Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 52

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 52 (NW ZK SED DDR 1971, S. 52); An ökonomische Aufgaben politisât Für ein höheres Niveau der Mitgliederversammlungen So wird wiederholt festgestellt, die Mitgliederversammlungen erhielten den Charakter von Produktionsberatungen, weil hier Probleme der Planerfüllung, der Technik, der Technologie, der Materialversorgung oder technisch-organisatorische Details des Produktionsablaufes auf der Tagesordnung stünden. Dadurch würden Parteiversammlungen langweilig, da ja die meisten Parteimitglieder mehrfach an Debatten über die betrieblichen ökonomisch-organisatorischen Aufgaben teilnehmen. Gerade diese Äußerungen bekräftigen die Notwendigkeit, das öffentliche Gespräch darüber fortzusetzen, wie Produktionsaufgaben in Mitgliederversammlungen der Partei behandelt werden sollten. Viele Genossen machen darauf aufmerksam, in der formalen Gegenüberstellung von Mitgliederversammlung und Produktionsberatung läge eine große Gefahr. Manche Leitung könnte die Schlußfolgerung ableiten, den brennenden Fragen der Planerfüllung nicht mehr so viel Aufmerksamkeit in den Mitgliederversammlungen zu widmen. 0 Aber das wäre falsch, denn das widerspricht den objektiven Erfordernissen und den ZK-Beschlüssen, die diese Anforderungen zum Ausdruck bringen. Auch künftig werden wie das 14. ZK-Plenum unterstreicht die Probleme der sozialistischen Wirtschaftspolitik der Partei und Regierung, werden die vollständige Anwendung des ökonomischen Systems des Sozialismus sowie die sich daraus ergebenden konkreten Planaufgaben für den Industriebetrieb oder die landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft einen besonderen Platz in der Mitgliederversammlung der Parteiorganisation einnehmen. Unsere Haupteinwirkung auf die internationale Entwicklung „üben wir jetzt durch unsere Wirtschaftspolitik aus“. (W. I. Lenin Werke, Bd. 32, S. 458) Die Partei mobilisiert die Werktätigen für die Erfüllung der ökonomischen Aufgaben, weil das Grundbedingung des gesellschaftlichen Fortschritts und der erfolgreichen Klassenauseinandersetzung im Weltmaßstab ist. Das 14. Plenum hebt hervor, daß die Leitung gesellschaftlicher Prozesse im Sozialismus in erster Linie politischen Charakter trägt. Die Partei geht daher politisch an die Lösung der ökonomischen Aufgaben heran. Das aber heißt, daß die Grundorganisationen nachdem das Zentralkomitee die Linie für die planmäßige proportionale Entwicklung der Volkswirtschaft festgelegt hat , unbedingt für die Durchführung der Beschlüsse zu sorgen haben. Politisch an die Lösung der ökonomischen Aufgaben herangehen bedeutet unter anderem, in den Mitgliederversammlungen die entsprechenden Parteibeschlüsse so zu erläutern, daß jedes Parteimitglied daraus ganz persönliche Schlußfolgerungen ziehen kann, sowohl für sich, als Vorbild in der Produktion, als auch für seine Tätigkeit als Propagandist und Agitator der Parteipolitik und als Organisator der Massen. In der bisherigen Diskussion kommt das Verständnis der Genossen, politisch an die ökonomischen Aufgaben heranzugehen, zum Ausdruck. In der Praxis gelingt es jedoch nicht immer, so meinen viele Genossen, in den Parteiversammlungen aus ökonomischen Aufgaben die entsprechenden ideologischen und politischen Probleme abzuleiten. Wie das zu ändern ist, dazu leistet die Diskussion im „Neuen Weg“ zur Mitgliederversammlung ihren Beitrag. Kurz nach dem VII. Parteitag, im Oktober 1967, erklärte Genosse Walter Ulbricht auf einer Beratung mit Sekretären der Kreisleitungen in Brandenburg, es wäre wünschenswert, wenn unsere Genossen auf die monatliche Mitgliederversammlung warten, wenn sie selber nachfragen würden, wann denn die nächste Versammlung stattfindet. In den Mitgliederversammlungen müßten die Genossen tatsächlich umfassend auf Fragen politischen Charakters, ökonomischen Charakters und auch auf kulturelle Fragen Antwort erhalten. „Diese Atmosphäre muß in der Parteiarbeit überall geschaffen werden.“ Diese Forderung verwirklichen die Kreisleitungen und die Grundorganisationen immer besser. Die Genossen warten heute auf die Zusammenkünfte ihrer Parteiorganisation. Sie erhalten dort meistens Antwort auf ihre Fragen. 52;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten unter den Zweck der Untersuchungshaft die gesetzliche Pflicht, keinen Mißbrauch der Rechte bezüglich einer Umgehung des Zwecks der- Untersuchungshaft oder bezüglich der Störung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Aus- und Weiterbilduncs-maßnahmen, insbesondere auf rechtlichem Gebiet, unterstützt. Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet.