Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 1036

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 1036 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1036); Die Aufgaben der Parteiorganisationen während der Gewerkschaftswahlen Ç 'A'r, ' ' - - i- - j Von Erhard Schulze, I stellv. Leiter der Abteilung i Gewerkschaften und Sozialpolitik I beim ZH der SED Im Dezëmber beginnen die Gewerkschaftswahlen 1971/72. Die Mitglieder des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes wählen ihre Vertrauensleute, Kulturobleute, Sozialbevollmächtigte, Sportorganisatoren und Arbeitsschutzobleute. Neu gewählt werden auch die Abteikings- und Betriebsgewerkschaftsleitungen, die Mitglieder, der Ständigen Produktionsberatungen, der Frauen- und Jugendausschüsse und der Konfliktkommissionen. Zur Neuwahl stellen sich ebenfalls die Kreis-, Bezirks- und’ Zentralvorstände der Industriegewerkschaften und Gewerkschaften, die Kreis- und Bezirksvorstände des FDGB. Höhepunkt der Gewerkschaftswahlen im nächsten Jahr ist schließlich der 8. FDGB-Kongreß, der im Juni 1972 zusammentreten wird. Er wird die Ergebnisse der Wahlen in den Betrieben, Kreisen und Bezirken einschätzen, den neuen Bundesvorstand wählen und die wachsenden Aufgaben und die höhere Verantwortung der Gewerkschaften in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft beschließen. Wahlen in den Gewerkschaften haben für unsere Partei ihre besondere Bedeutung. Darauf weist auch der Beschluß des Politbüros des ZK zur Unterstützung der Gewerkschaftswahlen durch die Parteiorganisationen und die Bezirksund Kreisleitungen der SED vom 27. Oktober 1971 hin. Sie ergibt sich aus der Tatsache, daß der FDGB die größte Organisation der Arbeiterklasse ist. Der VIII. Parteitag hat betont, daß mit dem weiteren Aufbau der sozialistischen Gesellschaft die Rolle der Arbeiterklasse als führende Kraft der sozialistischen Gesellschaft, ihr Einfluß auf alle Bereiche des gesellschaft- % liehen Lebens ständig zunimmt. Es wurde kein Zweifel daran gelassen, daß im selben Maße I auch die Arbeit der Gewerkschaften wachsende Bedeutung erlangt. Auf dem VIII. Parteitag betonte Genosse Erich Honecker: „Ein beträchtlicher Teil des Einflusses der führenden Klasse auf Wirtschaft und Gesellschaft verwirklicht sich entsprechend unserer sozialistischen Verfassung mit Hilfe der Gewerkschaften, im Alltag gewerkschaftlicher Tätigkeit.“1) Dieser „Alltag gewerkschaftlicher Tätigkeit“ widerspiegelt, wie die Arbeiterklasse ihre führende Rolle im Kampf um die allseitige Erfüllung der Pläne, der Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens, der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen verwirklicht. ' Gewerkschaftswahlen sind in unserer Republik seit jeher mit einer demokratischen Rechenschaftslegung über die erreichten Ergebnisse der angestrengten Arbeit und einer umfassenden Aussprache über die neuen Ziele und Aufgaben verbunden. Gewerkschaftswahlen sind ein bedeutsamer Akt sozialistischer Demokratie im Betrieb. Sie zielen darauf, die Aktivität und die schöpferische Mitarbeit jedes Werktätigen zur Meisterung der neuen Aufgaben für den weiteren Aufbau und seine bewußte Mitarbeit an der Leitung und Planung der Wirtschaft und des sozialistischen Staates zu wecken. In der Wahlkampagne werden die Beschlüsse des VIII. Parteitages der SED im Mittelpunkt stehen. Der Bundesvorstand des FDGB hat jedes Gewerkschaftsmitglied und jedes Gewerkschaftskollektiv auf gerufen, im Verlauf der Wahlen genau zu prüfen, wie es um die Verwirklichung der Hauptaufgabe des Fünfjahrplanes im jeweiligen Arbeitsbereich steht und welche Schlußfolgerungen sich daraus ergeben. Die Ergebnisse dieser Aussprachen und der Inhalt der neu formulierten Aufgaben hängen in entscheidendem Maße davon ab, wie die Parteiorganisationen und ihre leitenden Organe die Genossen mobilisieren, sich aktiv an der gewerkschaftlichen Arbeit und der Vorbereitung 1) Erich Honecker: Bericht des ZK an den VIII. Parteitag, Dietz Verlag Berlin, 1971, S. 58 1036;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit einzuschätzen. Ordnung und Sicherheit haben stets Vorrang. Dennoch ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitätensind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der AbteilunJ Einige Grundsätze zum operativ-taktischen Verhalten der Angehörigen der Paßkontrolleinheit bei Prüfungshandlungen, Durchsuchungen und Festnahmen sowie zur Beweissicherung, Staatssicherheit Heg.