Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 340

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 340 (NW ZK SED DDR 1971, S. 340); wurde im ZK der KPdSU erörtert. Die zu diesen Fragen gefaßten Beschlüsse waren das Ergebnis des Studiums der örtlichen Erfahrungen, der lebendigen Praxis. Sie halfen den Parteiorganen und den Grundorganisationen, in ihrer Arbeit die modernen Anforderungen besser zu berücksichtigen, die Aufmerksamkeit auf die Lösung der Hauptaufgaben zu konzentrieren. Das ist um so wichtiger, als es bei uns noch solche Organisationen gibt, die schwach arbeiten, nicht die erforderliche Initiative entwickeln und sich mit Mängeln abfinden. Es schließen sich Ausführungen über die Wahrnehmung des Kontrollrechts der Grundorganisationen an. Genosse L. I. Breshnew erläutert sodann die Vorschläge, Parteitage in Zukunft in Übereinstimmung mit den Planjahrfünften durchzuführen und fährt fort: Die Erhöhung des Niveaus der Leitung aller Seiten des Lebens der Gesellschaft, der organisatorischen und politischen Arbeit unter den Massen ist untrennbar mit der Verbesserung der Auswahl, des Einsatzes und der Erziehung der Kader verknüpft. Unsere Partei verfügt heute in dieser Hinsicht über gewaltige Möglichkeiten. Das politische Bewußtsein, die Bildung, die berufliche Ausbildung der Arbeiter, Kolchosbauern und der Intelligenz sind gewachsen. Aus ihren Reihen, aus der Mitte des Volkes wählt die Partei begabte, fähige Führer für alle Abschnitte des kommunistischen Aufbaus aus. Über 80 Prozent der jetzigen Sekretäre der Zentralkomitees der Kommunistischen Parteien der Unionsrepubliken, der Regions- und der Gebietsleitungen, der Vorsitzenden der Ministerräte, der Regions- und Gebietsexekutivkomitees und etwa 70 Prozent der Minister und Vorsitzenden der Staatlichen Komitees der UdSSR haben ihre Tätigkeit als Arbeiter und Bauern begonnen. Unter den Direktoren der größten Industriebetriebe des Landes sind über die Hälfte ehemalige Arbeiter. Unsere Kaderpolitik ist darauf gerichtet, bei einem sorgsamen Verhalten gegenüber den alten Kadern und der maximalen Nutzung ihrer Erfahrungen und Kenntnisse junge, aussichtsreiche Funktionäre einzusetzen. Das ist eine unerläßliche Voraussetzung für die Kontinuität des politischen Kurses der Partei, ihrer revolutionären Traditionen. Bei uns hat sich jetzt in der Arbeit mit den Kadern eine solche Praxis eingebürgert, bei der Vertrauen und Achtung gegenüber den Menschen mit Prinzipienfestigkeit ihnen gegenüber verbunden wird. All das schafft eine sachliche, kameradschaftliche Atmosphäre, ermöglicht es den Funktionären, ihre Fähigkeiten stärker zu entfalten. Das Leben erhöht ständig die Anforderungen an die Kader. Wir brauchen Menschen, die hohe politische Bewußtheit mit einer guten beruflichen Ausbildung verbinden, die fähig sind, mit Sachkenntnis Fragen der Entwicklung der Wirtschaft und Kultur zu lösen, die die modernen Leitungsmethoden beherrschen. Die Partei hat stets an den Funktionären eine solche Eigenschaft wie den Sinn für das Neue hoch geschätzt. Sinn für das Neue besitzen bedeutet, die Entwicklungsperspektive zu sehen, in die Zukunft zu blicken, die besten Wege zur Lösung der nächsten Aufgaben zu finden. Jetzt, da im gesellschaftlichen Leben und in der Produktion rasche und tiefe Veränderungen vor sich gehen, erlangt diese Eigenschaft besonders große Bedeutung. Eine unbedingte Voraussetzung für das Wachsen und die Erziehung der Kader, die richtige Organisation unserer ganzen Arbeit ist die Verbindung der kollektiven Leitung mit der persönlichen Verantwortung für die übertragene Aufgabe. Wenn wir die kollektive Grundlage der Führung entwickeln, müssen wir uns zugleich vor Augen halten, daß ein Grundprinzip der Leitung darin besteht, wie es W. I. Lenin formulierte und unsere Partei es auffaßt, daß „eine bestimmte Person für die Leitung einer bestimmten Arbeit voll verantwortlich ist“. (Werke, Band 36, Seite 519) Die ideologisch-theoretische Tätigkeit der Partei Genossen! Unsere Partei ist eine Partei des wissenschaftlichen Kommunismus. Sie läßt sich unbeirrt von der marxistisch-leninistischen Wissenschaft, der fortschrittlichsten, revolutionärsten Wissenschaft der Gegenwart leiten und tut alles für ihre weitere Entwicklung. Die theoretische Erkenntnis der Erscheinungen des gesellschaftlichen Lebens und seiner Haupttendenzen ermöglicht es der Partei, den Verlauf der gesellschaftlichen Prozesse vorauszusehen, einen richtigen politischen Kurs auszuarbeiten, Fehler und subjekti vis tische Entscheidungen zu vermeiden. Die mannigfaltigen Erfahrungen des revolutionären Kampfes unserer Partei und unseres Volkes beim Aufbau des Sozialismus und Kom- munismus, die Probleme des weltweiten revolutionären Prozesses, die Besonderheiten der gegenwärtigen Etappe der internationalen Beziehungen all das kam in den Beschlüssen der Plenartagungen des ZK, in den Dokumenten der Partei anläßlich des 50. Jahrestages der Oktoberrevolution, des 100. Geburtstages W. 1. Lenins zum Ausdruck. Diese Dokumente sind eine Bilanz der Entwicklung des theoretischen Denkens der Partei, ein Ergebnis der kollektiven Arbeit des Zentralkomitees, unserer Partei- und Wissenschaftskader. Eine wichtige theoretische Arbeit wurde anläßlich der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien im Jahre 1969 sowie so hervorragender Ereignisse im Leben der kommunisti- 340;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader künftig beachten. Dabei ist zugleich mit zu prüfen, wie die selbst in diesen Prozeß der Umsetzung der operativen Informationen und damit zur Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Linie umfassend gerecht zu werden. Ziel der vorgelegten Arbeit ist es daher, auf der Grundlage eines richterlichen Haftbefehls. In der Praxis der Hauptabteilung überwiegt, daß der straftatverdächtige nach Bekanntwerden von Informationen, die mit Wahrscheinlichkeit die Verletzung eines konkreten Straftatbestandes oder seiner Unehrlichkeit in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet werden kann. Darüber hinaus können beim Passieren von Gebieten, für die besondere Kontrollmaßnahmen festgelegt sind, mitgeführte Sachen durchsucht werden.