Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 204

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 204 (NW ZK SED DDR 1971, S. 204); Im Wahlführungsplan ist deshalb vorgesehen, das Studium grundlegender Werke Lenins weiterzuführen und darüber hinaus über solche Fragen unserer gesellschaftlichen Entwicklung zu sprechen, wie sie Genosse Walter Ulbricht auf dem 15. Plenum nannte. Es finden daher mit jungen Arbeitern, Schrittmachern und Angehörigen der technischen Intelligenz differenzierte Aussprachen unter anderem zu folgenden Themen statt: Die weitere Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus der konkrete Beitrag der DDR in der weltweiten Klassenauseinandersetzung des Sozialismus mit dem Imperialismus; die wachsende Bedeutung der politischmoralischen Faktoren in der Klassenauseinandersetzung zwischen der DDR und der BRD; der Kampf gegen die Globalstrategie des USA-Imperialismus und deren vielfältige Formen und Methoden. In den Gesprächen ging es vor allem um die immer bessere Ausnutzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus, die Erläuterung des Zusammenhanges von Strukturpolitik und planmäßiger, proportionaler Entwicklung der Volkswirtschaft und um eine realistische und kämpferische Einstellung zum Volkswirtschaftsplan 1971. Die Diskussion dieser Grundfragen soll dazu dienen, die neu herangereiften Probleme unserer gesellschaftlichen Entwicklung gemeinsam zu erörtern; denn ideologische Klarheit führt zu einem raschen Entwicklungstempo auch in unserem Betrieb. „Neuer Weg“: Wie nutzt eure Grundorganisation die reichen Erfahrungen und Traditionen der Werktätigen im politischen Kampf, ihre Hinweise, Vorschläge und Kritiken zur Verbesserung der Führungstätigkeit der Parteiorganisation? Genosse Dickmann: Uns kommt es vor allem darauf an, daß sich die Genossen ständig kameradschaftlich mit den Werktätigen beraten und die sozialistische Gemeinschaftsarbeit fördern. Und man kann wohl sagen, die Genossen gehören in ihren Kollektiven zum aktiven Kern. In der Parteigruppe Technik finden beispielsweise oft Beratungen mit den Parteilosen statt. So berieten die Genossen mehrfach mit ihren Kollegen über Ziel und Inhalt des neuen Wettbewerbs. Vor allem machten sie deutlich, daß die Bedeutung des Kampfes um eine rationelle Technologie weit über den Arbeitsplatz hinaus reicht. Die ideologische Seite besteht darin, daß von ihrer verantwortungsbewußten Tätigkeit eine höhere Arbeitsproduktivität im ganzen Kombinat abhängt und das Gesetz der Ökonomie der Zeit besser genutzt wird. Die Genossen haben begriffen, was Erich Honecker auf dem 15. Plenum hervorhob, daß dem sozialistischen Wettbewerb der zentrale Platz in der ideologischen Arbeit zukommt. Das macht sich auch in jeder Hinsicht bemerkbar, vor allem in der bewußten Tätigkeit der Werktätigen. Ziel unseres Betriebskollektivs bis zum 25. Jahrestag der SED ist, den Plan für das I. Quartal 1971 in allen Teilen mit 25 Prozent zu erfüllen. Diese erste Etappe ist für eine kontinuierliche Planerfüllung während des ganzen Planjahres sehr wichtig. Den Halbjahresplan will unser Betrieb zu Ehren des VIII, Parteitages mit 50,3 Prozent erfüllen. Das setzt doch voraus, daß wir Genossen uns ständig mit den Werktätigen beraten, ihre Kritik beachten und sie vor allem erkennen lassen, daß wir ihre Hinweise aufgreifen und in der ideologischen wie in der praktischen Arbeit nutzen, damit alle diese Vorhaben mit ihrer Hilfe auch bewältigt werden. I W FOR MATION Der Genosse muß Vertrauensmann sein Man merkte es den Genossinnen und Genossen der Parteigruppe Autosuper aus dem VEB Kombinat Stern-Radio Berlin an, daß jeder von ihnen sich auf die Wahlversammlung gut vor- bereitet hatte. Sofort nach dem Rechenschaftsbericht des Parteigruppenorganisators begann darüber und über das schriftlich vorliegende Arbeitsprogramm der Parteigruppe eine lebhafte Diskussion. Im Mittelpunkt der Aussprache stand die Verbesserung der politisch-ideologischen Arbeit. Dabei, so meinten die Genossen, habe das Parteilehrjahr keine unwesentliche Aufgabe zu erfüllen. Die Teilnahme am Parteilehrjahr müsse jedoch verbessert werden, damit jeder Genosse sein Wissen für die politische Arbeit ständig erweitert. Ernsthaft überlegten die Genossen auch, wie sie als Parteigruppe politisch stärker auf die parteilosen Kollegen wirken können. Es entspann sich in diesem Zusammenhang eine interessante Diskussion darüber, wie es mit Hilfe der Parteigruppe erreicht werden kann, daß alle Brigaden im Bereich Autosuper am Wettbewerb um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ teilnehmen. Viele kluge Ideen und Vorschläge wurden 204;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte der Linie Ohne sicheren militärisch-operativen, baulichen, sicherungs-und nachrichtentechnischen Schutz der Untersuchungshaftanstalten sind die Ziele der Untersuchungshaft und für die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug ergeben können, sollte auch künftig diese Art der Unterbringung im Staatssicherheit vorrangig sein, da durch die mit den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Verwahrräume weitgehend gesichert wird, daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente überwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat auch dann eingeleitet werden, wenn die politisch und politisch-operativ relevanten Umstände mittels der Verdachtshinweisprüfung nicht in der für die Entscheidungsreife notwendigen Qualität erarbeitet werden konnten und der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit beiträgt, um alle Einzelheiten, Zusammenhänge und Beziehungen des möglicherweise strafrechtlich relevanten Geschehens zu erkennen und bewerten zu können.