Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 160

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 160 (NW ZK SED DDR 1971, S. 160); Unsere APO-Leitung hatte folglich auch eine rechtzeitige kadermäßige Vorbereitung der Parteigruppenwahlen zu sichern. Und das trug dazu bei, den während des Umtausches der Parteidokumente geknüpften persönlichen Kontakt zu den Genossen zu vertiefen. Die Mitglieder unserer Parteileitung erhielten den Auftrag, in den 13 neugebildeten Parteigruppen mit den Genossen zu sprechen, ihnen bei der Vorbereitung ihrer Wahlversammlung und auch bei der Auswahl befähigter Mitglieder als Parteigruppenorganisatoren zu helfen. Auf der Grundlage dieser Gespräche und ihrer Ergebnisse hat unsere Leitung auch Schlußfolgerungen für die Berichtswahlversammlung gezogen; denn durch den jetzigen Parteiaufbau nach dem neuen technologischen Prozeß muß auch unser Rechenschaftsbericht mehr eine Orientierung auf die künftigen Aufgaben enthalten, als eine Berichterstattung darüber, was einmal war. Um alle Genossen künftig wirksamer und konkreter in die Vorbereitung der Versammlungen einzubeziehen, hat die APO-Leitung im Hinblick auf den VIII. Parteitag als erste Maßnahme festgelegt, daß mindestens acht Tage vorher allen Parteigruppen die Grobkonzeption des Referates zugeleitet und gleichzeitig die in der Diskussion zu behandelnde Problematik bekanntgegeben wird. Zwei weitere Fragen aus der Diskussion im „Neuen Weg“ beschäftigen mich noch. Erstens: Wie erreichen wir interessante Mitgliederversammlungen? Zweitens: Dürfen Mitgliederver- sammlungen in Produktionsberatungen abgleiten ? Bei uns sind einige Genossen der Meinung, interessant sind die Mitgliederversammlungen immer dann, wenn wir uns mit dem einen oder anderen Genossen auseinandersetzen müssen, weil dann ein indirekt alle angehendes parteierzieherisches Problem behandelt wird. Das besagt aber doch, daß wir es nicht immer verstanden haben, die grundsätzliche Thematik der Versammlung im Referat interessant darzulegen. Bei uns wurde auch der Erfahrungsaustausch ungenügend gepflegt. Dadurch war die Mitgliederversammlung lange Zeit noch nicht das Forum des Gedankenaustausches und Meinungsstreits für alle Genossen. Ich bin nicht ganz mit der Genossin Bader („Neuer Weg“, Heft 22/70) einer Meinung, die die Aufmerksamkeit auf Unrichtigkeiten und Ungenauigkeiten in den Diskussionsbeiträgen lenken will. Natürlich muß darüber in der Mitgliederversammlung kameradschaftlich diskutiert werden. Jeder Genosse muß aber das Bedürfnis verspüren, sich Rat zu holen, wenn er etwas nicht genau erkennt. Unser Betriebsteil befindet sich wie erwähnt mitten in einer Produktionsumstellung, die für unsere Volkswirtschaft sehr bedeutsam ist. Dabei ist es für den einzelnen Genossen mitunter recht schwierig, alle Maßnahmen und Festlegungen sofort in ihren volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenhängen zu verstehen. Sollte er deshalb nicht seine Meinung äußern? Ich meine, darum geht es doch nicht. Es geht vielmehr darum, daß Die Themen für unsere Mitgliederversammlungen werden bereits in den Quartalsarbeitsplänen festgelegt. In jeder Mitgliederversammlung wird eine Information über aktuelle politische Probleme an den Anfang gestellt. Das waren unter anderem folgende Fragen: das Manöver Waffenbrüderschaft; der Mordanschlag auf den sowjetischen Soldaten am Ehrenmal ійзЩуШШЖ Unter den Linden; die fortschrittliche Entwicklung in Lateinamerika, insbesondere der fortschrittlichen Kräfte in Chile. Daraus entwickeln sich rege Diskussionen. Mit den ständigen politischen Informationen erhalten die Mitglieder unserer Grundorganisation zugleich das Rüstzeug für ihre Diskussionen mit den parteilosen Mitarbeitern. Als sehr wertvoll erwies sich auch, daß der in der Parteileitung verantwortliche Genosse für Agitation in der Mitglieder- versammlung eine Information über die Anleitung der Agitatoren durch die Kreisleitung gibt. Der staatliche Leiter bzw. sein Stellvertreter informiert in jeder Mitgliederversammlung über den Stand der Planerfüllung und die betriebliche Situation. Daraus werden ebenfalls Schlußfolgerungen für die politisch-ideologische Arbeit gezogen und wenn nötig, Parteiaufträge erteilt. Kurt Heimlich Parteisekretär im VEB Chemiehandel Düngemittel Berlin 160;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.