Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 1115

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 1115 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1115); Viele Parteiorganisationen stehen vor der Aufgabe, Antwort auf die vielfach gestellte Frage zu geben: Warum meistern die einen Bereiche, Abteilungen oder Brigaden annähernd gleiche materielle Produktionsbedingungen vorausgesetzt kontinuierlich sowohl die ökonomischen als auch die geistig-kulturellen Aufgaben Jahr für Jahr erfolgreich, während sich bei anderen immer wieder neue Schwierigkeiten auf türmen. Die Parteibeschlüsse fordern, die ungerechtfertigten Unterschiede in den Ergebnissen zu beseitigen, weil allein dadurch schon die Effektivität erhöht wird. Die Parteiorganisationen, die diesen Hinweis berücksichtigen, stellten fest, daß diese Unterschiede in den Ergebnissen der Produktion, wenn auch nicht generell, so doch oftmals, auf Unterschiede in der ideologischen Arbeit zurückzuführen sind. Ideologische Arbeit Grundlage dauerhafter Erfolge Im VEB Elektronische Bauelemente, Betrieb „Carl von Os-sietzky“ in Teltow, beispielsweise, stehen die’über 100 Arbeitskollektive im Titelkampf. Sie alle unternehmen große Anstrengungen, um die hohen Planziele zu erreichen. Per 31. Oktober 1971 konnte der Plan der Warenproduktion mit 102 Prozent erfüllt werden. Dennoch sind die Wettbewerbsergebnisse der einzelnen Brigaden und der einzelnen Bereiche unterschiedlich. Ein Bereich beispielsweise acht Kollektive wirken hier erfüllt, seit er besteht, den Plan in allen Teilen. Die Kollektive dieses Bereiches erfüllen nicht nur ihre ökonomischen Verpflichtungen des Wettbewerbs vorbildlich, sondern auch die Aufgaben, die sie sich selbst in ihren Kultur- und Bildungs-plänen gestellt haben. Hinter der erfolgreichen Tätigkeit verbirgt sich kein Geheimnis. Die Erfolge beruhen hauptsächlich darauf, daß alle Parteimitglieder täglich an ihrem Arbeitsplatz politische Kleinarbeit leisten. Diese Genossen erhalten in den Mitgliederversammlungen und im Parteilehrjahr das Rüstzeug dazu. Die Leitung der APO sorgt dafür, daß gerade in diesen Partei Veranstaltungen die Beschlüsse der Partei prinzipiell erläutert werden. In diesem Zusammenhang, zur Lösung vieler praktischer Aufgaben, werden theoretische Erkenntnisse des Marxismus-Leninismus vermittelt. Indem die Genossen theoretisch fundiert und praxisbezogen in ihren Kollektiven Überzeugungsarbeit leisten, entfalten und fördern sie die Masseninitiative. Das ist der Schlüssel für die Erfolge auf ökonomischem Gebiet. „Die ökonomische wie die politische Agitation“, lehrte W. I. Lenin, „sind für die Entwicklung des Klassenbewußtseins des Proletariats gleichermaßen notwendig Die eine wie die andere Agitation weckt das Bewußtsein der Arbeiter, organisiert und diszipliniert Gewerkschaften Schulen Die Entfaltung der Masseninitiative ist undenkbar ohne die Arbeit der Gewerkschaften, in denen fast die ganze Arbeiterklasse organisiert ist. Der VIII. Parteitag erklärte, daß den Gewerkschaften eine immer größere Bedeutung zukommt. Er verwies auf das Leni nwort von den Gewerkschaften als Schulen der Leitungen und der Wirtschaftstätigkeit, als Schulen des Sozialismus. Wenn Lenin die Gewerkschaften als Schulen des Sozialismus bezeichnet, so betont er dabei stets ihre ideologisch-erzieherische Funktion. Sie müssen große. Aufmerksamkeit „der Entwicklung und Festigung der sie “1) „Man muß die Sache so einrichten“, so erläutert er an anderer Stelle, „daß jeder Werktätige seine Kräfte für die Stärkung des Arbeiter-und-Bauern-Staates einsetzt Es ist notwendig, daß dieses Bewußtsein in die Massen ein-dringt und daß es nicht nur in die Massen eindringt, sondern sich auch fest in ihrer Praxis durchsetzt.“2) Die ideologische Arbeit im erwähnten Bereich des Carl-von-Ossietzky-Werkes bleibt nicht allein der APO und den Parteigruppen überlassen. Die Leitungen und die staatlichen Leiter arbeiten täglich sehr eng mit den Werktätigen zusammen. Systematisch werden die Parteigruppenorganisatoren, die Vertrauensleute der Gewerkschaft und die Meister informiert und mit Argumenten ausgerüstet. In der Vielfalt aller Möglichkeiten, die die Partei-, die Gewerkschafts- und die Jugendarbeit bietet, vollzieht sich in diesem Bereich die Arbeit mit den Menschen. Jeder Schritt wird hier mit den Werktätigen beraten, jede Meinung wird gehört und aufgegriffen. des Sozialismus kameradschaftlichen Disziplin der Werktätigen und der all-seitigen Entwicklung ihrer Selbsttätigkeit und ihres Verantwortungsbewußtseins“3) widmen. Die Erreichung dieses Ziels erfordert, so hebt Lenin hervor, die beharrliche Erziehung der Massen. Die Gewerkschaften üben ihre erzieherische Funktion vor allem in den Arbeitskollektiven aus. Sie organisieren und fördern beispielsweise den Kampf um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“. Dabei achten sie insbesondere darauf, daß die Werktätigen im Wettbewerb solche Eigenschaften entwickeln, die Lenin als 1115;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 1115 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1115) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 1115 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1115)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers und der Aussagetätigkeit des Beschuldigten ist. Das Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung muß offensiv auf die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit. Die hier thesenhaft aufgestellten Seb-aüptungen sollen im folgenden bewiesen werden. Die Beweist ;St raf Verfahrens recht der und in der lebenden ausländischen Bürgern bei der Wahrnehmung ihrer Rechte, die sich aus dem Staatsbürgerschaftsgesetz der ergeben, Beratung und Unterstützung zu gewähren.

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