Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 276

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 276 (NW ZK SED DDR 1971, S. 276); Der Arbeitsplan und seine Verwirklichung Jede Parteileitung braucht für ihre Tätigkeit einen Arbeitsplan. Der Arbeitsplan muß alle Aufgaben enthalten, die die Grundorganisation in einem bestimmten Zeitabschnitt - Monat oder . Vierteljahr durchführen soll. Sie ergeben sich aus den Beschlüssen des Zentralkomitees, den Richtlinien übergeordneter Leitungen und aus den Festlegungen der Mitgliederversammlungen. Zur Ausarbeitung Die Aufstellung eines Arbeitsplanes setzt; eine gute Vorbereitung voraus. Dazu gehören: ф das gründliche Studium der Parteibeschlüsse und solcher Materialien, die zur exakten Festlegung der politischen, ökonomischen und kulturellen Aufgaben der Parteiorganisation notwendig sind, ф klarer Überblick über die politische und Ökonomische Lage im Bereich der Grundorganisation, ф gute Kenntnisse über den Bewußtseinsstand der Werktätigen und die Kampfkraft der Parteiorganisation, ф Berücksichtigung der Vorschläge und Kritiken der Kollegen und Genossen. Der Arbeitsplan sollte vom gesamten Leitungskollektiv ausgearbeitet und von der Mitgliederversammlung bestätigt werden. Zum Inhalt: Der Arbeitsplan muß jene Maßnahmen enthalten, die die Verwirklichung der Parteibeschlüsse im Bereich der Grundorganisation sichern helfen. Dabei gilt es besonders, ф die Grundrichtung der politisch-ideologischen Arbeit zu bestimmen, ф festzulegen, wie auf die Lösung der ökonomischen Aufgaben Einfluß genommen wird und ф welche Ziele zur Festigung der Kampfkraft der Grundorganisation vorgesehen sind. Außerdem muß im Arbeitsplan auch enthalten sein, wie und bis wann die jeweiligen Aufgaben zu erfüllen sind bzw. wer für die Durchführung verantwortlich ist. Neben diesen Festlegungen gehören in den Arbeitsplan auch die Maßnahmen zur Kontrolle. Zur Verwirklichung Der nächste Schritt ist die Verwirklichung- Damit muß die Parteileitung sofort beginnen. In Mitgliederversammlungen und den Sitzungen der Parteileitung sollte eine exakte Beschlußkontrolle erfolgen. Das kann in vielfältiger Form, zum Beispiel durch Berichte der verantwortlichen Genossen, der Parteigruppen oder durch Einschätzungen des Parteisekretärs, erfolgen. Erweist es sich .im Prozeß der Durchführung der festgelegten Aufgaben, daß einzelne Punkte der jeweiligen Lage nicht mehr entsprechen bzw. zu eng oder zu weit gefaßt sind, dann sollte* das Leitungskollektiv bei Zugrundelegung der neuen Situation diese Probleme beraten und entsprechende Aufgaben in den Arbeitsplan aufnehmen. (NW) Vereint sind wir alles. Erinnerungen an die Gründung der SED. Mit einem Vorwort von Walter Ulbricht. Herausgegeben vom Institut für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED. 716 Seiten mit 41 Abbildungen. 10,50 Mark. In den Erinnerungen führender Partei- und Staatsfunktionäre sowie Veteranen der Arbeiterbewegung werden die bewegenden Tage und Wochen lebendig, in denen das Werk der Einheitsfront gegen den Faschismus und der Aktionseinheit beim Aufbau eines neuen Lebens mit der historischen Vereinigung der beiden Arbeiterparteien gekrönt wurde. Die. Vielzahl großer und kleiner Begebenheiten aus den damaligen deutschen Ländern und Provinzen läßt ein einpräg- sames Bild des Vereinigungsprozesses vor dem Leser entstehen. 100 Jahre Pariser Kommune. Anschauungsmaterial. Herausgegeben vom Museum für Deutsche Geschichte. Etwa 32 Seiten mit 30 Bildern und 10 Faksimiles. 2, Mark. Dieses Anschauungsmaterial gibt anhand von Fotos, Karten, Statistiken und Schemata ein lebendiges Bild von der Pariser Kommune. 276;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Aufklärung politisch-operativ und ggf, strafrechtlich relevanter Handlungen bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen mit anderen politisch-operativen Zielstellungen zu befragen. Die Durchführung einer ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageeinschätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheitan Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten, möglich. Das Handeln als kann sich somit nur auf solche Aufgaben erstrecken, die sie selbst zu lösen hat.