Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 705

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 705 (NW ZK SED DDR 1971, S. 705); Kommissionen delegiert. Das trug wesentlich dazu bei, daß die Kommissionen Gesundheitsund Sozialwesen, Volksbildung sowie Territorialplanung und Finanzen gut arbeiten. Die Kollegen aus den Betrieben nehmen regelmäßig an den Beratungen teil und führen gemeinsam mit den Abgeordneten Untersuchungen durch. Die Kenntnisse und Erfahrungen der Arbeiter aus den Betrieben haben zur Verbesserung der Arbeit der Kommissionen geführt. Das wirkt sich zum Beispiel in der Vorbereitung und Durchführung der Stadtverordnetenversammlungen, in der Erarbeitung von Vorschlägen und Empfehlungen, die in die Beschlüsse der Volksvertretung einfließen, aus. Unsere Parteiorganisation wird dafür sorgen, daß die guten Erfahrungen, die hierbei gemacht wurden, systematisch ausgewertet werden; denn der VIII. Parteitag hat darauf orientiert, die staatliche Leitung durch die Mitarbeit der Werktätigen zu verbessern. Bei der Diskussion des Staatsratsbeschlusses und des Kommunalvertrages ging es erneut auch um Fragen der Leitungstätigkeit. Anlaß dazu war, daß die neugewählte Stadtverordnetenversammlung beschlossen hatte, anstelle der Kommissionen „Handel und Versorgung“ sowie „örtliche Versorgungswirtschaft“ nur noch eine Kommission „Versorgung und Dienstleistungen“ zu bilden. Ausgangspunkt für diese Entscheidung war, daß sich in der Arbeit immer mehr gezeigt hatte, wie eng diese Gebiete miteinander verflochten sind, wie notwendig die Gemeinschaftsarbeit ist, um eine bessere Versorgung der Stadt und der Betriebe zu sichern. Beispielsweise sind die Bäcker- und Fleischerläden als Handelseinrichtungen dem Bereich Handel und Versorgung zugeordnet, produktionsseitig gehören sie zum Bereich örtliche Versorgungswirtschaft. Entscheidungen über ияіриііиимиіт "■ ihre Arbeit können nur von beiden Bereichen gemeinsam getroffen werden. In der Diskussion mit unseren Genossen und Kollegen gab es die verschiedensten Einwände. So gab es die Meinung, daß eine Kommission mit so umfangreichen Aufgaben schwierig zu leiten sei, daß zwangsläufig ein Bereich in den Hintergrund gedrängt werden müsse, daß es sich im Grunde genommen nur um eine Namensänderung handle u. ä. mehr. Die Parteileitung sorgte gemeinsam mit den zuständigen Ratsmitgliedern und Leitern der Fachorgane für die Beantwortung und Klärung dieses Problems. Wir orientierten darauf, daß anstelle des Ressortdenkens der Blick für das Ganze geschärft werden muß. Wir erklärten die objektive Notwendigkeit der komplexen Leitungstätigkeit, der Gemeinschaftsarbeit, die in den Fachorganen, das heißt bei jedem Mitarbeiter, beginnen muß. Inzwischen hat die Praxis die Richtigkeit der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung bestätigt. Die Kommission befaßte sich mit grundsätzlichen Entscheidungen, zum Beispiel mit dem Volkswirtschaftsplan, mit der Entwicklung der Dienstleistungen und Reparaturen usw. Einzelfragen werden in den Aktivs beraten. Die Kommission hat Zeit zur Untersuchung und Beratung bestimmter Probleme. Damit trägt sie zur qualifizierten Beschlußfassung der Volksvertretung bei. Es gibt eine gute und enge Zusammenarbeit zwischen ihr und den Fachorganen des Rates der Stadt. öffentliche Angelegenheiten Sache eines jeden Bei der Diskussion mit werktätigen Frauen über den Kommunalvertrag spielte die Unterbringung der Kinder in solchen Einrichtungen wie Krippe, Kindergarten und Hort eine große In sozialistischer Gemeinschaftsarbeit Luckenwalder Betriebe entstand ein neuer Kindergarten mit 144 Plätzen, zu dem auch ein schöner Waschraum gehört. Foto: ZB/Haseloff 705;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 705 (NW ZK SED DDR 1971, S. 705) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 705 (NW ZK SED DDR 1971, S. 705)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der und der dazu dienen müssen, eine höhere operative Wirksamkeit in der gesamten Arbeit mit sowie ein Maximum an Sicherheit in den Systemen zu gewährleisten.

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