Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 233

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 233 (NW ZK SED DDR 1971, S. 233); die dem Sekretariat entsprechende Vorschläge für die Gestaltung und Planung der Arbeit des Kabinetts unterbreitet. In nächster Zeit werden wir das Kabinett verstärkt für die Qualifizierung der Genossen nutzen, die neu in eine Parteifunktion gewählt wurden. Für diese Genossen sind ab April zunächst drei Kurzlehrgänge vorgesehen. Im Verlauf von drei Tagen sollen sie sich im Kabinett mit wichtigen Beschlüssen der Partei und mit praktischen Erfahrungen der Leitungstätigkeit vertraut machen. Erfahrene Parteisekretäre werden den neugewählten Leitungsmitgliedern in Vorträgen und seminaristischen Gesprächen ihre Erfahrungen darlegen. Methodische Ratschläge des „Neuen Wegs“, beispielsweise über die Vorbereitung und Durchführung einer Mitgliederversammlung, fotokopiert, auf DIN A 4-Format vergrößert und in Mappen zusammengefaßt, sind ein Hilfsmittel für die Schulung. In Arbeit sind gegenwärtig weitere Sichttafeln zu den Themen: „Der Leninsche Arbeitsstil“, „Die Leninschen Normen des Parteilebens“ und „Was einen Genossen der 70er Jahre auszeichnet“. Neben diesen Kurzlehrgängen sind nach wie vor Schulungen der Parteisekretäre, Leitungen und Parteigruppenorganisatoren geplant. Selbstverständlich werden Genossen in diesen Funktionen entsprechend dem Kaderentwicklungsplan zum Besuch von Parteischulen, einschließlich der Kreisschule des Marxismus-Leninismus, delegiert. Dennoch besitzen mehr als die Hälfte der Sekretäre und Leitungsmitglieder keine solche politische Qualifikation. Die Schulungen im Kabinett müssen dem Rechnung tragen. Neben den Grundfragen des Marxismus-Leninismus und der Strategie und Taktik unserer * Partei stehen Probleme der Leitungstätigkeit im Blickpunkt des Interesses. Die Leitungsmethoden und Erfahrungen der politisch-ideologischen Arbeit fortgeschrittener Grundorganisationen und Kooperationsgemeinschaften des Kreises, ebenfalls auf den raumsparenden Klapptafeln dargestellt, sind immer wieder Gegenstand des Meinungsaustausches. Gegenwärtig werden die Erfahrungen der Parteiarbeit im Walzwerk Burg und in der Kooperationsgemeinschaft Königsborn vermittelt. Außerdem haben wir einen Dia-Ton-Vortrag über die Erfahrungen bei der politischen Führung des Automatisierungsprogramms im VEB „Burger Knäcke-Werke“ fertiggestellt. Dia-Ton-Vorträge führen wir unter Tageslichtbedingungen mit Hilfe des „Aspektomat“ in einem von uns entwickelten Gerät vor, das etwa einem großen Fernsehapparat gleicht. Auch den Polylux-Bildschreiber setzen wir ein. Immer mehr Parteileitungen nutzen das Kabinett für ihre Leitungssitzungen bzw. Problemdiskussionen. Hier können sie die eigene Arbeitsweise mit den anschaulich vermittelten Erfahrungen vergleichen. Auch die 160 Teilnehmer unserer Kreis- und Betriebsschulen des Marxismus-Leninismus treffen sich zu ihren Seminaren oder Konsultationen im Kabinett. Die Schulen der Stadt Burg gestalten hier für die Teilnehmer an der Jugendweihe interessante Stunden. Nicht unerwähnt soll bleiben, daß auch Delegationen verschiedener Bruderparteien in unserem Kabinett einen guten Überblick über die Arbeit der Kreisparteiorganisation gewannen. Fritz G elf Sekretär für Agitation/Propaganda der Kreisleitung der SED Burg * -Km-, MR& X " die Partei .“, „Lob der Partei“, „Seid Euch bewußt der Macht .“ u. a. Der dritte Block enthält u. ä. Auszüge aus den Originalreden der unvergessenen Genossen Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl auf dem Vereinigungsparteitag und aus dem Schlußwort des Genossen Walter Ulbricht auf dem Vereinigungsparteitag. Im vierten Block sind Auszüge aus Dokumenten und Reden enthalten. Dazu gehören u. a. Texte aus dem „Kommunisti- schen Manifest“, Auszüge aus den Aufrufen der KPD und der SPD vom Juni 1945 und aus dem „Manifest des VII. Parteitages“. Die Leitungen der Grundorganisationen können mit diesem Tonbandmaterial je nach dem Charakter der Veranstaltung kurze und vielseitige Programme zusammenstellen. Uber die Veranstaltungen zum 25. Jahrestag der SED hinaus kann dieses Tonband auch bei der feierlichen Überreichung der Kan- didatenkarten, bei Jugendstunden u. a. genutzt werden. Die Tonbänder werden im Februar an die Bildungsstätten der Bezirks- und Kreisleitungen und an die Bezirksparteischulen ausgeliefert. (NW) Berichtigung: In Nr. 4/71 Seite 160 ist uns ein bedauerlicher Fehler unterlaufen. In der ersten Spalte des Leserbriefes muß es richtig heißen: „der Mordanschlag auf den sowjetischen Soldaten am Ehrenmal im Westberliner Tiergarten“. Die Redaktion 233;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 233 (NW ZK SED DDR 1971, S. 233) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 233 (NW ZK SED DDR 1971, S. 233)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und den operativen Linien und territorialen Diensteinheiten - gründlich durchdenken und die notwendigen realen Vorschläge erarbeiten.

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