich politisch und praktisch für das Neue einsetzen. Mitglieder unserer Genossenschaft haben interessante Gedanken entwickelt, wie die Viehverluste weiter gesenkt werden sollen. Sie schlugen vor, in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit von Kollektiven und Spezialisten der kooperierenden LPG zielstrebig die Ursachen für die Viehverluste zu beseitigen. Die Gemeinschaftsarbeit zu fördern, ist eine wichtige politische Aufgabe der Grundorganisation. Die Parteileitung wird sich sehr darum bemühen, daß die Genossenschaftsmitglieder dabei jede Hilfe erhalten. Im vierten Quartal des Jahres wird sich die Parteileitung mit der politischen Vorbereitung der FDJ-Wahlen beschäftigen. Ausführlich wird sie sich der Vorbereitung der Jahresendversammlung widmen. Wir werden dazu Stellung nehmen, wie der sozialistische Wettbewerb nach dem Parteitag weitergeführt wurde, wie sich das Bewußtsein der Genossenschaftsmitglieder entwickelt hat, wie die Prinzipien der sozialistischen Betriebswirtschaft angewendet werden und welche Fortschritte es bei der kooperativen Zusammenarbeit gibt. Das sind einige Aufgaben aus unserem Arbeitsplan für das zweite Halbjahr 1971. Nicht jede Aufgabe konnte hier genannt und erläutert werden, zum Beispiel, wie wir Kandidaten gewinnen, wie wir uns mit der Aus- und Weiterbildung der Genossenschaftsmitglieder beschäftigen oder wie wir die Parteikontrolle organisieren. Die Kreisleitung Bernau hatte in einer Parteiaktivtagung alle Grundorganisationen aufgefordert, Arbeitspläne aufzustellen, die eine systematische Auswertung der Beschlüsse des VIII. Parteitages gewährleisten und die politische Leitung der neuen und größeren Aufgaben sichern. Gleichzeitig half sie durch ihre Mitarbeiter den Parteileitungen an Ort und Stelle, solche Pläne zu erarbeiten. Otto Gläser Parteisekretär in der LPG „Neues Leben“ Stolzenhagen, Kreis Bernau Tatsache ist aber auch, daß die Wohnbezirksausschüsse der Nationalen Front in Nauen noch auf die Mitarbeit der Kollegen des LIA in ihren eigenen Wohngebieten warten. Die Parteileitung empfahl deshalb, in die Wettbewerbsprogramme der Arbeitskollektive als eines der Ziele auch die aktive gesellschaftliche Tätigkeit der Genossen und Kollegen in den Wohn- bezirken, in denen sie wohnen, mit aufzunehmen. In Vorbereitung der Wahlen zu den Bezirkstagen und zur Volkskammer im Herbst dieses Jahres finden bereits in den Parteigruppen und in den Gewerkschaftsgruppen Aussprachen darüber statt, daß die politische Arbeit nicht nach Feierabend beendet sein kann, sondern daß jeder jederzeit und an jedem Ort die Politik von Partei und Regierung vertreten muß. Das ist gerade in der eigenen Wohngemeinschaft wichtig, damit auch auf dem Territorium eine vielfältige Initiative zur Verbesserung der Lebensbedingungen und zur Verschönerung der Straßen, Plätze, Häuser und Gärten ausgelöst wird. Deshalb betrachtet die Parteiorganisation die ständige Überzeugungsarbeit im Betrieb und im Wohngebiet als eine Einheit. Der Beitrag des Betriebes darf sich dabei nicht allein auf materielle Unterstützung beschränken. Arndt Riefling Mitarbeiter der Kreisleitung der SED, Nauen 712;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik im überwiegenden Teil nur Häftlinge wegen politischer Straftaten gibt. Damit soll auch der Nachweis erbracht werden, so erklärte mir Grau weiter, daß das politische System in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der Eröffnung der Vernehmung als untauglich bezeichn net werden. Zum einen basiert sie nicht auf wahren Erkenntnissen, was dem Grundsatz der Objektivität und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren eine zunehmende Zahl widersprüchlicher und sich teilweise widersprechender Theorien. Angefangen von der sogenannten objektiven Theorie, die die Begründung des Beschuldigtenstatus und insofern facto die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens recht-fertigen und notwendig machen, zu bestimmen. Diese Ausgangsinformationen werden im folgenden als Verdachtshinweise gekennzeichnet. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen.