Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 295

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 295 (NW ZK SED DDR 1971, S. 295); tümer zu sein und stets danach zu handeln, ist von grundsätzlicher Bedeutung für die Entwicklung des sozialistischen Patriotismus, für den Kampf um die Mehrung des Reichtums des Volkes, gegen Sorglosigkeit und Gleichgültigkeit im Umgang mit unser aller Eigentum. Die Einbeziehung aller Werktätigen in den Prozeß der weiteren schöpferischen Gestaltung des Sozialismus, die Erziehung der Leiter zur systematischen Rechenschaftslegung, zur Achtung der Kritik der Arbeiter, Wertschätzung der Vorschläge der Werktätigen, die Ausnutzung und Weiterentwicklung aller Formen und Methoden der ideologischen Arbeit in dieser Richtung das muß ein Hauptanliegen in der Entwicklung der ideologischen Arbeit einer jeden Parteiorganisation in Vorbereitung des VIII. Parteitages sein. Zu den bedeutungsvollsten Aufgaben der ideologischen Arbeit in der Gegenwart und für längere Zeit gehört die gründliche und umfassende Er* läuterung der Beschlüsse des XXIV. Parteitages der KPdSU. Erneut nutzen wir die reichen theoretischen und praktischen Erfahrungen der KPdSU als der erfahrensten und gestähltesten Abteilung der kommunistischen Weltbewegung für die Lösung unserer eigenen Aufgaben, besonders auch für die weitere Vorbereitung des VIII. Parteitages, überragende Bedeutung des XXIV. Parteitages der KPdSP Entsprechend dem Beschluß des Politbüros unserer Partei werden die Grundorganisationen in den Monaten Mai und Juni in allen Zirkeln und Seminaren des Parteilehrjahres die Dokumente des XXIV. Parteitages durcharbeiten und daraus Lehren für die weitere Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR ziehen. Das ist um so mehr der Fall, als in den Dokumenten des XXIV. Parteitages der KPdSU der Weg gezeigt wird, wie in den nächsten Jahren die wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Verbindungen der UdSSR mit den sozialistischen Ländern vervollkommnet werden und wie die Integration der sozialistischen Staatengemeinschaft vertieft wird. Dieser gesetzmäßige Prozeß wird durch seine Ausmaße das internationale Kräfteverhältnis weiter zugunsten des Sozialismus und damit zur Festigung des Friedens in der Welt verändern. Als Ausdruck und zwangsläufiges Resultat des Charakters unserer Epoche wird er die Vorzüge und Triebkräfte des Sozialismus in jedem einzelnen Lande noch bedeutend stärker zur Geltung bringen. Dadurch kann dem Grundanliegen der sozialistischen Produktion, die Befriedigung der wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse aller Mitglieder der Gesellschaft, in einem noch höherem Maße und für jeden einzelnen noch spürbarer als bisher Rechnung getragen werden. Die Bürger der DDR, die unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei den weltgeschichtlichen Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus vollzogen und sich damit für immer vom imperialistischen System abgegrenzt haben, setzen mit der Integration ihres Staates in die sozialistische Staatengemeinschaft ihren guten und bewährten Weg konsequent fort. „Wer“, so hob Genosse Honecker auf der 14. Tagung des ZK der SED unmißverständlich hervor, „von der marxistisch-leninistischen Lehre vom Klassenkampf ausgeht, der weiß, daß es zwischen Imperialismus und Sozialismus nichts Gemeinsames und deshalb auch keine Annäherung geben kann. Das betrifft die Systeme, und das betrifft gleichermaßen die Staaten, die diese Systeme repräsentieren. Die Feststellung, daß sich zwischen der sozialistischen DDR und der imperialistischen BRD ein objektiver Prozeß der Abgrenzung und nicht der Annäherung vollzieht, ist deshalb sowohl für die Politik als auch für die ideologische Arbeit unserer Partei von großer prinzipieller Bedeutung.“ 4) Ein Vierteljahrhundert nach der Vereinigung der KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands können die Werktätigen der DDR mit berechtigtem Stolz auf die bedeutungsvollste revolutionäre Umwälzung in der Geschichte unseres Volkes, auf fruchtbare und reiche Ergebnisse ihres Kampfes und ihrer Arbeit zurückblicken. Eng verbunden mit der ruhmreichen Partei Lenins und den anderen Bruderparteien werden wir auch künftig alles daran setzen, um die Deutsche Demokratische Republik allseitig zu stärken und zu schützen. 4) E. Honecker, Bericht über den Umtausch den Parteidokumente, Dietz Verlag, Berlin 1970, S. 26 295;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.