Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 1106

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 1106 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1106); Situation, der Stimmung und den Meinungen im entsprechenden Verantwortungsbereich ab. Die Diskussion ist so vorzubereiten und zu gestalten, daß sie eine sinnvolle Ergänzung des Referates darstellt. Sie soll den Genossen weitere Anregungen geben. Zu wichtigen politischen und ökonomischen Aufgaben sind Festlegungen zu treffen und, wenn notwendig, Beschlüsse zu fassen und Parteiaufträge zu erteilen. In der nächsten Mitgliederversammlung ist eine Kontrolle vorzunehmen. Diese Schlußfolgerungen stellen keine völlig neuen Weisheiten dar. Aber die gründliche Diskussion dazu war für die teilnehmenden Genossen wichtig. Der Erfahrungsschatz eines ganzen Kollektivs stand hier jedem einzelnen APO-Se-kretär zur Verfügung. Jeder hat sich diese Erfahrungen gewissermaßen neu erarbeitet;.' Das Beispiel eiper APO Ein gutes Beispiel dafür, wie die Parteiarbeit durch den Erfahrungsaustausch in den Klubgesprächen beeinflußt wird, liefert die APO im Bereich Mechanische Fertigung. In diesem Bereich sind große Fehlkapazitäten zu verzeichnen. Sie wirken sich auf den Fertigungsprozeß des gesamten Betriebes störend aus. Die Fehlkapazitäten sind u. a. darauf zurückzuführen, daß 80 hochqualifizierte Facharbeiter nicht zur Verfügung stehen. In der Mechanischen Fertigung gibt es aber auch Reserven. Würden sie genutzt, könnte den Fehlkapazitäten teilweise begegnet werden. In Gruppen- und Mitgliederversammlungen der vergangenen Monate ging es jedoch nicht hauptsächlich darum, die vorhandenen Reserven für die Planerfüllung zu erschließen. Es wurde häufig Hilfe von außen gefordert. Neue Arbeitskräfte, so hieß es, müßten eingestellt werden. Wenn das nicht bald geschieht, äußerten Genossen und Kollegen, wäre der Plan nicht zu schaffen. Ausgehend von den Parteitagsbeschlüssen und angeregt durch Diskussionen in den Klubgesprächen, ließ die APO-Leitung analysieren, wie die eigenen Reserven des Bereiches genutzt wurden. Es zeigte sich, daß im 1. Halbjahr 1971 rund 39 000 Stunden Mehrkosten angefallen waren. Davon waren 25 Prozent im eigenen Bereich verschuldet worden. Als Gründe wurden schlechte Qualitätsarbeit, ungenügende Arbeitsorganisation, auch Arbeitsbummelei ermittelt. Die Neuererbewegung war Stiefkind. Mit dem offenen und kritischen Aufdecken derartiger Fehler und Mängel wurden die Gruppen- und Mitgliederversammlungen zu Foren einer lebendigen Auseinandersetzung und der schöpferischen Mitarbeit der Genossen. Sie wurden erziehend und interessant. Sie zeigten Zusammenhänge und gaben den Genossen Argumente für das Gespräch am Arbeitsplatz. Im Bereich Mechanische Fertigung konnte das Kapazitätsdefizit noch nicht abgebaut werden. Doch durch die Parteigruppen- und Mitgliederversammlungen und die sich anschließenden Gewerkschaftsversammlungen konnten viele neue Initiativen zur Planerfüllung 1971 und Planvorbereitung 1972 ausgelöst werden. In unserer Parteiorganisation sind die Klubgespräche zu einem ständigen Leitungsprinzip geworden. Die Führungstätigkeit unserer Parteileitung hat an Qualität gewonnen. Dietmar Arndt Stellv. Sekretär der BPO im VEB Kombinat Umformtechnik Erfurt Hans Frenze] Leiter der Bildungsstätte der BPO ABI entdeckt freie Kindergarten-piätze In den Kreisstädten Löbau und Görlitz fanden Untersuchungen der ABI über die Auslastung von Kinderbetreuungseinrich-tungen statt. Bei diesen Kontrollen gab es eine enge Zusam- menarbeit der ABI-Inspektionen mit den örtlichen Organen und der örtlichen Presse. Im Ergebnis wurden 30 freie Kindergartenplätze in kleinen Gemeinden nahe der Stadtgrenze von Löbau festgestellt. Die Kreispresse stellte die Frage: „Müssen 30 Kindergartenplätze unbelegt bleiben?“ und startete eine Aktion für die Nutzung der freien Plätze. Inzwischen ist diese Aktion mit Erfolg abgeschlossen. Die Plätze wurden belegt, und viele Mütter konnten wieder eine Arbeit aufnehmen. Dem Kreistag Löbau wurden die Ergebnisse der Kontrolle der ABI und dpr Staatlichen Finanzrevision unterbreitet, der dadurch in der Lage war, sachkundig entsprechende Beschlüsse zü fassen. In der Stadt Görlitz informierten wir über unser Kontrollvor-haben zuerst den 2. Sekretär der SED-Kreisleitung. Dieser empfahl uns, diese Prüfung zügig durchzuführen. Im Ergebnis dieser Kontrolle konnten 88 freie Kindergartenplätze festgestellt werden. 1106;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der zuständigen Abteilungen der Abteilung in eigener Verantwortung organisiert. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung zuständig für die Durchsetzung der Maßnahmen des operativen Untersuchungshaftvollzuges sowie der Durchsetzung von Maßnahmen des Strafvollzuges. Er hat die Durchsetzung der zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit obliegt gemäß Ziffer, der Ordnung über den inneren Dienst im Staatssicherheit die Aufgabe, den Dienst so zu gestalten und zu organisieren, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit hat der verantwortliche Vorführoffizier der. Vorsitzender, des Gerichts in korrekter Form darauf aufmerksam zu machen und so zu handeln, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen unverzüglich zu melden sowie umfassend aufzuklären und zu überprüfen. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter.