Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 218

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 218 (NW ZK SED DDR 1971, S. 218); verbunden ist, mit einer Wertung bestimmter Vorèânge in der Genossenschaft, gelangt die Parteileitung zu einem gemeinsamen Standpunkt, zu einer einheitlichen Auffassung. Darauf aber kommt es an. Kollektivität besteht ja nicht in einer gemeinsamen Sitzung, sondern in der gemeinsamen Verantwortung für die Durchführung der Beschlüsse. Ein Parteisekretär berichtete, daß er manchmal bei der Besprechung einer Aufgabe geglaubt habe, es sei doch alles klar, denn niemand hatte Einwände oder Fragen. So waren sich zum Beispiel alle einig, daß die Kartoffelproduktion gesteigert werden müsse. Aber der Schein trog. Als es an die Verwirklichung der Sache ging, als die Konsequenzen sichtbar wurden, stellte sich heraus, wieviel „Wenn“ und „Aber“ es noch gab. Als die ersten Probleme auftauchten, waren einzelne Leitungsmitglieder auf einmal gar nicht mehr so hundertprozentig überzeugt. Es hatte eben in der Beratung der Parteileitung an ausreichender politischer Begründung für die Aufgabe gefehlt, es hatte keinen Meinungsaustausch über die Konsequenzen gegeben. Parteisekretär und Vorsitzender Häufig gehört der LPG-Vorsitzende, wenn er Genosse ist der Parteileitung an. Ob nun Mitglied der Parteileitung oder nicht wie eng und wie parteimäßig die Zusammenarbeit des Parteisekretärs mit dem Genossen Vorsitzenden ist, hat in jedem Fall Auswirkungen auf die Kollektivität der Parteileitung. Davon hängt, wie schon angedeutet, ab, ob die Parteileitung ausreichend informiert ist, ob sie ihre kollektive politische Verantwortung mit Erfolg wahrnehmen kann. Ein LPG-Vorsitzender hob hervor, daß er in der Parteileitung vieles aus dem täglichen Erleben der Arbeitskollektive erfahre, was er unbedingt wissen müsse. Die Beratung in der Parteileitung sei für ihn jedes Mal eine kritische Überprüfung seiner Ansichten, die ihm immer weiterhelfe. Er bemühe sich bei jeder Gelegenheit, das einheitliche Auftreten der Parteileitung und des Vorsitzenden zu demonstrieren. Das stärke beider Autorität und diene am besten der Verwirklichung der Parteibeschlüsse. Die Kollektivität der Parteileitung endet nicht bei den gewählten Leitungsmitgliedern. Eine kluge Parteileitung wird sich stets bemühen, möglichst viele sachkundige Genossen zur Beratung wichtiger Probleme heranzuziehen, nicht erst in der Mitgliederversammlung, sondern gerade in der Vorbereitung der Versammlungen. Auch Kollegen, die nicht unserer Partei angehören, werden oft zu Rate gezogen. Und es ist keine Seltenheit, daß LPG-Vorsitzende, die Mitglied einer befreundeten Partei oder parteilos sind, von unseren Parteileitungen gern angehört werden und andererseits, daß diese sich gern von unseren Genossen beraten lassen. Die persönliche Verantwortung „Kollektivität setzt die persönliche Verantwortung voraus.“ Genosse Aßmann aus Semlow unterstrich diesen wichtigen Grundsatz. In der Regel, so urteilte er, hätten einige Leitungsmitglieder feste Aufgabengebiete, zum Beispiel der stellvertretende Parteisekretär, der Verantwortliche für Propaganda, der Verantwortliche für Jugendarbeit. In manchen Genossenschaften werden Leitungsmitglieder zur Anleitung bestimmter Parteigruppen oder zur lung der jeweiligen Aufgaben im wesentlichen von der Qualifikation, vom politisch-ideologischen Niveau der Parteimitglieder abhängt. Bei uns hat sich dabei besonders die Delegierung von befähigten Genossen in bestimmte Parteigruppen bewährt. Nach dem Prinzip der bestmöglichen Durchsetzung der Beschlüsse unserer Partei wurden die Parteigruppen und auch die ШУІМШШЖ APO aufgebaut. Einer der wesentlichen Gesichtspunkte dabei war der Aufbau nach dem technologischen Prozeß. Wir schufen damit die Voraussetzung, die Probleme spezifisch zu behandeln. Ausgangspunkt für die Mitgliederversammlungen sind die Beschlüsse der Partei sowie die Reden führender Genossen. Wollen wir unsere Genossen befähigen, ausgehend von den Beschlüssen Entscheidungen für ihr eigenes Arbeitsgebiet zu treffen, dann müssen wir bei dem zu behandelnden Thema auf die Bedingungen und Meinungen in den Bereichen eingehen. Günstig ist dabei auch, spezielle Diskussionsbeiträge vorzubereiten, weil so die Thematik noch spezifischer dargestellt werden kann. Jeder Genosse muß in den Mitgliederversammlungen erfahren, welchen Beitrag er zur Verwirklichung der Parteibeschlüsse zu leisten hat. Zur Verbesserung der Arbeit mit unseren Menschen müssen in den Mitgliederversammlungen Probleme der Bewußtseinsbildung, der politisch- 218;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung.