Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 695

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 695 (NW ZK SED DDR 1971, S. 695); sonderen Wert darauf, daß die Leiter vor den Werktätigen auch die politische Begründung für eine zu lösende ökonomische Aufgabe geben und darlegen, welche Zusammenhänge und Verflechtungen gesamtvolkswirtschaftlichen Charakters dabei zu beachten sind. Die Probleme, die in den Rechenschaftslegungen mit den Werktätigen behandelt werden sollten, werden in der Parteileitung, in den APO und Parteigruppen besprochen. Parteisekretär, Kombinatsdirektor , BGL-Vorsitzender und FDJ-Sekretär beraten sich außerdem, wie und wo das am besten geschehen soll. Das ermöglicht allen Genossen, sich gut auf die Rechenschaftslegungen der Leiter vorzubereiten, damit hier die wichtigsten Probleme ausreichend und parteilich diskutiert werden können. Dieses Zusammenwirken setzt sich über die Direktorate und Fertigungsbereiche bis in die einzelnen Meisterbereiche und Abteilungen fort. Das hat sich in unserem Betrieb in den vergangenen Jahren gut bewährt und hat viel dazu beigetragen, die Information und Kontrolle von „oben nach unten“ und umgekehrt zu qualifizieren. Das hilft auch, die besten Erfahrungen der Werktätigen schnell zu verallgemeinern und ihre Vorschläge und Kritiken zu beachten und auszuwerten. Neue Probleme werden rechtzeitig erkannt und Entscheidungen können gewissenhaft getroffen werden. Das Ergebnis ist eine qualifiziertere Leitungstätigkeit. Rechenschaftslegungen verbessern die Leitungstätigkeit Großen Wert legt die Parteileitung darauf, daß bei den Rechenschaftslegungen auch die Probleme der weiteren Verbesserung der Füh-rungs- und Leitungstätigkeit mit behandelt werden. Dabei geht es ihr besonders um folgende Fragen: Wie kann die Führung des sozialistischen Wettbewerbs durch die Gewerkschaft und die staatlichen Leiter weiter verbessert werden? Was hemmt und was fördert die Masseninitiative der Werktätigen zur termingemäßen Erfüllung der Planaufgaben? Wie kann der Kampf zur Verbesserung der Qualität verstärkt werden? Wie werden die geplanten Rationalisierungsaufgaben und die technischorganisatorischen Maßnahmen zur Senkung der Fertigungszeit und Steigerung der Arbeitsproduktivität termingemäß mit den Werktätigen realisiert? Ein wichtiges Problem, das bei den Rechenschaftslegungen immer auf der Tagesordnung steht, sind dabei die Arbeite- und Lebensbedingungen der Werktätigen, wie sie sich aus der konkreten Situation ergeben oder in der nächsten Zeit durch Rationalisierungsund andere Maßnahmen verändert werden. Rechenschaftslegungen Quelle positiver Veränderungen Wichtig ist, daß von den Leitern die Rechenschaftslegungen auch dazu benutzt werden, die Neuererbewegung zu unterstützen. Die Neuerer wollen wissen, mit welchem Erfolg ihre Vorschläge angewandt werden bzw. warum dieser oder jener Neuerervorschlag nicht genutzt wird. Ein weiteres Problem, das bei den Rechenschaftslegungen nicht übergangen werden darf, ist, den Werktätigen die Notwendigkeit ihrer weiteren Qualifizierung darzulegen. Die Rechenschaftslegungen haben sich in unserem Betrieb bereits mehrfach als Ausgangspunkt positiver Veränderungen bewährt. Im Jahre 1970 war zum Beispiel die Beteiligung der Jugend am Neuererwesen unbefriedigend. Fortsetzung auf Seite 698 щштттттш. ж штшшіішинмш - Für Ende August/Anfang September 1961 wurden zwei große Manöver der westdeutschen Bundeswehr an den Grenzen der DDR angekündigt. Am 9. August 1961 inspizierte der ehemalige faschistische General und damalige Oberbefehlshaber der NATO-Landstreit-kräfte in Mitteleuropa, Speidel, seine an der Grenze zur DDR bereitstehenden westdeutschen Divisionen. In der Zeit vom Januar 1960 bis Juni 1961 wurden von den Sicherheitsorganen der DDR über 4000 konterrevolutionäre Elemente unschädlich gemacht. Sie waren in der Hauptsache aus Westberlin eingeschleust worden und sollten „von innen her" den „Anlaß" zum Eingreifen der westdeutschen Bundeswehr schaffen. Der damalige Bundeskanzler Adenauer erklärte in vielen Stellungnahmen, daß die westdeutsche Regierung niemals die Existenz der DDR anerkennen werde. Er behauptete, die westdeutsche Regierung sei die einzig rechtmäßige Regierung für ganz Deutschland, und forderte zur Beseitigung der Regierung der DDR auf. Am 1. August 1961 erklärte der westdeutsche Kriegsminister F. J. Strauß in New York, „ . daß der Westen auf eine Art Bürgerkrieg vorbereitet sein müsse", und betonte die Rolle Westberlins als Zünder für den geplanten Konflikt. Er verlangte, „die Berliner Krise bis zur letzten Konsequenz zuzuspitzen". 695;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie IX: Es ist grundsätzlich gestattet, zunächst die unmittelbare Gefahr mit den Mitteln des Gesetzes zu beseitigen und danach Maßnahmen zur Feststellung und Verwirklichung der persönlichen Verantwortlichkeit auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Entstehung geklärt ist, können,Fragen des subjektiven Verschuldens, wenn diese bis dahin nicht bereits schon bei der Klärung der.