Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 217

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 217 (NW ZK SED DDR 1971, S. 217); schöpft? Welche Ratschläge können den neu gewählten Parteileitungen gegeben werden? Kennenlernen der Beschlüsse Wahre Kollektivität kann es nur geben, wo die Beschlüsse der Partei verstanden werden. Der Parteisekretär in der LPG „Ernst Thälmann“ in Baumgarten, Kreis Gransee, Genosse Johannes Friedrich, nannte daher als wichtige Voraussetzung, die Genossen der Leitung gründlich mit den Beschlüssen des ZK und den politischen Problemen vertraut zu machen. Genosse- Friedrich berichtete, daß sich die Parteileitung mit dem Referat des Genossen Walter Ulbricht auf dem 14. ZK-Plenum und mit den Dokumenten der Berliner Tagung der Warschauer Vertragsstaaten befaßt habe. Aber er fragte sogleich, wie oft es denn vorkäme, daß eine Parteileitung ausführlich ausgesprochen politische Fragen des Kampfes für die Sicherung des Friedens erörtere? Oft wird das mit wenigen Sätzen abgetan, die Debatte beginnt erst bei den Aufgaben in der Genossenschaft. Aus dieser Beratung hat die Parteileitung viel gelernt. Sie war danach in der Lage, Hauptgedanken für das Referat in der Parteiversammlung und für die politische Massenarbeit in der LPG festzulegen. Die Kollektivität beginnt beim Kennenlernen und Durcharbeiten der Beschlüsse. Es genügt nicht, daß manche Leitungsmitglieder nur die Überschriften in der Zeitung kennen. Einige Leitungen fördern das Studium der Beschlüsse dadurch, daß einzelne Leitungsmitglieder Aufträge erhalten, bestimmte Abschnitte aus den Materialien besonders intensiv durchzuarbeiten und darüber vor der Leitung zu berichten. Aber verschiedentlich begnügen sich Parteileitungen in LPG noch damit, lediglich einen Bericht des Parteisekretärs über die Anleitung bei der Kreisleitung entgegenzunehmen. Das reicht nicht aus, um die Beschlüsse des ZK zur Grundlage der kollektiven Arbeit der Leitung zu machen. Der LPG-Vorsitzende müsse die Parteileitung über alle wesentlichen Vorgänge in der LPG informieren, über Kaderfragen, über die Leitungstätigkeit usw. Diese Forderung hält Genosse Dieter Brandt, Vorsitzender der LPG Beetzendorf, Kreis Klötze, für eine Bedingung kollektiver Arbeit. Genosse Wiebensohn, Vorsitzender der LPG Kladrum, Kreis Parchim, ging noch einen Schritt weiter: Jedes Leitungsmitglied ist verpflichtet, mit seinen Erfahrungen und seiner Sachkenntnis zu dieser Information beizutragen. Nicht nur der Parteisekretär, sondern die ganze Leitung braucht einen Überblick über die Situation in der LPG, über die Meinung der Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern, über ihre Einstellung zu ihren Aufgaben. Genosse Aßmann, Parteisekretär in der LPG Semlow, Kreis Ribnitz-Damgarten, warnte davor, daß die Parteileitung alles an sich heranzieht. Sie müsse unterscheiden, was auf den Tisch der Partei gehört und was nicht. Information über die Situation in der LPG heiße nicht, in der Parteileitung über alles zu reden. Wir sind auch über die Zeit hinaus, wo jeder Tagesordnungspunkt der nächsten Vorstandssitzung vorher in der Parteileitung erörtert wird. Das geht gar nicht mehr. Aber eine ständige Übersicht über alle wesentlichen Vorgänge in der LPG braucht natürlich jede Parteileitung. Wenn das Kennenlernen der Beschlüsse und die Information mit einem Meinungsaustausch organisation in unserer LPG wesentlich erhöht. Wir denken, daß besonders die Genossen, die als Leitungskader tätig sind, in ihrer täglichen Arbeit mit den Genossenschaftsmitgliedern gründlicher die Zusammenhänge zwischen Politik und Ökonomie klären müssen. Parteileitung in der LPG „Lenin“, Bad Salzungen Parteigruppen systematisch gefestigt Die gründliche Vorbereitung der Mitgliederversammlungen in den Parteigruppen hat sich in unserer BPO besonders gut bewährt. Betrachten wir jedoch dieses Problem von dem Standpunkt: Handelt jeder Genosse schon genügend verantwortungsbewußt, um die Mitgliederversammlungen niveauvoll und interessant zu gestalten?, so müssen wir sagen, daß das nicht der Fall ist. Natürlich werden in den Parteigruppen die Mitgliederversammlungen planmäßig vorbereitet. Dabei kommt es uns besonders auf den Standpunkt der Parteigruppe zu den aufgeworfenen Problemen an. Gerade die Diskussion in dieser kleinsten Zelle unserer Grundorganisation bringt eine Vielzahl von detaillierten Stellungnahmen, die für die APO-Leitungen und für die Parteileitung eine große Hilfe sind. Wir wissen aber, daß die Erfül- 217;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.