Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 534

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 534 (NW ZK SED DDR 1971, S. 534); Sozlaldemo-hratismus raffinierte Variante der Ideologie des Imperialismus Direhtive Kampfprogramm auf längere Sicht gegenübersteht und daß die internationale Arbeiterklasse für einen schwierigen und langen Kampf gerüstet sein muß. Die Sowjetunion und die Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft setzen der aggressiven Politik des Imperialismus ihre aktive, konstruktive Politik der Sicherung und Verteidigung des Friedens und der internationalen Sicherheit entgegen. Dazu hat der XXIV. Parteitag bekanntlich in sechs Punkten ein reales, für jedermann annehmbares Programm aufgestellt. Wir sind uns wohl alle einig, daß die Durchsetzung dieses Programms in der internationalen Arena den täglichen Einsatz all unserer Kräfte verlangt, daß jeder Fortschritt dem Imperialismus in erbittertem Kampf abgerungen werden muß. Der Erfolg wird wesentlich davon abhängen, wie die Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus im Weltmaßstab ihre Einheit festigen. Was unsere Partei, die Arbeiterklasse und die Werktätigen der DDR ngeht, so werden wir unseren aktiven Beitrag dazu leisten. Das zeigt die konstruktive Friedens- und Entspannungspolitik unserer Partei und Regierung, das zeigt nicht zuletzt die Einheit und Geschlossenheit unserer Reihen. So ist es heute, und so wird es auch in Zukunft sein. Mit seinem Plan des Friedens bekräftigte der XXIV. Parteitag der KPdSU das Leninsche Prinzip der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung als Alternative zur imperialistischen Aggressionspolitik und stellte fest, daß sich dieses Prinzip in einen realen Faktor der internationalen Entwicklung verwandelt hat. Ebenso unmißverständlich und konsequent wandte sich der Parteitag gegen jedwede Koexistenz auf dem Gebiet der Ideologie. Bürgerliche Ideologie und sozialistische Ideologie sind so gegensätzlich wie Feuer und Wasser, so unvereinbar wie Arbeiterklasse und Bourgeoisie, wie Kapital und Arbeit. Unsere Partei stimmt mit der KPdSU in der Einschätzung der Rolle, die in diesem ideologischen Krieg gegenwärtig der Sozialdemokratismus spielt, voll überein. Beim Sozialdemokratismus handelt es sich um eine solche Variante der Ideologie des Imperialismus, die dessen Versuchen zur Anpassung an das veränderte Kräfteverhältnis entspricht. Sie soll auf elastischere, weniger plumpe Art, als sie für die konservativ-imperialistischen Kräfte bezeichnend ist, dasselbe Ziel erreichen, nämlich den Sozialismus zu unterhöhlen und die Macht der Arbeiter und Bauern schrittweise zu beseitigen. Wenn imperialistische Ideologen und Revisionisten aller Schattierungen der Arbeiterklasse „Entideologisierung“ predigen, gleichzeitig aber verbissener denn je gegen den wissenschaftlichen Sozialismus sturmlaufen, den Antikommunismus und Antisowjetismus hochpeitschen, dann müßte man schon mit Blindheit geschlagen sein, um nicht zu erkennen, was diese Leute in Wahrheit wollen. Wir werden, ebenso wie die KPdSU, auch künftig die ideologische Überzeugungsarbeit, den ideologischen Kampf als Herzstück unserer Parteiarbeit weiterentwickeln und vervollkommnen. Der ideologischen Diversion des Gegners dürfen wir in unserer täglichen Arbeit keinerlei Spielraum lassen. Auf der Grundlage der Beschlüsse des Zentralkomitees gilt es, die Politik unserer Partei in die Massen zu tragen, das sozialistische Bewußtsein der Menschen ständig zu stärken und alle Werktätigen im Geiste des sozialistischen Patriotismus und proletarischen Internationalismus zu erziehen. Der Entwurf der Direktive zum Fünf jahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR enthält das konkrete Programm unserer Arbeit und unseres Kampfes auf längere Sicht. Dieser Fünf jahrplan wird dazu dienen, unsere sozialistische Deutsche Demokratische Republik weiter allseitig zu stärken. Mit ihm treten wir in eine wichtige Etappe bei der Weiterentwicklung und Festigung der materiell-technischen Basis des Sozialismus in der DDR ein. Wir setzen den umfassenden Aufbau des Sozialismus, die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft kontinuierlich fort. (Fortsetzung auf S. 536) 534;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine wesentliche Rolle spielt und daß in ihnen oftmals eindeutig vorgetragene Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise des Bekanntwerdens des Kandidaten und andere, für die Gewährleistung der, Konspiration und Geheimhaltung wesentliche Gesichtspunkte, die in der künftigen inoffiziellen Zusammenarbeit besonders zu beachtenden Faktoren, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Bc? Sie haben den Staatsanwalt sofort zu unterrichten, wenn die Voraussetzungen für Untersuchungshaft weggefallen sind. Der Staatsanwalt hat seinerseits wiederum iiT! Rahmer; seiner Aufsicht stets zu prüfen und zu dokumentieren, ob der Auftrag durchgeführt wurde und welche weiteren politisch-operativen Maßnahmen, insbesondere zur Auftragserteilung und Instruierung der und festzulegen sind.