Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 226

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 226 (NW ZK SED DDR 1971, S. 226); Günter Reichert, Parteisekretär im Betrieb Dresden des VEB Büromaschinenkombinat „Fritz Heckert“ Die Leitung hat es in der Hand Wie versuchen wir jetzt, zu lebendigen und erzieherisch wertvollen Mitgliederversammlungen in allen APO des Betriebes zu kommen? Die erste Forderung lautet, die Vorbereitung der Mitgliederversammlungen so zeitig wie möglich zu beginnen. Um konkrete Beispiele für das Referat zu erhalten, werden zum jeweiligen Problem rechtzeitig Untersuchungen im betreffenden APO-Bereich vorgenommen. Dieser gute Vorsatz scheitert manchmal aber daran, daß uns das Thema für die Mitgliederversammlung erst am Ende des Vormonats von der Stadtbezirksleitung übermittelt wird. Das ist unserer Meinung nach zu spät und verleitet zu Routine und Oberflächlichkeit. Ein weiteres Kriterium sehen wir darin, ob Referat und Diskussion auf die Fragen der Genossen eingehen, ob sie die Genossen anregen, ihre Meinung zu sagen. Wir haben die Erfahrung gemacht, daß jeder Genosse etwas zum jeweiligen Thema der Versammlung zu sagen hat, auch wenn sie sich nicht zu Wort melden. Der Versammlungsleiter achtet jetzt stärker darauf, daß sich die Genossen zwanglos zu den ideologischen Fragen und anderen Problemen äußern. Das verlangt natürlich, daß die Leitungsmitglieder und der Versammlungsleiter selbst gründlich auf die Mitgliederversammlung vorbereitet sind. In einer Mitgliederversammlung der APO Montage kam es beispielsweise zu einer lebhaften Diskussion darüber, wie die Genossen in ihren Kollektiven den Gedanken der Solidarität entwickeln und selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Das war eine Diskussion mit kurzen persönlichen Meinungsäußerungen. Eine auch im „Neuen Weg“ diskutierte Frage ist, daß in kleineren Kollektiven, wie Parteigruppen, lebhafter als in den Mitgliederversammlungen diskutiert wird. Als schlechtes Beispiel wirken hier auch die Aktivtagungen unserer Stadtbezirksleitung. Diese könnten sehr an Wert gewinnen, wenn die Parteiaktivisten selbst ein praktisches Beispiel dafür geben würden, wie lebendig eine Diskussion geführt werden kann. Dazu gehört, daß die einzelnen Diskussionsredner sich gegebenenfalls kritisch mit Meinungen ihrer Vorredner auseinandersetzen. Einige Genossen sagten uns, daß sie in Mitgliederversammlungen deshalb nicht frei sprechen, weil sie fürchten, daß ihnen dabei Fehler unterlaufen, die man ihnen im Schlußwort ankreiden könnte. Darüber ärgert man sich noch lange hinterher. Ich bin auch dafür, daß man bei unterschiedlichen Meinungen nicht erst im Schlußwort dazu Stellung nehmen sollte. Die Genossen können ja nach dem Schlußwort nicht noch einmal ihren Standpunkt begründen. Eine vermeintliche oder tatsächlich falsche Auffassung sollte man sofort ausdiskutieren. liehen Analyse der Plansituation. Die Ursachen eingetretener Rückstände wurden an Hand konkreter Beispiele analysiert und dabei besonders die Fakten herausgearbeitet, die im Betrieb direkt zu beeinflussen sind. Die Parteigruppen nahmen bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlung eine parteimäßige Wertung der Lage vor. Eine große Zahl von Genossen wurde in die Erarbeitung des Referates einbezogen. Viele Genossen gaben in der Diskussion nicht nur ihrer persönlichen Meinung Ausdruck, sondern zeigten Verantwortung für die allseitige Erfüllung * der Aufgaben. Die Kampfposition des Parteikollektivs hat sich dadurch gefestigt. Neue Initiativen zur Sicherung der Aufgaben des Planes 1970 und für den Plananlauf 1971 wurden ausgelöst. Es wurden sozialistische Arbeitsgemeinschaften zur kurzfristigen Über- windung aufgetretener Rückstände im Plan Wissenschaft und Technik gebildet. Der Kampf um die Reduzierung von, Produktionsrückständen wurde erfolgreich geführt. Ähnliche Ergebnisse brachten auch die Mitgliederversammlungen in anderen Grundorganisationen. In den wichtigsten Bereichen der Stadtbezirksparteiorganisation konnte eine gute Teilnahme an den Mitgliederversammlungen erreicht werden. Die Erfahrungen aus den Kreisen Gera-Stadt, Görlitz und An- 226;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Kontrolle der Personenbewegung Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Straftat, insbesondere auch zu deren Verschleierung während und nach der Tat, Mittel und Methoden anwenden, die als Beweismittel in Form von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen qualifiziert wird. Um die objektiv vorhandenen Möglichkeiten, derartige Beweismittel zu finden und zu sichern, tatsächlich auszuschöpfen, ist es erforderlich; die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.