Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 19

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 19 (NW ZK SED DDR 1971, S. 19); Brigitte Wöckel, VEB Thüringer Obertrikotagenwerk Apolda Anf das Ergebnis kommt es an Bei uns in der APO II des VEB Apoldaer Strick-und Wirkwaren wurden in der Vergangenheit Mitgliederversammlungen ungenügend vorbereitet. Den Versammlungstermin erfuhren wir in den Parteigruppen meist rechtzeitig, aber nicht immer das Thema. Daraus ergab sich natürlich, daß die Genossen unvorbereitet waren und nicht viel zu den in den Referaten aufgeworfenen Problemen sagen konnten. % Sie sprachen dann einfach zu ihrer Arbeit, stellten Fragen an die beiter und bekamen darauf, soweit das unmittelbar überhaupt möglich war, auch Antwort. Sie haben dabei aber oft Probleme aufgeworfen, die mit einer Antwort schlechthin nicht gelöst waren. Manche Frage blieb deshalb offen, weil луіг versäumt hatten, festzulegen, wer sich wie damit befassen soll. Es fehlten dazu oft konkrete und kontrollierbare Schlußfolgerungen. Also kamen die gleichen Probleme immer wieder zur Sprache, und bei den Genossen bestand die Meinung, wozu soll man reden, wenn doch nichts verändert wird. Aber ungelöste Probleme in der Produktion gehen auf Kosten der Planerfüllung. Damit kann ich mich als Genossin nicht zufriedengeben. Ich weiß, daß die aggressiven imperialistischen Kräfte nichts unversucht lassen, um unseren Vormarsch zu behindern. Darum vergesse ich auch keinen Augenblick, daß Plantreue und Qualitätsarbeit unser wichtigster Beitrag zur Stärkung der DDR sind. Deshalb verlangten wir als Parteigruppe im Saal 10 von der Leitung unserer APO, dafür zu sorgen, daß die Wirtschaftsleiter mit uns über alles sprechen, was die Planerfüllung betrifft, auch über das, was eine allseitige Erfüllung behindert. Wir sind ja mitverantwortlich, wir wollen dieser Verantwortung gemeinsam mit allen Werktätigen und den Leitern gerecht werden. Natürlich wird es in solchen Gesprächen manchmal kritisch zugehen, wenn sich herausstellt, daß in unserer eigenen Arbeit etwas nicht in Ordnung ist oder wenn infolge von Mängeln in der Leitungstätigkeit nicht alle Voraussetzungen geschaffen werden, um eine hohe Produktivität und Effektivität zu erreichen. Aber solche kritischen Gespräche nutzen uns allen. Sie helfen uns, den Menschen zu erklären, daß sie ihr Bestes geben müssen, um die Republik zu stärken. Sie helfen uns, Schwierigkeiten, die es immer geben wird, gemeinsam aus der Welt zu schaffen. Unser Vorschlag an die Leitung der APO hat sich bereits bei der Vorbereitung unserer außerordentlichen Mitgliederversammlung im Oktober ausgewirkt. Alle Leitungsmitglieder und Parteigruppen wurden einbezogen. Sie hatten konkrete Aufträge zur Ausarbeitung des Referats, des Beschlußentwurfes und zur Vorbereitung einer lebendigen Diskussion erhalten. Auch die Ausgestaltung des Raumes haben wir nicht ver- тшштЯШтшятЁШШШЁВЯШЯЖ „Zur Sache gehört von den in .der Sendung auf tretenden Journalisten ideologisch indifferent behandelt worden ist. Nach dem Bericht der APO-Leitung gab es in der Pause der Versammlung verschiedene Meinungen: ob es noch richtig sei, die Sendung vorzuführen, sie führe von der Problematik der Versammlung weg, sei zu speziell, meinten die einen, während die Leitung darauf bestand, den gefaßten Beschluß zu erfüllen. Der Erfolg der Versammlung bestätigte die Richtigkeit der Entscheidung. 1. Die Diskussion war konkret und führte genau zum Hauptproblem. 2. Die Diskussion korrigierte die Haltung einiger Genossen, die den Gefallensgrad einer Fernsehsendung mit dem Wirkungsgrad gleichsetzten. Damit eine Sendung wirkt, muß sie zweifellos gefallen. Aber sie muß mehr, sie muß politisch-ideologisch, bewußtseinsbildend wirken und in die Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus eingreif en. 3. Jedem einzelnen Genossen wurde in der Diskussion diese bewußtseinsbildende Funktion der Journalistik konkret deutlich. So war die Versammlung kein allgemeiner Appell und auch keine Behandlung „eines Falles“, wie zunächst einige Genossen befürchteten, sondern ein für jeden einzelnen 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Aufklärung politisch-operativ und ggf, strafrechtlich relevanter Handlungen bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen mit anderen politisch-operativen Zielstellungen zu befragen. Die Durchführung einer ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageeinschätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheitan Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten, möglich. Das Handeln als kann sich somit nur auf solche Aufgaben erstrecken, die sie selbst zu lösen hat.