Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 1101

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 1101 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1101); beraten. Solche Diskussionen sind oft der Ausgangspunkt für die Entwicklung einer echten sozialistischen Gemeinschaftsarbeit von Parteiarbeitern und anderen Kadern, um bestimmte Forderungen des Arbeitsplanes zu erfüllen. Wir haben auch vor Berichterstattungen in der Leitung oftmals ehrenamtliche Arbeitsgruppen eingesetzt, die längere Zeit vorher mit den Genossen und Kollegen des jeweiligen Bereiches sprechen, um die ideologischen Probleme in diesem Kollektiv kennenzulernen und die er-forderlichen Lösungswege zu beraten. Indem alle Leitungsmitglieder in diese Arbeit einbezogen werden, treten sie immer stärker als aktive Mitgestalter der gesamten Parteiarbeit in Erscheinung. So notwendig es ist, die entscheidenden Fragen in der Leitung zu beraten, reicht das jedoch nicht aus. Gleichzeitig werden deshalb neben den Themen der Leitungssitzungen weitere Maßnahmen festgelegt, die zur Lösung der Aufgaben erforderlich sind. Dazu gehören solche wichtigen Methoden wie die Arbeit mit dem Parteiaktiv. So nehmen wir als Parteileitung über das zeitweilige Parteiaktiv Parex oder D 1, welches aus Genossen vieler Bereiche des Betriebes und anderer Kooperationspartner gebildet wurde, großen Einfluß auf die Sicherung wichtiger Investitionsvorhaben und damit auf die Planerfüllung. Bewährt hat sich ebenfalls, daß die Parteileitung zur aktiven Hilfe bei der Verwirklichung der im Arbeitsplan gestellten Aufgaben Genossen der Parteileitung für einen längeren Zeitraum für bestimmte APO verantwortlich macht. Diese Genossen unterstützen zugleich die jeweilige APO-Leitung, wenn sie vor der Parteileitung des Stammbetriebes berichten muß. Der Arbeitsplan der Parteileitung trägt auch dazu bei, daß das Auftreten der staatlichen Leiter und der Parteifunktionäre vor den Werktätigen regelmäßig erfolgt. So tritt beispielsweise der Generaldirektor gemeinsam mit den Parteileiturtgsmitgliedern regelmäßig in Arbeiterversammlungen wichtiger Bereiche auf, um mit den Arbeitern die Lage zu beraten und notwendige Veränderungen einzuleiten. Arbeitsplan ist kein Sitzungsplan Es geht beim Arbeitsplan der Parteileitung also niemals nur um die Festlegung von Tagesordnungspunkten, sondern darum, die vorhandenen Kräfte, Mittel und Möglichkeiten im jeweiligen Zeitraum voll auszuschöpfen, um die von der Parteileitung gestellten Aufgaben schnell und zuverlässig zu erfüllen. Wenn wir nicht so herangehen, ist die Arbeitsplanung mehr oder weniger eine formale Angelegenheit oder eine Art Beruhigungspille, daß wir eben diese oder jene Probleme beraten haben. Obwohl gerade jetzt nach dem VIII. Parteitag immer mehr APO-Leitungen diese Komplexität erkennen und sie bei der Planung beachten, gibt es jedoch noch APO-Leitungen, deren Arbeitsplan eigentlich nur die Termine für Versammlungen und Leitungssitzungen enthält. Für uns ergibt sich daraus, diesen Genossen direkt bei der Ausarbeitung des Arbeitsplanes zu helfen, um dadurch zu einer zielgerichteten Parteiarbeit im gesamten Betrieb zu kommen. Große Aufmerksamkeit wird im Arbeitsplan der Anleitung und Unterstützung der APO-Se-kretäre und der Parteigruppenorganisatoren gewidmet. Das beginnt schon bei den geplanten Themen und Zeiten für die Anleitung. Oft haben wir bei diesen Beratungen den Genossen zu wenig Zeit gelassen, um in diesem Kreis ihre T -;;- V ' I N FOR MATION tische Freundschaft. An seiner Seite stehen die Genossinnen Aloisia Ondrejka und Käthe Neßler. Durch interessante Veranstaltungen, die unter Verantwortlicher Leitung des Genossen Pietsch organisiert werden, durch viele Gespräche mit den Bürgern bringt die Gruppe den Bürgern des Wohngebietes die Errungenschaften der Sowjetunion nahe, gewinnt sie immer neue Freunde für das Land des Großen Oktober. Bei uns findet man auch den Genossen Hans Fädrich und die Genossin Liesbeth Richter. Sie wirkt unermüdlich in ihrer Hausgemeinschaft. Besonders am Herzen liegt ihr die ehrenamtliche Arbeit im Konsum. Genossin Gertrud Hirsch leistet als Vorsitzende einer HGL eine vorbildliche Kleinarbeit. Sie tritt energisch für den sparsamen Umgang mit volkswirtschaftlichen Mitteln ein, sie überzeugt manche Bürger davon, daß sie nicht ungerechtfertigte Forderungen stellen können und selbst, nicht bereit sind, mit Hand anzulegen. Auch unsere Berta Köhler, sie ist VdN, ist stets dort zu finden, wo Aufgaben der Partei zu erfüllen sind. Auch Willi Schmidt, der Mitglied der VdN-Kommission ist, leistet umfangreiche Arbeit bei der Betreuung älterer Bürger, insbesondere der Genossen, die VdN sind. Lydia Friedrich Sekretär der WPO 88 Berlin-Prenzlauer Berg 1101;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leitenden Kader stärker unmittelbar einzuwirken. Diese verantwortungsvolle Aufgabe kann nicht operativen Mitarbeitern überlassen bleiben, die selbst noch über keine genügende Qualifikation, Kenntnisse und Erfahrungen in der Arbeit mit gewonnen. Diese, wie auch dazu vorliegende Forschungsergebnisse lassen erkennen, daß der Zeitpunkt heranreift, an dem wir - selbstverständlich auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft oder des StrafVollzugsgesetzes Diszipli nannaßnahmen gegen Verhaftete Straf gef angene zur Anwendung kommen.