Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 162

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 162 (NW ZK SED DDR 1971, S. 162); . v -'Z : - , " 'X Leitung bestätigt. Zu bestimmten Schwerpunkten erteilt die Leitung Aufträge für Diskus sionsbeiträge an qualifizierte Genossen. Bei besonders wichtigen Fragen wird die Thematik den Mitgliedern rechtzeitig bekanntgegeben, damit sie in vorhergehenden Gruppenversammlungen darüber beraten können. Dieses Prinzip gilt auch, oder besonders, in Vorbereitung der Berichtswahlversammlung unserer APO. Zum Beispiel ist es unerläßlich, daß jedes Mitglied der APO-Leitung am Rechenschaftsbericht mitarbeitet. Den größeren Plat2 müssen wir der Orientierung auf das Neue einräumen; und dazu bedarf es unbedingt der Zuarbeit jedes Leitungsmitgliedes. Auch sind die vorangegangenen Parteigruppenwahlen gründlich in unserer Wahlversammlung auszuwerten; denn aus der dortigen Diskussion der Genossen ergeben sich für unsere gesamte APO wertvolle Anregungen. Wichtig erscheint uns unsere Erkenntnis, daß in der Vergangenheit die kollektive Weisheit der Genossen nicht immer genutzt wurde. Es gibt beispielsweise in unserer Abteilungsparteiorganisation viele Probleme im Zusammenhang mit der Neugliederung der betrieblichen Struktur. Aber alle diese Probleme spielten auf unseren Mitgliederversammlungen bisher noch keine besondere Rolle. Entwicklung und Produktion der gesamte Reproduktionsprozeß fallen in einen Bereich, in unseren. Wir haben die Aufgabe, bei laufender Produktion zu rekonstruieren. In diesem Jahr soll der Übergang von der werk- stattgebundenen zur erzeugnisgebundenen Fertigung erfolgen. Das erfordert doch, daß die Genossen dafür Lösungswege suchen und finden müssen. Sie müssen die ideologischen Voraussetzungen dafür durch beharrliche Überzeugungsarbeit unter den Kollegen schaffen. Den Auftakt soll dazu die Berichts wähl Versammlung geben, in der, beginnend bei den Mitgliedern und Kandidaten unserer Partei, die ideologischen Fragen erörtert werden müssen, die es bei den ökonomischen Aufgaben anzupacken gilt. Dazu gehört in unserem Bereich vor allem, das Zusammengehörigkeitsgefühl von Projektanten und Konstrukteuren zu vertiefen; denn wir wollen die Entwicklungszeiten durch Anwendung moderner Methoden der sozialistischen Wissenschaftsorganisation verkürzen. Über viele Probleme wurden die Genossen jedoch in der Vergangenheit selber nur kurz informiert, und zwar erst dann, wenn einige leitende Funktionäre bereits Lösungen, die nicht immer die besten sein mußten, auf den Tisch legten. Es kommt aber meines Erachtens darauf an, nicht schon fertige Rezepte in unseren Mitgliederversammlungen vorzulegen (sei es nun zu Beschlüssen des ZK oder zu Festlegungen der Parteileitung), sondern alle Probleme gründlich zu diskutieren und zu klären. Wenn wir das zur Richtschnur unserer Versammlungen machen, dann werden sie auch interessanter. Alle Genossen werden sich dann persönlich angesprochen fühlen und auf diese Art in das Parteileben einbezogen. sind Mitgliederversammlungen in den APO, in denen alle Genossinnen und Genossen in die Vorbereitung der Mitgliederversammlungen einbezogen werden. Sie führen einen echten Meinungsstreit über die Grundfragen unserer Politik und über die ökonomischen Aufgaben des Betriebes. In unserem Betrieb gab es im II. und III. Quartal 1970 erheb- ш&Щшшт liehe Planrückstände. Unsere Parteileitung stand vor der Aufgabe, alle Parteikräfte zu formieren und sie an der Spitze des Betriebskollektivs in den Kampf zu führen. Es ging besonders darum, die besten Genossen in die Schwerpunktbereiche zu delegieren, damit sie in den sozialistischen Kollektiven den Kampf um hohe Produktionsergebnisse, um eine zielgerichtete Kostensenkung, um die Weiterentwicklung des Neuererwesens und um eine hohe Qualität der Arbeit organisieren und durchsetzen konn- ten. Bei der Lösung dieser Aufgaben wurde in den Parteigruppen und in den Mitgliederversammlungen um eine gründliche politisch-ideologische Klärung der Probleme gerungen. Erst dann kam es zu konkreten und abrechenbaren Beschlüssen. Die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen erhöhte sich in den meisten APO auf 90 bis 95 Prozent. 90 Prozent unserer Mitglieder und Kandidaten erhielten dabei Parteiaufträge. Martin Petrick Parteisekretär im VEB Waggonbau Görlitz 162;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der politisch-operativen Arbeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß die operative Beobachtung rechtzeitig geplant und sinnvoll in die gesamten Maßnahmen zur Vorgangsbearbeitung eingegliedert wird. Die Beobachtung muß durch ein richtig aufeinander abgestimmtes Zusammenwirken der verschiedenen operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur dann möglich, wenn Angaben über den konkreten Aufenthaltsort in anderen sozialistischen Staaten vorliegen. sind auf dem dienstlich festgelegten Weg einzuleiten.