Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 181

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 181 (NW ZK SED DDR 1971, S. 181); sie ihre guten Erfahrungen auch für die Nachbarn nutzbar macht. Es geht hier um politische Erkenntnisse, um das Verständnis dafür, daß mit den Kooperationsbeziehungen wichtige Bedingungen für die weitere Entwicklung unserer sozialistischen Landwirtschaft geschaffen werden. Die unterschiedlichen Meinungen, die bei der praktischen Durchsetzung der sozialistischen Intensivierung auftreten, zeigen, wie notwendig ein klarer politischer Standpunkt jeder Grundorganisation ist. Gerade auf den Berichtswahlversammlungen ist zu prüfen, wieweit es die Grundorganisationen verstehen, mit politischen Argumenten für die weitere Intensivierung zu kämpfen. Es geht schließlich um die politische Aufgabe, um die sozialistische Intensivierung als Aufgabe von gesamtgesellschaftlichem Interesse, um den Beitrag der Landwirtschaft zur Stärkung der DDR, um die aktive Teilnahme an der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Es geht um keine Modeerscheinung, sondern um ein objektives Erfordernis, dem niemand ausweichen kann. Kampfposition der Grundorganisation Einige Grundorganisationen können auf ihren Berichtswahlversammlungen feststellen, daß sie eine eindeutige Kampfposition bezogen haben. Das betrifft zum Beispiel die Genossen in den Grundorganisationen der LPG der Kooperationsgemeinschaft Rehberg - Bredenfelde - Hinrichshagen. Als unmittelbare Konsequenz aus den Beschlüssen der Partei setzten sie sich dafür ein, daß von den LPG-Vorständen klare Konzeptionen zur Durchsetzung der sozialistischen Intensivierung erarbeitet wurden. Sie traten dabei völlig richtig für die vordringliche Intensivierung der Pflanzenproduktion, die Er- höhung des Wintergetreideanbaus, für ein aus gewogenes Verhältnis beim Anbau der Intensivkulturen Kartoffeln und Zuckerrüben sowie für die notwendigen Maßnahmen zur Qualifizierung der Werktätigen ein. Die Parteileitungen dieser LPG beschränkten sich bei diesen Vorhaben nicht schlechthin separat auf ihre LPG, sondern stellten Überlegungen im Rahmen der Kooperationsgemeinschaft an. So entstand eine abgestimmte Konzeption, die der Vertiefung der Kooperationsbeziehungen dient. Ihre Forderung bezieht sich auch auf das einheitliche Vorgehen der Gemeindevertretungen der Ortschaften im Bereich der Kooperationsgemeinschaft. Die Erfahrungen der Grundorganisationen verschiedener LPG und VEG besagen, daß eine gründliche, kollektive Beratung der Intensivierungskonzeptionen in den Parteileitungen und Mitgliederversammlungen unbedingt erforderlich ist. Einige Vorstände bzw. Leitungen der Betriebe sehen oftmals nur technisch-ökonomische Aufgaben für die Intensivierungsprogramme vor. Aber die ideologischen Fragen, die mit der Einführung der Schichtarbeit und mit der weiteren Qualifizierung verbunden sind, die weitere Verbesserung der Arbeitsund Lebemsbedingungen der Werktätigen usw. werden außer acht gelassen. Nicht selten mußten die Parteileitungen mit leitenden Kadern einen kritischen Meinungsstreit führen, da eine betriebsegoistische Denkweise sichtbar wurde, die von vornherein den komplexen Maßnahmen der sozialistischen Intensivierung und den volkswirtschaftlichen Interessen entgegenstand. Zum Teil waren und sind die Maßnahmen sehr stark auf die Erfüllung des Finanzplanes gerichtet. Ungenügend wurde dagegen auf den Anbau ertragreicher Kulturen wie Winterweizen, Kartoffeln und тітшШЁЁИиттЁЁтшЁШЁЁКЯШЁИЁттшттштттттшштѵтяЁшмштжтттшштттттттщт Informieren, analysieren, kontrollieren Mitdenken und mitplanen sind die Vorzüge unseres sozialistischen Systems. Ihm geht die Information voraus. Genosse Willi Stoph, Mitglied des Polit- büros und Vorsitzender des Ministerrates, forderte auf der 14. Tagung des ZK u. a., daß Staatsund Wirtschaftsfunktionäre, daß die Leiter von Betrieben und Kombinaten regelmäßig Bericht vor den Werktätigen erstatten und Rechenschaft über die Planerfüllung ablegen. Er sagte weiter, daß die Koordinierung und Aufbereitung von Informationen und Kontrollergebnissen in Verbindung mit der Analysentätig- keit der Vorbereitung wirksamer Leitungsentscheidungen dienen. In unserem Betrieb, dem Synthesewerk Schwarzheide, wird dem Rechnung getragen. Seit November des vergangenen Jahres wird allmonatlich schriftliches Informationsmaterial an die APO-Sekretäre, die AGL-Vorsitzenden sowie an Betriebsleiter und Hauptabteilungsleiter herausgeben. Dieses Material ist mit eine Grundlage für die Be- 181;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat und die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten als auch Beweisgründe die Begründung der Gewißheit über den Wahrheitswert er im Strafverfahren ihrer Verwendung im Beweisführungsprozeß erkennen.