Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 15

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 15 (NW ZK SED DDR 1971, S. 15); Walter Bartsch, stellv. Parteisekretär, VEB Automobilwerk, Ludwigsfelde Gründlich Im Leitungskollektiv vorbereiten In unserer Betriebsparteiorganisation gibt es noch immer einige APO-Leitungen, die sich damit begnügen, die Beschlüsse der Partei formal wiederzugeben. Sie sind der Ansicht, daß damit die Mitglieder für die politische Massen- arbeit gerüstet seien. Die BPO-Leitung unterstützt die Genossen dabei, die Ursachen für ein solches Verhalten aufzudecken. Worin bestehen sie? Diese Genossen dringen nicht gründlich, zum Beispiel durch seminaristische Beratungen in der Parteileitung, in das Wesen der Beschlüsse ein. Ihnen fällt es gerade dadurch schwer, die Beschlüsse schöpferisch auf die Situation im jeweiligen Bereich anzuwenden und sie durchzusetzen. Sie unterschätzen die Bedeutung niveauvoller Mitgliederversammlungen für die Entwicklung der innerparteilichen Demokratie und für die politische Massenarbeit. Sie bereiten die Mitgliederversammlungen nicht zielstrebig und gründlich genug vor. i щйшшяяЁЯШЯЁШЁЯЁЁЁішшшшЁЁвЁШЁШШКЖЁШвтявшвтжташ ни шт ш I In den folgenden Beiträgen sagen weitere Genossen aus Grundorganisationen ihre Meinung dazu, was ihnen die Mitgliederversammlung gibt, was sie von ihr rwarten und wie sie vorbereitet wird. Die regelmäßige monatliche Vorbereitung erfolgt zum Teil routinehaft und schematisch. Das ist oft auf mangelnde Kollektivität der Leitung zurückzuführen. Das Verantwortungsbewußtsein einzelner G'enossen, aber auch der gesamten Leitung für die zielstrebige politische Führung der APO und aller Werktätigen des Bereiches ist noch nicht genügend entwickelt. Ein gutes Beispiel bieten die Mitgliederversammlungen der Abteilungsparteiorganisation in den Bereichen Schmiede, Ausfertigung, Fahrerhausfertigung, Energetik und Materialwirtschaft. In diesen APO-Leitungen werden obwohl noch nicht regelmäßig zu den Beschlüssen der Partei, zu wichtigen Reden leitender Genossen sowie zu grundsätzlichen Zeitungsartikeln seminaristische Beratungen durchgeführt. Die Genossen diskutieren über das Wesen der Beschlüsse und wenden sie auf ihre Situation im Bereich an. In Vorbereitung der Mitgliederversammlungen werden Arbeitsgruppen eingesetzt, die be- Politische Verantwortung der APO wächst In Vorbereitung des Umtausches der Parteidokumente vollzog sich in der APO Vertrieb im VEB Kombinat Elektroprojekt und Anlagenbau Berlin eine deutliche Wende. Die Kampfposition aller ъЕЩишшж Genossen festigte sich. Die APO-Leitung verschaffte sich einen recht genauen Überblick über das Denken und Handeln der Genossen, über ihren Bildungsund Bewußtseinsstand. Die Kombinatsleitung präzisierte die wirtschaftlichen Aufgaben, die sich zu Schwerpunkten der Arbeit unseres Fachbereiches herausgebildet haben und einen kontinuierlichen Ablauf des Reproduktionsprozesses hinderten. Die APO-Leitung leitete davon die Hauptrichtung der politisch-ideologischen Arbeit ab und orientierte darauf alle gesellschaftlichen Kräfte. Ausgehend von den Parteibeschlüssen, berieten wir die Vorbereitung der Mitgliederversammlungen durch die Parteigruppen, die Stabilisierung der Arbeit der Parteigruppen, die operativen Aufgaben der APO-Leitungsmitglieder, die unmittelbaren Aufgaben der AGL, die ideologischen Probleme, die in den wirtschaftlichen Aufgaben stecken und die die staatlichen Leiter betreffen, sowie Maßnahmen zur Unterstützung der Leiter. Wir gingen 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe des Ministers - verantwortlich. Fite die Planung und Vorbereitung der operativen Ausweich- und Reserveausweichführungsstellen sowie der operativen Ausweichführungspunkte in den Bereichen der Bezirksverwaltungen sind die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Identität des Besuchers zweifelsfrei festgestellt und der Mißbrauch von Personaldokumenten und von Erlauben nissen zu Besuchen mit Verhafteten oder Strafgefangenen verhindert wird.