Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 367

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 367 (NW ZK SED DDR 1971, S. 367); Mafa Halle jetzt auf Й Ы . Щ§. . Qualitätskurs Im Sommer des vergangenen Jahres wandten sich Arbeiter der Volkswerft Stralsund mit einem offenen Brief an die Werktätigen der Maschinenfabrik Halle. In diesem Brief stellten die Werftarbeiter an die Maschinenbauer die Frage; was sie tun wollen, damit bei den Kältemittel verdicktem ein wichtiges Zulieferaggregat für die Trawler der „Atlantik-Serie“ keine Qualitätsmängel mehr auftre-ten. Auf Veranlassung der Parteileitung der Maschinenfabrik Halle wurde der volle Wortlaut des Briefes in der Betriebszeitung veröffentlicht. Das war gut, denn die Frage der Qualität war bereits zu einem heißen Eisen im Betrieb geworden. Die Parteileitung hatte sich bereits auf Grund einer im „Neuen Weg“ veröffentlichten Kritik ausführlich mit dem Problem Qualitätsarbeit im Betrieb beschäftigt. Dabei hatte sich gezeigt, daß selbst Mitglieder der Parteileitung zu Fragen der Qualität der Erzeugnisse. keinen konsequenten parteilichen Standpunkt hatten. Einige Genossen waren der Meinung, daß diese Verantwortung vor allem die TKO zu tragen habe. Dazu gab es eine prinzipielle Auseinandersetzung. Die Genossen erinnerten an die bewährte Losung „Meine Hand für mein Produkt“. Die Parteileitung beschloß, daß sich die Leitungstätigkeit grundlegend verbessern muß. Jeder Werktätige, ganz gleich an welchem Arbeitsplatz er tätig ist, sollte davon überzeugt werden, daß auch er, als sozialistischer Produzent und Eigentümer, für seine eigene Arbeit die volle Verantwortung trägt. Klarheit bestand auch darüber, daß dieses Bewußtsein bei den Werktätigen nur dann erreicht werden kann, wenn alle Genossen mit gutem Beispiel vorangehen. Diese Sitzung der Parteileitung und ihr Ergebnis wurde Ausgangspunkt für eine bessere politische Massenarbeit im Betrieb. Auf der Grundlage des Stralsunder Briefes begann eine umfassende, sich über einen längeren Zeitraum erstreckende Diskussion mit allen Werktätigen des Betriebes, an der sich auch die staatlichen Leiter beteiligten. Seitdem sind Monate vergangen. Der Betrieb hat das ihm durch das DAMW aberkannte Gütezeichen für seine Kältemittelverdichter inzwischen wieder zurückerhalten. Auf Initiative der Parteileitung der Maschinenfabrik Halle fand im September 1970 ein Erfahrungsaustausch zwischen den Werktätigen der Volkswerft und der Maschinenfabrik in Stralsund statt. Die dabei geführte offene und sachliche Aussprache legte den Grundstein für eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit und ein gutes Verhältnis der Werktätigen beider Betriebe zueinander. Viele Probleme können dadurch heute leichter und schneller ge- mem INFORMATION spiele sind neue Initiativen der kulturellen Aktivität der Arbeiterklasse zu entwickeln, ist die Verbindung zwischen Arbeiterklasse und Künstlern zu vertiefen. Die Gewerkschaftsleitungen sollten in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen der Nationalen Front und den örtlichen Staatsorganen vor allem Einfluß auf das geistig-kulturelle Leben in den städtischen Wohngebieten nehmen. Die 13. Arbeiterfestspiele und die Betriebsfestspiele sollen unter anderem dokumentieren: Die Arbeiterklasse versteht es immer besser, unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei, als politisch führende und machtausübende Klasse sowohl auf ökonomischem als auch auf kulturellem Gebiet beispielgebende Leistungen zu vollbringen. - Die Einheit der politisch- ideologischen, ökonomischen, wissenschaftlich-technischen* militärischen und kulturellen Aufgaben zur Stärkung der DDR. Die Entwicklung der sozialistischen Menschengemeinschaft und der sozialistischen Lebensweise auf der Basis der Bewegung „Sozialistisch arbeiten, lernen und leben“. Die schöpferische Zusammenarbeit zwischen Arbeitern, Volksund Berufskünstlern. (Aus dem Beschluß des Präsidiums des Bundesvorstandes des FDGB) 367;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.