Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 1163

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 1163 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1163); des am schnellsten und wir-kungsvollsten zur Geltung bringen. Mit jedem einzelnen Land entwickelt sich die sozialistische Staatengemeinschaft insgesamt. Die jüngsten Abkommen mit der UdSSR, der Volksrepublik Polen, der CSSR und anderen Bruderländern bestätigen das anschaulich. Einen besonderen Platz nimmt die sozialistische ökonomische Integration ein. Die Seminare sollen dazu beitragen, die geistigen Voraussetzungen für die fortschreitende ökonomische Integration mit den Ländern der sozialistischen Staatengemeinschaft, besonders mit der Sowjetunion, zu festigen. Heute nimmt fast jeder Betrieb der DDR in der einen oder anderen Weise an der sozialistischen internationalen Zusammenarbeit teil und beeinflußt sie durch seine Leistungen und seine Vertragstreue. Der besondere Auftrag an die Propagandisten besteht darin, die Erziehungs- und Überzeugungsarbeit im Geiste des sozialistischen Internationalismus zu verstärken und die Teilnehmer mit den erforderlichen Kenntnissen auszurüsten. Die Propagandisten sollen nachweisen, daß die ständige Festigung unseres Bruderbundes mit der KPdSU und der UdSSR für uns im wahrsten Sinne des Wortes eine Lebensfrage ist. Jeder Genosse, jeder Werktätige soll verstehen, daß uns daraus sowohl große Kraft als auch hohe Verantwortung erwächst. Eine weitere Aüfgabe der Seminare besteht in dem überzeugenden Nachweis, daß der Weg zum Sozialismus von all-gemeingültigen Gesetzmäßigkeiten bestimmt ist. Der XXIV. Parteitag wies nach, daß diese von der Sowjetunion erstmals erprobten Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung aller sozialistischen Länder innewohnen. Das Studium dieser Erfahrurigen ist für jede marxistisch-leninistische Partei unerläßlich. Die Erfolge beim Aufbau des Sozialismus hängen doch weitgehend von der richtigen Verknüpfung des allgemeingültigen und der nationalen Besonderheiten in der gesellschaftlichen Entwicklung ab. Mit dem Voranschreiten des Sowjetvolkes auf den Bahnen des Kommunismus „wächst die Rolle der KPdSU als Pionier des menschlichen Fortschritts. Die Allgemeingültigkeit der theoretischen und praktischen Erfahrungen der Sowjetgesellschaft erhöht sich immer mehr“, heißt es im Beschluß des Politbüros des ZK unserer Partei zu den Ergebnissen des XXIV. Parteitages der KPdSU. Der VIII. Parteitag unserer Partei hat den historischen Platz der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR und die Aufgaben zu ihrer weiteren Gestaltung Ein dritter Gesichtspunkt für die hohen Anforderungen an die Seminare. Sie ergeben sich aus der Tatsache, daß der Prozeß der Entspannung in den internationalen Beziehungen, der sich in Europa abzeichnet, mit einer verschärften ideologischen Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus verbunden ist. Die sozialistische Staatengemeinschaft hat dem Imperialismus im Interesse des Friedens Zugeständnisse abgerungen. Der Imperialismus ist dadurch nicht minder aggressiv. Im Gegenteil! Das Zurückdrängen der aggressivsten Kräfte der imperialistischen Bourgeoisie verstärkt die Heftigkeit ihres Widerstandes. Sie wenden raffiniertere Kampfformen an, in- festgelegt. Er betonte, daß Sozialismus und Kommunismus zwei Phasen der kommunistischen Gesellschaftsformation sind, zwischen denen es keine starre Grenzlinie gibt. In dem Maße, wie sich die sozialistische Gesellschaft entwickelt und vervollkommnet, werden gleichzeitig die Voraussetzungen für den Übergang zur höchsten Phase geschaffen, wächst sie allmählich in den Kommunismus hinein. Das, was die KPdSU und das Sowjetvolk auf dem Gebiet der Industrialisierung, der Kollektivierung der Landwirtschaft, der Entwicklung der sozialistischen Demokratie, der Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens, der Herausbildung eines neuen, sozialistischen Menschen geleistet hat, ist von grundsätzlicher Bedeutung. Deshalb war, ist und bleibt ein Grundprinzip der Politik unserer Partei, die reichen theoretischen und praktischen Erfahrungen der KPdSU und der Bruderparteien anderer sozialistischer Länder zu beachten und auszuwerten. tensi vieren die ideologische Diversion und bedienen sich dazu des Sozialdemokratismus und Revisionismus. Das jüngste Plenum des ZK der KPdSU unterstrich diesen Zusammenhang erneut. Es stellt die Aufgabe, das Niveau der ideologischen Arbeit zu heben, die Interessen des Sozialismus und der ganzen kommunistischen Bewegung im Kampf gegen die imperialistische Propaganda und gegen die Feinde des Marxismus-Leninismus aktiv zu verteidigen. Nicht zufällig sieht unsere Partei in der Erziehung zum proletarischen Internationalismus und zum sozialistischen Patriotismus eine vorrangige ideologische Aufgabe. Notwendig ist u. a. der entschiedene Kampf Im Geist des proletarischen Internationalismus 1163;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Lösung festlegen. Dabei sind die erforderlichen Abstimmungen mit den Zielen und Aufgaben weiterer, im gleichen Bereich Objekt zum Einsatz kommender operativer Potenzen, wie Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, Angaben über die Art und Weise sowie den Umfang der Gefahr zu machen oder zur Abwehr von weiteren Folgen beizutragen.