Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 1035

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 1035 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1035); allem durch die Arbeit der Parteimitglieder in der Gewerkschaft, zum Beispiel durch zielgerichtete Diskussionen zum sozialistischen Wettbewerb, erreicht wurde. In manchen Betrieben allerdings werden noch häufig Stimmen laut, daß der sozialistische Wettbewerb sehr allgemein dargelegt, teilweise einfach verfügt wird. Die Parteiorganisationen in diesen Betrieben werden sich damit auseinandersetzen. Für alle Parteiorganisationen sind die erreichten ökonomischen Ergebnisse im Kampf um die Planerfüllung 1971 und die Vorbereitung auf den Plananlauf 1972 das Kriterium. Enges Vertrauensverhältnis von großer Bedeutung Die politische Massenarbeit verlangt immer und zu jeder Zeit ein enges Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Klasse, zwischen Genossen und Kollegen. Dieses Vertrauensverhältnis hat sich während der Wahlbewegung in vielfältiger Weise gezeigt. Die Parteiorganisationen werden zuallererst auf die persönlichen Gespräche verweisen. Aber auch die Wählervertreterkonferenzen, die vielen Diskussionen bei der Ausgabe der Wahlbenachrichtigungskarten, die in die Hunderttausend gehenden Hausversammlungen, Brigadezusammenkünfte usw. sind Spiegelbild dieses Vertrauensverhältnisses. Generell werden die Parteiorganisationen bestätigen, daß die Entwicklung des Vertrauensverhältnisses die Beachtung bestimmter Prinzipien verlangt. Es ist ein bewährtes Leninsches Prinzip, daß die Partei zu den Arbeitern geht, um ihnen die Parteibeschlüsse zu erläutern. Lenin sagt: „Die Partei ist dort, wo sich die Mehrheit der klassenbewußten Arbeiter auf Grund dieser einhellig gefaßten Beschlüsse und des einheitlichen Willens, sie gewissenhaft durchzuführen, vereinigt hat.“ (W. I. Lenin, Bd. 19, S. 436.) Für jedes Mitglied der Partei ergibt sich daraus, sich tagtäglich für das politische Gespräch mit den Parteilosen voll verantwortlich zu fühlen und geduldig unsere sozialistische Überzeugung zu verbreiten und zu vertiefen. „Darin besteht eine der grundlegenden Voraussetzungen“, heißt es im Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag, „um das Vertrauensverhältnis zwischen der Partei und der Arbeiterklasse und allen anderen Werktätigen immer weiter zu festigen.“ Ein weiteres Prinzip besteht darin, daß die Mitglieder der Partei den Parteibeschlüssen ent- sprechend auftreten und in der Arbeit ; und im persönlichen Leben Vor-b i 1 d s i n d. Ein drittes besagt, daß sich das Vertrauensver-S hältnis maßgeblich dadurch entwickelt, wie die Parteiorganisationen selbst den Werktätigen Vertrauen entgegenbringen. Die Partei lehrt die I Massen, und gleichzeitig lernt sie von ihnen, hebt I Lenin hervor. Am augenscheinlichsten zeigt sich das Vertrauen daran, wie die Arbeiterklasse mit Hilfe ihrer Gewerkschaften Einfluß auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Staates nimmt. Die Gewerkschaften sind Schulen des Sozialismus. Die Parteiorganisationen werden sehr aufmerksam ! werten, inwieweit die Gewerkschaft im Wirkungsbereich der Grundorganisation durch die Tätigkeit der Genossen schon diese Schule des f Sozialismus ist. Denn davon hängt weitgehend J ab, daß die Werktätigen ihre Rechte und Pflichten bei der Leitung und Planung erkennen, daß sich die führende Rolle der Arbeiterklasse ver-I wirklicht. Als ein viertes Prinzip ist zu erwähnen, daß die Genossen den Sorgen und Nöten der parteilosen Werktätigen, ihren Hinweisen, Kritiken und I Ratschlägen stets mit größtem Verständnis und 1 Einfühlungsvermögen begegnen und nachgehen. I Die meisten Parteiorganisationen haben es sich I in den vergangenen Monaten zur festen Regel gemacht, auf die Fragen zu antworten, jeden I Ratschlag, jeden Hinweis, jede Kritik zu beachten. Dabei ging es nicht darum, stets sofort I zu antworten. Ausschlaggebend war, daß über-I haupt eine Antwort erfolgte. Die Beachtung I dieser Regel festigte die Verbindung zwischen Partei und Klasse und allen anderen Werktä-I tigen. Es bestätigte sich, was Genosse Erich Honecker auf dem Parteitag sagte: „Die Tat-I sache, daß sich die parteilosen Bürger unseres Landes offenherzig mit ihren Fragen, Problemen und auch Schwierigkeiten an unsere Genossen wenden, zeugt von immer stärkerem Reifen dieses Vertrauens.“ ★ Wesentlich für alle jetzt in den Grundorganisa-I tionen stattfindenden Diskussionen ist, daß die politische Massenarbeit an den Forderungen gemessen wird, die der Parteitag an sie stellte: Die politische Kleinarbeit, die so großen Wert besitzt und so große Ansprüche stellt, muß stets auf prinzipielle, aber auch auf verständliche Weise geschehen. Wir braudien nicht hochtönende Worte, sondern überzeugende Argumente. Wir meiden allgemeine politische Deklarationen und geben verständliche Antworten. Nur das bringt unsere richtige Politik auch richtig zur Wirkung. 1035;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Regierung in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus zu leisten, ein hoher sicherheitspolitischer Nutzeffekt zu erreichen und die politisch-operative Lage im Verantwortungsbereich positiv zu verändern ist. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.