Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 215

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 215 (NW ZK SED DDR 1971, S. 215); einige Parteigruppen mit der Herausgabe des Flugblattes die Fragen nicht bis zu Ende geklärt haben. Deshalb wurde festgelegt, alle Parteigruppen an das Niveau der Besten heranzuführen. Wir haben in den Wahlversammlungen der Parteigruppen so offen darüber gesprochen, weil dies unseres Erachtens die kämpferische, vorwärtsweisende Atmosphäre ist, wie sie uns in wirklich beeindruckender Form auf dem 14. und 15. Plenum demonstriert wurde. Sie muß ständiger Bestandteil der Führungstätigkeit sein. Zusammenhänge erklären Die Parteileitung bemüht sich bereits seit einiger Zeit, ausgehend von Planerfüllung, Qualität und Kosten, politische Zusammenhänge zu erklären und dabei die Verantwortung jedes Genossen für die Überzeugungsarbeit zu zeigen. Klar ist der Ausgangspunkt: Die Kraft der gesamten Parteiorganisation ist darauf zu konzentrieren, die Republik weiter zu stärken. Doch allein diese These reicht in der politischen Massenarbeit nicht aus, um sofort Einsichten zu erreichen. Wir müssen unmittelbar durch Beispiele aus unserer eigenen Arbeit zu politischen Erkenntnissen führen und die Aktivität und Initiative fördern. Deshalb diskutieren wir in unseren Anleitungen, in den APO und Parteigruppen, in der Betriebszeitung konkret über den notwendigen Beitrag des Betriebes. Welche Orientierung geben wir? Die Anforderungen an das Transportwesen wachsen in unserer Republik. Das hängt unmittelbar damit zusammen, daß Produktion und Produktivität steigen, Kooperationsketten entstehen, die auf schnelle Zulieferungen ange-' wiesen sind, daß die Verbindungswege zwischen Produzent und Konsument im Interesse einer besseren Versorgung der Bevölkerung effek- tiver sein müssen. Von Bedeutung für den Straßenverkehr bzw. für fahrbare Maschinen und Aggregate sind zum Beispiel Qualitätsreifen für Lastkrastwagen, für Personenkraftwagen, für Traktoren und andere Transportmittel. Gutes Reifenmaterial bedeutet längere Laufzeit, höhere Effektivität. Es ermöglicht, die Umschlagzeiten zu vermindern, hilft also der Industrie und genauso der Bevölkerung. Unsere Arbeit im Reifenwerk, die Tätigkeit jedes einzelnen in unserem Stammbetrieb hat also große politische Bedeutung. Jeder Beitrag zur planmäßigen, proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft erhöht die Leistungsfähigkeit und das Ansehen der Republik. Die Stabilität unseres Staates wird entsprechend an ihrer Ökonomie gemessen. In unserer Argumentation gehen wir zugleich von der Notwendigkeit aus, das ökonomische System des Sozialismus als Ganzes zu verwirklichen. Das bedeutet unter anderem, die Eigenverantwortung des Betriebes zu erhöhen und selbst die Mittel zu erwirtschaften, die wir für die sozialistische Rationalisierung benötigen. Eigenverantwortung und Eigenerwirtschaftung verlangen, daß jeder Werktätige aber auch um seine Verantwortung weiß. Die Aufgabe unserer Parteiorganisation ist es, das jedem zu vermitteln. Die Direktive des Zentralkomitees zu den Parteiwahlen stellt uns die Aufgabe, die Aktivität jedes Parteimitgliedes in der politisch-ideologischen Arbeit zu verstärken. Wir wollen erreichen, daß ausnahmslos alle Parteimitglieder das politische Gespräch regelmäßig mit ihren Kollegen und Nachbarn führen. Kurt Stein Parteisekretär im Stammbetrieb des ѴЕВ Reifenkombinat Fürstenwalde iiiii ui ii mur I ii 'I iiiinu im и і і [ ■■іиііиім и і и іін пи пт lauf der Produktion mit hoher volkswirtschaftlicher Effektivität. So haben die Genossen in der APO Presserei den Politbürobeschluß vom 8. September 1970 und das Kommuniqué des Ministerrates vom 23. September 1970 „Für höhere Effektivität in der Volkswirtschaft“ unmittelbar zum Gegenstand der Auseinandersetzung in den Mitgliederversammlungen gemacht. Es вЗЩлтш wurde geklärt, daß der Betrieb als Teil der Volkswirtschaft eine hohe Verantwortung trägt und von der eigenen Arbeit das weitere Wachstum unseres sozialistischen Staates mit abhängt. Sie machten Vorschläge, wie alle Werktätigen in den Kampf um höhere Effektivität durch maximale Auslastung der Grundmittel, bessere Materialausnutzung, Senkung der Ausschußquote und hohe Arbeitsdisziplin einbezogen werden können. Im Ergebnis hat die Presserei trotz beträchtlicher Schwierigkeiten ihre Aufgaben kontinuierlich erfüllt. Wesentlich in der politisch-ideologischen Arbeit dabei war, daß alle Genossen und Leitungskräfte mit einer einheitlichen und konkreten Argumentation vor den Werktätigen auf traten. Noch können wir aber nicht sagen, daß uns diese konkrete Durchsetzung der Beschlüsse in allen Fällen richtig gelingt. Unsere Erfahrungen lehren, daß es gilt, die Genossen zu befähigen, den tiefen Inhalt und das Wesen der Beschlüsse der Partei zu erkennen und die Zusam- 215;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit dem Prüfungsstadium gefordert wurde, muß das rechtspolitische Anliegen des gerade auch bei solchen Straftaten Jugendlicher durchgesetzt werden, die Bestandteil oder Vorfeld des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner sowie die Aufgabenstellungen zu seiner vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung einschließlich der Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Rechts -insbesondere des Straf- und Strafverfahrensrechts - mit dazu beizutragen, daß das Rocht stets dem Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschait, insbesondere den Erfordernissen der vorbeugenden Verhinderung und der offensiven Abwehr feindlicher Aktivitäten durch die sozialistischen Schutz- und Sicherheitsorgane. Latenz feindlicher Tätigkeit politisch-operativen Sprachgebrauch Bezeichnung für die Gesamtheit der beabsichtigten, geplanten und begangenen Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik, Dietz Verlag Berlin. Aus dem Bericht des Politbüros an die Tagung des der Partei , der Verfassung der . der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie anderer allgemeinverbindlicher Rechtsvorschriften, der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des. Ministers für Staatssicherheit, der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.