Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 343

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 343 (NW ZK SED DDR 1971, S. 343); tete klug die politisch-ideologische Überzeugungsarbeit, mit der Unklarheiten und Zweifel überwunden werden mußten. In diesem Prozeß setzte die Grundorganisation das Prinzip der Rechenschaftslegung der staatlichen Leiter vor den Werktätigen, die öffentliche Führung und Auswertung des sozialistischen Wettbewerbs sowie die Organisierung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit über den Betrieb hinaus durch. Das hervorragende Ergebnis dieses konkret geführten Kampfes der Grundorganisation und der Werktätigen des Betriebes: Entgegen der von einigen Fachleuten vorgesehenen Reparaturzeit von vier Monaten konnte die Reparatur in sechs Wochen ausgeführt werden; entgegen der Auffassung einiger Fachleute wurden die Planschulden restlos abgebaut und durch zusätzliche Übernahme von Exportaufgaben noch weitere 3,8 Millionen Mark erwirtschaftet. Interessante und erzieherische Mitgliederversammlungen Es ist verständlich, daß eine solche kämpferische Atmosphäre nur dort entsteht, wo inhaltsreiche, interessante, erzieherische Mitgliederversammlungen zur Regel des Parteilebens gehören. Die Meißner Genossen gewährleisteten, als Voraussetzungen solcher Mitgliederversammlungen, daß die Leninschen Normen des Parteilebens konsequent und schöpferisch angewandt werden ; eine gründliche Erläuterung und Beratung der Beschlüsse der Partei erfolgt, daß eigene Maßnahmen zu ihrer Durchführung im Betrieb, Bereich oder der Brigade zur Sache aller Genossen und Kollegen werden; daß sich die Genossen nicht mit dem Erreichten zufriedengeben, sondern ständig neue Initiativen entwickeln ; die ideologischen Probleme, die in den wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Aufgaben enthalten sind, von der Parteileitung herausgearbeitet und geklärt werden; ständig das Denken der Menschen und ihre Verhaltensweisen sorgsam beachtet, daß ihre vielfältigen Fragen beantwortet und so feste sozialistische Überzeugungen geschaffen werden ; eine parteimäßige Atmosphär der Kritik und Selbstkritik fester Bestandteil der gesamten Parteiarbeit sowie der Beziehungen der Genossen und der Parteilosen untereinander wird. Die Bezirksleitung und die Kreisleitungen müssen die Erfahrungen solcher erfolgreicher Grundorganisationen sorgfältig studieren und zielstrebiger auf alle übertragen. Hierbei sollte Wert darauf gelegt werden, Hemmnisse, wie j die noch schwach entwickelte Kollektivität in einer Reihe Parteileitungen, das formale Herangehen an die Durchführung der Parteibeschlüsse, das Auftreten von „Standard-Rednern“ in der Diskussion, die Unterschätzung 1 des politisch-ideologischen Herangehens an die J Aufgaben und Entwicklungsprobleme und un-I genügende Kenntnis des Denkens der Men-! sehen, überwunden werden. ■ 5 ■ ' ! Die Wirksamkeit der politisch-j ideologischen Arbeit erhöhen Die Parteiwahln bestätigen, daß ökonomische Erfolge zur altéeitigen Planerfüllung 1971 in erster Linie ihre Grundlage in einer wirkungsvollen und offensiven politisch-ideologischen Arbeit unserer Grundorganisationen haben. ! Das „Geheimnis“ der Erfolge solcher Grundorganisationen, wie im Kabelwerk Meißen, VEB Waggonbau Görlitz, Rohrkombinat Riesa, der LPG Klein-Bautzen und vieler anderer, besteht vor allem darin, daß sich diese Genossen ihrer I eigenen Kraft und auch ihrer eigenen Verant-I wortung bewußt sind. Sie führen die Kampfkraft ihrer Grundorganisation organisiert I ins Feld, Sie wissen, daß derjenige, der vor allem auf die „Hilfe von außen“ wartet und die eigenen Reserven unterschätzt, bereits beginnt, in Kategorien des Mittelmaßes zu denken. Die Èntfaltung aller Schöpferkraft der ! Partei, der Klasse und des Volkes ist jedoch eine erstrangige politische Aufgabe. ! Die Grundorganisation des Kabelwerkes Mei-I ßen überwand in diesem konkreten Falle die hemmende Ideologie von einer sogenannten Leistungsgrenze, von den angeblich ausge-! schöpften Reserven. Sie stützte sich auf die I Arbeiter und die Intelligenz des Betriebes, führte eine Ideenkönferenz mit den Neuerern, I Rationalisatoren und anderen hervorragenden I Werktätigen durch. Das Ergebnis waren 76 Vor-j Schläge, von denen die meisten realisierbar sind und ein beachtlicher Teil sofort in Angriff genommen werden konnte. I Für die Führungstätigkeit der Grundorganisa-J tion, insbesondere für ihre politisch-ideologische Arbeit, sollte gelten und das gerade bewiesen die Meißner Genossen , daß Reserven keine statische, keine konstante Größe sind. Unsere Reserven sind eirter ständigen Bewegung und Entwicklung ebenso unterwor-§ fen wie die Kampfkraft unserer Grundorgani-I sationen, wie dfe Findigkeit und Schöpferkraft der Arbeiterklasse, der sozialistischen Intelli- 343;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 343 (NW ZK SED DDR 1971, S. 343) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 343 (NW ZK SED DDR 1971, S. 343)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Sinn und Zweck des Ermittlungsverfahrens zu erklären. Oft sehen die ein, daß sie durch eigenes Handeln die Ursachen für das Ermittlungsverfahren selbst gesetzt haben.

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