Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 210

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 210 (NW ZK SED DDR 1971, S. 210); Parteigruppe besinnt sich i auf ihre 1 in ift Die Wahlversammlung der Parteigruppe Tierproduktion der LPG Felgentreu im Kreis Luk-kenwalde begann etwas seltsam: mit einem unkritischen Rechenschaftsbericht und einer Anfrage. Als erster Diskussionsredner wollte Genosse Hans Hilliges vom Parteigruppenorganisator wissen, wie oft er die Parteigruppe zusammengerufen habe. Das wußte Genosse Hilliges natürlich selbst. Er hatte aber im Bericht die kritische Beurteilung der Parteigruppenarbeit durch den Organisator vermißt; denn die Parteigruppe war in der vergangenen Wahlperiode nur ein einziges Mal beisammen. In der Diskussion erklärten die Genossen kritisch, daß die Parteigruppe ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden sei. Das war zugleich eine Art Selbstkritik, denn die Genossen hatten sich die ganze Zeit damit abgefunden. Mangelte es etwa an Aufgaben und Problemen, die von der Parteigruppe zu lösen waren? In der Diskussion kamen genügend zur Sprache. Da ist die Planerfüllung als wichtigste Aufgabe. Die Genossinnen und Genossen der Parteigruppe stehen an ihrem Arbeitsplatz zwar ihren Mann, und der Jahresplan der Milch-und Fleischproduktion wurde 1970 gut erfüllt. Bei Eiern wurden aber schon Schulden zugelassen. Auch in der Milch- und Fleischproduktion gibt es noch Reserven. Da ist die Sache mit dem Kampf um den Staatstitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“. Die Parteigruppe hatte zugelassen, daß ihre Tierproduktionsbrigade im vergangenen Jahr den Kampf um diesen Titel auf gab. Da ist schließlich das Partei lehr jahr, die wichtigste Maßnahme zur politischen Qualifizierung der Genossen. Bis auf die Eröffnungsveranstaltung haben sich die Genossen aus der Viehwirtschaft daran bisher nicht beteiligt. Sicher sind einige dieser Probleme nicht leicht zu lösen, zumal die Mitglieder der Parteigruppe in verschiedenen Ställen arbeiten, die kilometerweit voneinander entfernt sind. Sie haben auch eine unterschiedliche Arbeitszeit. Wer aber sonst, wenn nicht die Parteigruppe, soll dem Kampf der Brigade um den Staatstitel Auftrieb geben oder die Teilnahme der Genossen am Parteilehrjahr sichern? Die Genossen der Parteigruppe Tierproduktion der LPG Felgen treu haben diese Aufgaben jetzt erkannt und mit dem Genossen Walter Jago-schinski auch einen aktiven Genossen zu ihrem neuen Organisator gewählt. So gesehen, begann die Wahlversammlung gar nicht so seltsam. Der Parteileitung der LPG sei aber empfohlen, die Kraft der Parteigruppen besser als bisher zur Lösung der politischen Aufgaben zu nutzen. (NW) Jedes Mitglied bestimmt Kampfkraft der Parteiorganisation gramm der Parteigruppe in Übereinstimmung zu bringen. Dieses schon zweimal mit dem Staatstitel ausgezeichnete Kollektiv der sozialistischen Arbeit kämpft zum dritten Mal erfolgreich um diesen Titel. Arndt Riefling Mitarbeiter der Kreisleitung der SED Nauen шЗ&Шшт Auch in unserer Betriebsparteiorganisation des VEB Berlin-Chemie äußerten die Genossen viele Ideen zur Verbesserung der Parteiarbeit. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen und Probleme zur Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlungen. Wir legen großen Wert darauf, daß schon in der Vorbereitung das Thema der Mitgliederversamm- lung in den Parteigruppen diskutiert wird. Dabei geht es vor allem darum, die Thematik mit der konkreten Situation im Verantwortungsbereich in Verbindung zu bringen. Das ist auch deshalb wichtig, weil im Kreis der Parteigruppe viel reger diskutiert wird. In der Parteigruppe fällt es unseren Genossen bedeutend leichter einzuschätzen, welche politisch-ideolo- 210;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen Rechtspflegeorganen hat sich insgesamt - bei strikter Wahrung der Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Organe - im Berichtszeitraum kontinuierlich entwickelt. Das Verständnis und die Aufgeschlossenheit der anderen Rechtspflegeorgane für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie für den relativ schnellen Übergang zu staatsfeindlichen Handlungen aus, wie Terror- und Gewaltakte gegen die Staatsgrenze der DDR.