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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 118

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 118 (NW ZK SED DDR 1971, S. 118); ІІІІИИІІИЧІІІІі' ІШі'1І ІИИіДѴЧІІІП ГУ - Г ГСГ ~~ППГ'ТГЩ-ТѴГГГ-ІГШІП -Т-Т1ГВТТГПГ1ІТГГТПП-ТТГІі~ Autoren- und Leserkonferenz -r~ "ТПТТГГТТгТ' “TT i Tn' des „Neuen Wegs" mamKÊmÊÊmumts&sssxr-t - - v s kenntnissen fortsetzen würde? Dabei könnte aus der Fundgrube der Erfahrungen unserer Propagandisten ohne Zweifel auch geschöpft werden. Ich möchte in der heutigen Beratung auch darüber berichten, wie die Parteiorganisation imVEB RFT Meßelektronik „Otto Schön“ darangeht, die Arbeit in den Zirkeln und Seminaren aufs engste mit der gründlichen Durcharbeitung der Dokumente der 14. Tagung des ZK, insbesondere auch mit den Zielen des Volkswirtschaftsplanes 1971 zu verbinden, um so wichtige ideologisch-geistige Voraussetzungen für die Erfüllung ökonomischer Aufgaben in diesem Jahr zu schaffen. In diesem Betrieb begannen im Oktober 1970 360 Genossen und 32 parteilose Kollegen in 25 Seminaren des Parteilehrjahres, 310 junge Kollegen in 17 Zirkeln des FDJ-Studienjahres und etwa 2000 Kolleginnen und Kollegen aus 108 sozialistischen Kollektiven in weiteren 86 Zirkeln mit dem systematischen Studium der politischen Ökonomie des Sozialismus. Die 108 sozialistischen Kollektive stützen sich in ihren Zirkeln auf einen eigenen Themenplan und behandeln zum Beispiel: Das Vorwort des Genossen Walter Ulbricht zum Buch „Politische Ökonomie des Sozialismus und ihre Anwendung in der DDR“ ; Die konkrete Wirkungsweise des ökonomischen Systems ; Die wirksamsten Methoden zur Steigerung der Arbeitsproduktivität; Der sozialistische Reproduktionsprozeß im VEB Meßelektronik „Otto Schön“ ; Die Proportionierung in der Volkswirtschaft und im Betrieb; Die Strukturpolitik der DDR und ihre Auswirkungen auf den Betrieb. Die überwiegende Mehrheit der Brigaden hat die ersten Veranstaltungen durchgeführt. Es bewährte sich, daß sich alle Brigadiere in einer Veranstaltung mit ihren Brigade-Propagandisten bekannt gemacht hatten. Die meisten Propagandisten suchten vor der ersten Schulung ihre Brigade am Arbeitsplatz auf, um die Kollegen kennenzulernen und Anregungen für die Vorbereitung des Studiums zu geben. Die Betriebszeitung druckte als Auftakt für die Brigadeabende Themeneinführungen ab. Verschiedentlich wurden an Wandzeitungen Informationen für das Studium bekanntgegeben. Nach gründlicher Analyse der ersten Zirkelabende, besonders in den Kollektiven, kamen die Leitung der Parteiorganisation und die BGL zu der Schlußfolgerung, daß das Selbststudium noch stärker gefördert werden muß Es gilt vor allem, die Einsicht in die Notwendigkeit und Nützlichkeit des Studiums zu vertiefen. Als unbedingt erforderlich erwies es sich auch, knappe Literaturangaben für die Zirkel in den sozialistischen Kollektiven zu geben. Die Literaturangaben sollen in der Betriebszeitung und an den Wandzeitungén veröffentlicht werden und zum Studium anregen. Kleine Aufträge werden künftig erteilt, zum Beispiel: „Schreibe die fördernden und hemmenden Faktoren bei der Steigerung der Arbeitsproduktivität an deinem Arbeitsplatz auf“ ; „Schreibe auf, wie sich das Eigentümerbewußtsein bei den Kollegen für das Ganze, für die Auslastung der Fonds usw. zeigt“. Dem Propagandisten empfohlen Gleiches Thema differenzierte Anforderungen Nicht wenige Propagandisten bemühen sich, in ihren Zirkeln alle in der zentralen Studieneinführung angegebenen Schwerpunkte zu behandeln. Dabei kommen sie mit der Zeit in Konflikt. Wichtige Grundfragen können sie nicht gründlich genug klären, der Meinungsaustausch kommt oft zu kurz. Andererseits befürchten sie, das Ziel des Zirkels nicht zu erreichen, wenn sie auf ein oder zwei der angegebenen Fragen nicht eingehen und dafür über andere ausführlicher diskutieren. Ist diese Befürchtung gerechtfertigt? Die zentralen Studieneinführun- gen für die einzelnen Zirkelarten sind eine verbindliche Richtlinie. Sie können aber den differenzierten Bildungsstand und die spezifischen Probleme der sehr unterschiedlichen Tätigkeitsbereiche der Teilnehmer am Parteilehrjahr nicht berücksichtigen. Deshalb sollten aus der einheitlichen Richtlinie nicht gleiche Anforderungen an alle Zirkel und alle Teilnehmer abgeleitet werden. In manchem Zirkel kann weni- 118;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 118 (NW ZK SED DDR 1971, S. 118) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 118 (NW ZK SED DDR 1971, S. 118)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat gemäß des neuen Entwurfs unter besonderer Berücksichtigung von Strafgesetzbuch von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden soll wenn sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigte oder wenn es an Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt. Darüber hinausgehend und anknüpfend an die Darstellungen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sollte in der Untersuchungs-arbeit Staatssicherheit auch von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, schnell bei bestimmten Personenkreisen Anschluß zu finden. Günstig ist, wenn der einzusetzende Geheime Mitarbeiter am Auftragsort über bestimmte Verbindungen verfügt.

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