Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 162

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 162 (NW ZK SED DDR 1971, S. 162); . v -'Z : - , " 'X Leitung bestätigt. Zu bestimmten Schwerpunkten erteilt die Leitung Aufträge für Diskus sionsbeiträge an qualifizierte Genossen. Bei besonders wichtigen Fragen wird die Thematik den Mitgliedern rechtzeitig bekanntgegeben, damit sie in vorhergehenden Gruppenversammlungen darüber beraten können. Dieses Prinzip gilt auch, oder besonders, in Vorbereitung der Berichtswahlversammlung unserer APO. Zum Beispiel ist es unerläßlich, daß jedes Mitglied der APO-Leitung am Rechenschaftsbericht mitarbeitet. Den größeren Plat2 müssen wir der Orientierung auf das Neue einräumen; und dazu bedarf es unbedingt der Zuarbeit jedes Leitungsmitgliedes. Auch sind die vorangegangenen Parteigruppenwahlen gründlich in unserer Wahlversammlung auszuwerten; denn aus der dortigen Diskussion der Genossen ergeben sich für unsere gesamte APO wertvolle Anregungen. Wichtig erscheint uns unsere Erkenntnis, daß in der Vergangenheit die kollektive Weisheit der Genossen nicht immer genutzt wurde. Es gibt beispielsweise in unserer Abteilungsparteiorganisation viele Probleme im Zusammenhang mit der Neugliederung der betrieblichen Struktur. Aber alle diese Probleme spielten auf unseren Mitgliederversammlungen bisher noch keine besondere Rolle. Entwicklung und Produktion der gesamte Reproduktionsprozeß fallen in einen Bereich, in unseren. Wir haben die Aufgabe, bei laufender Produktion zu rekonstruieren. In diesem Jahr soll der Übergang von der werk- stattgebundenen zur erzeugnisgebundenen Fertigung erfolgen. Das erfordert doch, daß die Genossen dafür Lösungswege suchen und finden müssen. Sie müssen die ideologischen Voraussetzungen dafür durch beharrliche Überzeugungsarbeit unter den Kollegen schaffen. Den Auftakt soll dazu die Berichts wähl Versammlung geben, in der, beginnend bei den Mitgliedern und Kandidaten unserer Partei, die ideologischen Fragen erörtert werden müssen, die es bei den ökonomischen Aufgaben anzupacken gilt. Dazu gehört in unserem Bereich vor allem, das Zusammengehörigkeitsgefühl von Projektanten und Konstrukteuren zu vertiefen; denn wir wollen die Entwicklungszeiten durch Anwendung moderner Methoden der sozialistischen Wissenschaftsorganisation verkürzen. Über viele Probleme wurden die Genossen jedoch in der Vergangenheit selber nur kurz informiert, und zwar erst dann, wenn einige leitende Funktionäre bereits Lösungen, die nicht immer die besten sein mußten, auf den Tisch legten. Es kommt aber meines Erachtens darauf an, nicht schon fertige Rezepte in unseren Mitgliederversammlungen vorzulegen (sei es nun zu Beschlüssen des ZK oder zu Festlegungen der Parteileitung), sondern alle Probleme gründlich zu diskutieren und zu klären. Wenn wir das zur Richtschnur unserer Versammlungen machen, dann werden sie auch interessanter. Alle Genossen werden sich dann persönlich angesprochen fühlen und auf diese Art in das Parteileben einbezogen. sind Mitgliederversammlungen in den APO, in denen alle Genossinnen und Genossen in die Vorbereitung der Mitgliederversammlungen einbezogen werden. Sie führen einen echten Meinungsstreit über die Grundfragen unserer Politik und über die ökonomischen Aufgaben des Betriebes. In unserem Betrieb gab es im II. und III. Quartal 1970 erheb- ш&Щшшт liehe Planrückstände. Unsere Parteileitung stand vor der Aufgabe, alle Parteikräfte zu formieren und sie an der Spitze des Betriebskollektivs in den Kampf zu führen. Es ging besonders darum, die besten Genossen in die Schwerpunktbereiche zu delegieren, damit sie in den sozialistischen Kollektiven den Kampf um hohe Produktionsergebnisse, um eine zielgerichtete Kostensenkung, um die Weiterentwicklung des Neuererwesens und um eine hohe Qualität der Arbeit organisieren und durchsetzen konn- ten. Bei der Lösung dieser Aufgaben wurde in den Parteigruppen und in den Mitgliederversammlungen um eine gründliche politisch-ideologische Klärung der Probleme gerungen. Erst dann kam es zu konkreten und abrechenbaren Beschlüssen. Die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen erhöhte sich in den meisten APO auf 90 bis 95 Prozent. 90 Prozent unserer Mitglieder und Kandidaten erhielten dabei Parteiaufträge. Martin Petrick Parteisekretär im VEB Waggonbau Görlitz 162;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane der und der begangener Rechtsverletzungen zu entziehen. Die Aufgabe Staatssicherheit unter Einbeziehung der anderen Schutz- und Sicherheitsorgane besteht darin, die Bewegungen der in der Hauptstadt der und die Übersendung von Informationen abzielende Aufträge und Instruktionen. Die an ihn übermittelten Nachrichten, wurden zur politisch-ideologischen Diversion gegen die genutzt una zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung des Umfangs der Beweisführung in jedem einzelnen Operativ-Vor gang. Entsprechend den Tatbestandsanforderungen ist die Beweisführung im Operativ Vorgang sowie im Ermittlungsver fahren so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden.